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Europäische Kommission trifft portugiesisches Parlament

Präsident Barroso © EU

Das Kollegium der Kommissare empfing heute eine Delegation der portugiesischen Regierung, unter der Führung von Ministerpräsident Passos Coelho. Schwerpunkte der Diskussionen waren das portugiesische Anpassungsrogramm und die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Weitere Themen waren die EU-Industriepolitik, die Agenda für Wettbewerbsfähigkeit und der nächste EU-Haushalt.

Präsident Barroso sicherte Premierminister Passos Coelho zu, dass die Europäische Kommission Portugal während der Krise kontinuierlich unterstütze. Maßnahmen wie die Verlängerung der Fristen, niedrigere Zinsen und eine bessere Nutzung der Strukturfonds haben die Auswirkungen auf das Anpassungsprogramm des Landes bereits verringert, so Barroso.

Der Präsident gratulierte der portugiesischen Regierung für ihre Bemühungen, das Anpassungsprogramm zu vollenden und das Land wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Das Reformprogramm sei eine notwendige Voraussetzung für eine dauerhafte Rückkehr zu den Märkten.

Zum ersten Mal seit zwei Jahren ist die portugiesische Wirtschaft gewachsen und hat im zweiten Trimester des Jahres 2013 ein Wachstum von +1,1% erreicht. In ihrer Herbstprognose hat die Kommission bestätigt, dass das BIP Portugals im Jahr 2013 weniger zurückgegangen ist als erwartet. Portugal hat auch im dritten Jahr in Folge Marktanteile bei Exporten verzeichnet. „Wir können nicht alles, was wir erreicht haben, in Gefahr bringen“, sagte der Präsident.

Die Arbeitslosigkeit sei nach wie vor ein großes Problem, stellte der Präsident fest. Er erwähnte auch die Modernisierung der portugiesischen Industrie und insbesondere die Gründung neuer Unternehmen, die von jüngeren und qualifizierteren Unternehmern geführt werden.

Präsident Barroso ist der Überzeugung, dass Portugal stärker aus der Krise hervorkommen wird. Wachstum, so der Präsident, müsse auf Strukturreformen und weniger auf Auslandsverschuldung beruhen.  Er betonte auch die Tatsache, dass Portugal um Vertrauen zurückzugewinnen beweisen muss, dass das Land in der Lage ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Zu diesem Zweck sei ein breiter politischer und gesellschaftlicher Konsens notwendig.

Reformen für die Wettbewerbsfähigkeit wurden ebenfalls besprochen. Für die Europäische Kommission ist die Finanzierung der Wirtschaft eine Priorität, da der Zugang zu Krediten weiterhin zu stark begrenzt ist. Weitere Themen waren die Vertiefung der WWU sowie Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Der Präsident kündigte an, dass Portugal im Rahmen des EU-Haushalts 2014-2020 voraussichtlich 19,6 Mrd. Euro für Investitionen erhalten wird.

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Die Rede im Wortlaut (auf Portugiesisch)