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01/11/14

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Schlagzeilen

Kondolenzschreiben an Deutschland nach dem Zugunglück

31/01/2011

German flag

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte Deutschland ein Kondolenzschreiben nach dem schweren Zugunglück, das sich am Samstag, dem 29. Januar, abends in der Nähe der ostdeutschen Stadt Magdeburg ereignet hat. Darin schrieb Präsident Barroso: „Im Namen der Europäischen Kommission möchte ich den Familien und Freunden der Opfer meine aufrichtige Anteilnahme und mein tief empfundenes Mitgefühl aussprechen.“

Fünftes Kohäsionsforum

31/01/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso betonte, dass die Kohäsionspolitik hilft, Entwicklungsunterschiede in Europa auszugleichen und Wachstum und Wohlstand zu verbreiten. „Kohäsionspolitik ist eine Politik für alle, die allen Bürgern zugutekommt. Sie ist eine Investition in die Zukunft der Europäischen Union. Aus diesem Grund müssen wir sie auch weiterführen. Die Europäische Union kann nicht wettbewerbsfähig sein, wenn unsere Regionen nicht wettbewerbsfähig sind.“ Barroso ließ keinen Zweifel daran, dass die Kohäsionspolitik sich auf die Strategie Europa 2020 konzentrieren müsse. „Kombiniert mit Strukturreformen und einem stabilen makroökonomischen Rahmen ist die Kohäsionspolitik ein entscheidender Faktor für das Wachstum in Europa.“

Zur Rede des Präsidenten

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Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk

31/01/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso und der polnische Ministerpräsident Tusk sprachen bei ihrem Treffen über die künftige polnische Ratspräsidentschaft und über dringendere Aufgaben, denen Europa gegenübersteht. „In der Tat haben wir diese Woche eine sehr wichtige Tagung des Europäischen Rates”, erklärte Präsident Barroso. Die europäischen Politiker werden dort nicht nur, wie ursprünglich vorgesehen, über Energiefragen und Innovation diskutieren, sondern auch allgemein über die wirtschaftliche Lage, nachdem die Europäische Kommission vor einigen Wochen ihren Jährlichen Wachstumsbericht vorgelegt hat.

Treffen mit dem serbischen Ministerpräsidenten Mirko Cvetković

31/01/2011

Mr Mirko Cvetković

Nach seinem Treffen mit dem serbischen Ministerpräsidenten Cvetković lobte EU-Kommissionspräsident Barroso die bisherigen Fortschritte Serbiens und forderte das Land auf, seine Anstrengungen fortzusetzen. „Es ist wichtig, dass Serbien sich weiter auf die Probleme konzentriert, die 2010 in dem Fortschrittsbericht festgestellt wurden“, betonte Barroso. Für Serbien gebe es vor allem drei zentrale Probleme: die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY), eine wesentliche Voraussetzung für einen EU-Beitritt, die Stärkung des Rechtsstaats und den Dialog mit dem Kosovo.

President's speech

Treffen von Präsident Barroso und Kanzlerin Angela Merkel in Berlin

26/01/2011

German flag (Commons licence)

EU-Kommissionspräsident Barroso und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen sich auf Schloss Meseberg in der Nähe von Berlin. Sie hatten einen offenen und freundschaftlichen Meinungsaustausch über eine Reihe von Themen, vor allem über den EU-Gipfel in der kommenden Woche. Weitere Gesprächsthemen waren die Stabilität der Eurozone und die stärkere Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik in der EU. Beide Politiker waren sich einig, dass es eines umfassenden Krisenmechanismus bedarf, um die Märkte und die europäischen Bürger zu beruhigen und um zu demonstrieren, dass die EU in der Lage ist, die Schuldenkrise in einigen Mitgliedstaaten auch tatsächlich zu bewältigen.

Zu den Stellungnahmen während der mittäglichen Informationsrunde

Barroso empfängt den ungarischen Staatspräsidenten Pàl Schmitt

Instrumente und politischer Wille müssen Hand in Hand gehen, um unsere Maßnahmen glaubwürdig erscheinen zu lassen.

