Landwirtschaft – Lösungen für neue Herausforderungen
(20/05/2008)
Die europäische Landwirtschaft wird einem „Gesundheitscheck” unterzogen, damit sie in nachhaltiger Weise mit der wachsenden Nachfrage Schritt halten kann.Am 20. Mai 2008 schlug die Kommission neue Bestimmungen vor, die es der europäischen Landwirtschaft ermöglichen sollen, der steigenden Nachfrage an Lebensmitteln und den damit verbundenen Preiserhöhungen zu begegnen, ohne ihre Standards im Umweltschutz zu gefährden.
Die Kommission will Hindernisse beseitigen, damit die Landwirte auf die Marktsignale reagieren können:
- Befreiung der im Pflanzenanbau tätigen Landwirte von der Bestimmung, 10 % ihrer Flächen stillzulegen,
- Auslaufen der Milchquoten bis 2015,
- Abschaffung der noch bestehenden Kopplungen von Zahlungen an bestimmte Produkte.
Um negative Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Umwelt zu verhindern, sind die Zahlungen mit entsprechenden Auflagen verbunden („Cross-Compliance”).
Parallel zum „Gesundheitscheck“ der Landwirtschaftspolitik hat die Kommission eine Analyse der Gründe für den sprunghaften Anstieg der Nahrungsmittelpreise und der damit einhergehenden Auswirkungen vor allem auf die ärmsten Bevölkerungsgruppen erstellt. Sie schlägt deshalb verschiedene politische Maßnahmen vor.
Der Preisanstieg ist auf strukturelle Faktoren zurückzuführen, zum Beispiel den Anstieg der weltweiten Nachfrage und die hohen Energiepreise. Doch auch zeitlich befristete Faktoren wie der Wertverlust des US-Dollars und Ausfuhrbeschränkungen in einigen Ländern müssen berücksichtigt werden.
Zwar kann mit Hilfe des „Gesundheitschecks“ und der damit verbundenen Produktionssteigerungen in Europa dem kurzfristigen Preisanstieg Einhalt geboten werden, doch langfristig sind eine engere Zusammenarbeit auf internationaler Ebene und mehr Investitionen in die Agrarforschung erforderlich.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso äußerte sich folgendermaßen zu der Mitteilung: "Die Europäische Union hat auf den plötzlichen Anstieg der Lebensmittelpreise rasch reagiert. Wir haben es hier mit einem Problem zu tun, dass zahlreiche Ursachen und vielfältige Folgen hat. Deshalb müssen wir an mehreren Fronten gleichzeitig handeln.“
Um zu verhindern, dass ihre Politik zur Förderung der Biokraftstoffe die Nahrungsmittelpreise weiter nach oben treibt, wird die EU strenge Nachhaltigkeitskriterien anlegen und darauf drängen, dass die neue Generation von Biokraftstoffen wirtschaftlich tragbar ist.