Glossar:Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (EDP)

Das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (Excessive Deficit Procedure – EDP) wird von der Europäischen Kommission eingeleitet, wenn ein Mitgliedstaat der Europäischen Union mit seinem Haushalt die in den EU Rechtsvorschriften zum Stabilitäts- und Wachstumspakt festgelegte Defizitgrenze überschreitet. Das Verfahren besteht aus mehreren Schritten, einschließlich der Möglichkeit von Sanktionen, um den betreffenden Mitgliedstaat dazu zu veranlassen, sein Haushaltsdefizit unter Kontrolle zu bringen – eine der Voraussetzungen für ein reibungsloses Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion.

Entsprechend dem "Protokoll über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit" im Anhang zum Vertrag von Maastricht über die Wirtschafts- und Währungsunion müssen die Mitgliedstaaten des Euroraums und die Beitrittskandidaten des Euroraums gesunde öffentliche Finanzen nachweisen. Hierfür gelten zwei Kriterien:

• das Haushaltsdefizit darf 3 % des Bruttoinlandsprodukts nicht übersteigen;
• der öffentliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 % des BIP betragen.

Weitere Informationen

• European Commission - Economic and Financial Affairs - The corrective arm / Excessive deficit procedure (auf Englisch)

Verwandte Begriffe

• Public balance (auf Englisch)
• Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP)
• Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Statistische Daten

• Government finance statistics (auf Englisch)
• Government finance statistics - quarterly data (auf Englisch)