26/01/2011

Pàl Schmitt and José Manuel Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso empfing den ungarischen Staatspräsidenten Pàl Schmitt zu einem Besuch in Brüssel. Beide Politiker hatten „eine fruchtbare Diskussion über die wirtschaftliche Situation in Europa und den Start des ersten Europäischen Semesters“, so Barroso. Präsident Barroso betonte die Notwendigkeit, während der ungarischen Ratspräsidentschaft das Thema wirtschaftspolitische Steuerung entschlossen und mit einem einheitlichen Konzept anzugehen. Weitere Schwerpunkte, so Barroso, seien die Energiepolitik und der Energiebinnenmarkt. „Ich sehe in der Energiepolitik das nächste große europäische Integrationsprojekt“, betonte Barroso.

Kondolenzschreiben nach dem Bombenanschlag auf dem Moskauer Flughafen

25/01/2011

Russian flag

EU-Kommissionspräsident Barroso verurteilte den Terroranschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo auf das Schärfste. In seinem Kondolenzschreiben an die russische Regierung schrieb Barroso: „Ich möchte der Regierung der Russischen Föderation und der russischen Bevölkerung, vor allem aber den Angehörigen der Opfer meine tief empfundene Anteilnahme aussprechen. Meine Gedanken und mein Mitgefühl gelten in diesem furchtbaren Augenblick den Familien der Opfer.“

Zur Erklärung des Präsidenten

Brussels think tank dialogue 2011

25/01/2011

President Barroso © EU

In einem Dialog mit den Vertretern von Brüsseler Think Tanks sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union gegenüber der wirtschaftspolitischen Steuerung und den Europäern. „Ich glaube, die Krise hat uns vor allem eines gezeigt: Sie hat uns daran erinnert, dass wir einen sehr viel entschiedeneren politischen Willen brauchen”, erklärte Präsident Barroso. In der Europäischen Kommission „tun wir alles, was wir können, um auf die Dringlichkeit der Maßnahmen hinzuweisen – um zu zeigen, dass diese Krise auch eine Chance ist, das zu tun, was in der Vergangenheit nicht selten aufgeschoben wurde.“

Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte

25/01/2011

Mark Rutte

Bei ihrem heutigen Treffen sprachen EU-Kommissionspräsident Barroso und der Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, vor allem über Wirtschafts- und Finanzfragen. Präsident Barroso erklärte, sie seien beide der Meinung, dass die wirtschaftspolitische Steuerung Europas reformiert werden müsse. „Um mehr Stabilität zu erreichen“, so Barroso, „brauchen wir mehr Haushaltsdisziplin. Das heißt eine stärkere Überwachung und im Notfall auch Sanktionen gegenüber den Staaten, die sich nicht an die Regeln halten. Ich freue mich, dass die Niederlande zu den entschiedensten Unterstützern des Kommissionsvorschlags zählen, den wir vorgelegt haben.“

Lesen Sie die Erklärung

Kondolenzschreiben an den israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres

24/01/2011

Flag of Israel (Commons licence)

EU-Kommissionspräsident Barroso sprach dem Präsidenten des Staates Israel, Shimon Peres, seine aufrichtige Anteilnahme am Tode seiner Ehegattin aus.

Treffen mit dem usbekischen Staatschef

24/01/2011

Meeting with the President of Uzbekistan

EU-Kommissionspräsident Barroso empfing heute den Präsidenten von Usbekistan, Islam Karimow, zu einem Besuch in Brüssel. Nach dem Treffen erklärte Präsident Barroso: „Die EU verfolgt gegenüber Usbekistan eine Politik des kritischen und umfassenden Engagements, das an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. Bei unserem Gespräch habe ich alle zentralen Anliegen Europas angesprochen, vor allem, was die Einhaltung der Menschenrechte und die Grundfreiheiten anbelangt. Ich bin überzeugt, dass wir die einstimmig vereinbarten Ziele der EU am erfolgreichsten durch eine entschiedene Politik des Dialogs auf Augenhöhe durchsetzen können, und nicht durch eine Politik des leeren Stuhls.“

