Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.

Brüssel: Drittes EU-Internetforum
Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, eröffnet heute zusammen mit dem für die Sicherheitsunion zuständigen EU-Kommissar Julian King das dritte EU-Internetforum. Ziel der Veranstaltung ist ein gemeinsames Handeln auf der Grundlage einer öffentlich-privaten Partnerschaft zur Bekämpfung schädlicher Online-Inhalte. Die Zugänglichkeit von terroristischem Online-Content soll beschränkt werden und die zivilgesellschaftlichen Partner dazu befähigt werden, den Umfang alternativer Narrative zur Terrorpropaganda zu erhöhen. Mehr Informationen finden Sie in dieser PressemitteilungDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• der Europäischen Kommission. Das EU-Internetforum ist ein Teil der 2015 ins Leben gerufenen EU-Sicherheitsagenda.

Stuttgart: Workshop für Journalisten zum EU-Binnenmarkt und Brexit
Das Bundespresseamt lädt zusammen mit der Landespressekonferenz Baden-Württemberg zum Medienworkshop ein „Die Zukunft der EU in Zeiten des Brexits: Was heißt das für Baden-Württemberg?“. Zu den Referenten zählen unter anderem: Steffen Schulz, Vertretung der EU-Kommission in München, Hubertus Droste, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, und Bianca Metzler, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg. Zeit: 9 Uhr, Ort: Landespressekonferenz (LPK) Baden-Württemberg e. V., Pressesaal, Konrad-Adenauer-Str. 3, Anmeldung: bei Rainer Lang, Pressestiftung Baden-Württemberg, unter pressestiftung@aol.com (link sends e-mail). Weitere Infos hier (link is external).

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats
Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt heute zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der WebsiteDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• der Zentralbank.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Internethandel mit Luxuskosmetik
Coty Germany bietet in Deutschland Luxuskosmetik über ein selektives Vertriebssystem an. Vor deutschen Gerichten hat sie einen ihrer autorisierten Einzelhändler verklagt, ihre Markenartikel nicht über die Plattform „amazon.de“ zu vertreiben. Dafür stützt sich Coty Germany auf eine Klausel in ihren neueren Händlerverträgen, wonach ihre autorisierten Händler keine nach außen erkennbaren Drittunternehmen einschalten dürfen. Das OLG Frankfurt möchte wissen, ob ein solches Verbot mit dem Wettbewerbsrecht der EU vereinbar ist. Weitere Infos dazu finden Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.