Zur Erklärung des Präsidenten Barroso

Offizieller Besuch von Präsident Barroso in Stuttgart, 19.-20. Januar

19/01/2011

Flag of Germany (Commons)

EU-Kommissionspräsident Barroso befindet sich zu einem offiziellen Besuch in dem südwestdeutschen Bundesland Baden-Württemberg, wo er mit Ministerpräsident Mappus zusammentreffen und seine „Stuttgarter Rede zu Europa“ halten wird. Im Rahmen seines Besuchs wird Barroso auch zwei innovative exportorientierte Unternehmen besuchen. Vor seiner Abreise erklärte Barroso: „Baden-Württemberg ist eine der führenden Regionen in Europa, was Innovation, High-Tech, erfolgreiche kleine und mittlere Unternehmen und den Export anbetrifft. Ein offener europäischer Binnenmarkt und ein stabiler Euro sind wichtige Voraussetzungen für diesen Erfolg.“

Die Rede von Präsident Barroso über Stabilität und Wachstum: Europa auf Kurs bringen

Read the Stuttgarter Zeitung Interview

Plenartagung des Europäischen Parlaments

Wir sind dabei, eine echte europäische Dimension in die nationale Wirtschafts- und Haushaltspolitik hineinzubringen.

18/01/2011

Viktor Orbán, Hungarian Prime Minister, Jerzy Buzek, President of the EP and José Manuel Barroso © EU

Während der Fragestunde im Europäischen Parlament betonte EU-Kommissionspräsident Barroso die Notwendigkeit, den Europäischen Finanzstabilisierungsfonds (EFSF) zu stärken und auszuweiten. „In der Vergangenheit”, so Barroso, „haben viele Finanzanalysten kritisiert, dass die Europäische Union und die Eurozone mehr reagieren als agieren. In Zukunft müssen wir vor der nächsten Krise handeln, nicht hinterher.” Barroso betonte, dass es der Kommission nicht darum gehe, den europäischen Rettungsschirm in Höhe von 440 Milliarden Euro aufzustocken, sondern um eine Verbesserung des Kreditpotenzials des EFSF.

Am Vormittag hatte Barroso die Verdienste der belgischen Ratspräsidentschaft gewürdigt. Er erinnerte daran, dass die Europäische Union im letzten Halbjahr eine überaus kritische Phase hinter sich gebracht habe, in der wichtige Entscheidungen über die wirtschaftspolitische Steuerung getroffen und schwierige Diskussionen über den Haushalt der EU für das Jahr 2011 geführt werden mussten. In dieser kritischen Phase habe die EU unter der Führung der belgischen Ratspräsidentschaft gezeigt, dass sie bereit ist, das zu tun, was notwendig ist, um die Zukunft Europas, seine Stabilität und seinen Wohlstand zu sichern.

Während der Debatte über das EU-Gipfeltreffen im Europäischen Parlament betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass das Europäische Semester angesichts der Schlussfolgerungen der letzten Ratstagung strengere Haushaltsregeln „und gleichzeitig eine wirkungsvollere wirtschaftspolitische Koordinierung einführen und so den Stabilitäts- und Wachstumspakt stärken wird. Das Europäische Semester wird eine ‚Ex-ante‘-Koordinierung mit sich bringen. Das heißt, wir werden über die politischen Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten diskutieren, und zwar sowohl über wirtschafts- als auch über haushaltpolitische Maßnahmen, bevor sie verabschiedet werden."

Während der Debatte über den ungarischen Ratsvorsitz erläuterte Präsident Barroso das Motto der ungarischen Präsidentschaft: „Starkes Europa.” „Europa, so betonte Barroso, „ist dann am stärksten und am erfolgreichsten, wenn wir an einem Strang ziehen, mit starken Institutionen.” In seiner Rede ging Barroso auf die vorrangigen Ziele der ungarischen Ratspräsidentschaft ein und bestätigte erneut, dass er „keine Zweifel daran hat, dass diese Präsidentschaft ein Erfolg werden muss, da sie in einen für die EU überaus wichtigen Zeitraum fällt.”

Zur Eröffnungsrede

Zum Video über die Eröffnungsrede von Barroso

Zur Rede über die Debatte über den Europäischen Rat

Watch the EP Plenary Session: Conclusions of the European Council meeting on 16 - 17/12/2010

Zur Rede von Präsident Barroso über die Diskussion über den ungarischen Ratsvorsitz

Response by President Barroso at the post-European Council debate, EP Plenary debate Strasbourg, 19 January 2011

Glückwunschschreiben an den Ministerpräsidenten der Republik Moldawien

17/01/2011

Flag of Moldova (Commons)

EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte Vlad Filat zu seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten der Republik Moldawien. „Dies ein entscheidender Augenblick für Ihr Land“, stellte Präsident Barroso in seinem Glückwunschschreiben fest. „Ich bin zuversichtlich, dass Sie mit dem Mandat, das Sie erhalten haben, die notwendigen politischen und wirtschaftlichen Reformen durchführen werden, die Ihr Land näher an die EU heranbringen werden.“ Barroso sagte die Unterstützung der Europäischen Kommission zu „für die Bewältigung der schwierigen Herausforderungen, die vor Ihnen liegen.“

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Kondolenzschreiben an Brasilien

17/01/2011

Flag of Brazil (Commons)

EU-Kommissionspräsident Barroso übermittelte dem Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, Sérgio Cabral Filho, seine tief empfundene Anteilnahme an den Zerstörungen und dem tragischen Verlust von Menschenleben nach den verheerenden Regenfällen der vergangenen Wochen. Unsere Gedanken, so schrieb der Präsident, sind bei den Angehörigen der Opfer, die von dieser Katastrophe betroffen sind.

Offizieller Besuch in Aserbaidschan und Turkmenistan, 13. – 15. Januar

Die neue Erdgaspipeline wird die Versorgungssicherheit für die europäischen Verbraucher und die Unternehmen verbessern

13/01/2011

Azerbaijan and Turkmenistan flags © EU

Während seines offiziellen Besuchs im Kaukasus haben EU-Kommissionspräsident Barroso und der Präsident von Aserbaidschan, Alijew, eine gemeinsame Vereinbarung über Gaslieferungen nach Europa unterzeichnet. Darin verpflichtet sich Aserbaidschan, der EU langfristig große Mengen an Erdgas zu liefern. Im Gegenzug verspricht die EU Aserbaidschan den Zugang zum europäischen Gasmarkt. Präsident Barroso erklärte: „Diese neue Erdgaspipeline wird die Versorgungssicherheit für die europäischen Verbraucher und die Unternehmen verbessern.“ Präsident Barroso wird bei seinem Besuch in Aserbaidschan und Turkmenistan von Energiekommissar Günter Oettinger begleitet.

In seiner Rede vor der Universität Baku, Aserbaidschan, sprach EU-Kommissionspräsident Barroso hauptsächlich über die großen Errungenschaften der europäischen Integration, über die Beziehungen Europas zu seinen unmittelbaren Nachbarn im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und über die enge Partnerschaft zwischen der EU und Aserbaidschan. „In unserer heutigen globalisierten Welt“, so Barroso, „müssen wir zusammenarbeiten, um die großen Herausforderungen bewältigen zu können, denen wir alle gegenüberstehen.“ Der Präsident erhielt auch die Ehrendoktorwürde der Universität Baku.

Speech given by President Barroso on the award of an Honorary Doctorate at Baku State University, 14/1/2011

Statement by President Barroso following his meeting with Ilham Aliyev, President of Azerbaijan

Commission and Azerbaijan sign strategic gas deal

Joint Declaration on gas delivery for Europe in Baku

Der Plan für Europas Rückkehr zum Wachstum

12/01/2011

Hand on EU

EU-Kommissionspräsident Barroso betonte, dass wir uns in einem wahrhaft historischen Augenblick für Europa befinden. „Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn nicht wir, wer dann? Wenn wir es jetzt nicht schaffen - angesichts der größten Krise, die Europa seit Beginn der europäischen Integration erlebt hat -, wann werden die Mitgliedstaaten zu entscheidenden Schritten für eine Wirtschaftspolitik bereit sein, die den Zielen entspricht, die sie selbst festgelegt haben? Und wenn wir uns nicht auf europäischer Ebene zu mutigen Entscheidungen aufraffen, wer sonst wird es tun?

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Jahreswachstumsbericht: Beginn des Europäischen Semesters

Dies ist der Beginn einer neuen Phase der europäischen Integration. Unsere wirtschaftspolitische Steuerung beginnt zu greifen

12/01/2011

José Manuel Barroso © EU

Europa hat einen Masterplan, um die Wirtschafts- und Finanzkrise zu bewältigen und um das Wirtschaftswachstum zu beschleunigen. Jetzt muss Europa sich voll und ganz auf die Prioritäten konzentrieren und seine Kräfte bündeln. Das ist genau das, was die Kommission heute in ihrem Jahreswachstumsbericht vorstellt. Der Jahreswachstumsbericht gibt eine klare Richtung vor, in die Europa in diesem Jahr gehen sollte, und ist der Beginn des ersten ‚Europäischen Semesters‘, das die Gestaltung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedstaaten verändern wird.

EU-Kommissionspräsident Barroso betonte, dass wir uns in einem wahrhaft historischen Augenblick für Europa befinden. „Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn nicht wir, wer dann? Wenn wir es jetzt nicht schaffen - angesichts der größten Krise, die Europa seit Beginn der europäischen Integration erlebt hat -, wann werden die Mitgliedstaaten zu entscheidenden Schritten für eine Wirtschaftspolitik bereit sein, die den Zielen entspricht, die sie selbst festgelegt haben? Und wenn wir uns nicht auf europäischer Ebene zu mutigen Entscheidungen aufraffen, wer sonst wird es tun?

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Europäisches Semester: eine neue Architektur für die neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU – Fragen und Antworten

Jahreswachstumsbericht: Zusammenfassung der Wirtschaftsanalyse und der Erklärungen

Rede von Kommissionspräsident Barroso zum Jahreswachstumsbericht

Der ungarische Ratsvorsitz engagiert sich für eine erfolgreiche erste Umsetzung des Europäischen Semesters

Erklärung von László Andor zum Jahreswachstumsbericht

Deutschland begrüßt den Jahreswachstumsbericht

Statement of Mr Olli Rehn on Annual Growth Survey

Besuch des Kommissionskollegiums in Budapest

Wir müssen der Öffentlichkeit eindeutig zu verstehen geben, dass Europa zu 100% auf nachhaltiges Wachstum setzt.

07/01/2011

Das Logo der ungarischen Ratspräsidentschaft © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso reiste mit dem gesamten Kommissionskollegium nach Budapest zu einem Treffen mit dem ungarischen Ratsvorsitz. Nach seiner Unterredung mit Ministerpräsident Viktor Orbán bestätigte Präsident Barroso, dass die Kommission einer Meinung sei mit der ungarischen Ratspräsidentschaft, was die wichtigsten politischen Schwerpunkte für das nächste Halbjahr anbetrifft. „Wir müssen”, so betonte Barroso, „der Öffentlichkeit eindeutig zu verstehen geben, dass Europa zu 100 % auf nachhaltiges Wachstum und auf die Schaffung neuer Chancen für unsere Bürger und die Unternehmen setzt.”

Die Erklärung von Präsident Barroso auf der Pressekonferenz

EU 2011: Eine neue Phase der europäischen Integration

Ein Mehr an wirtschaftspolitischer Steuerung und Koordinierung hat nichts mit Ideologie zu tun. Es ist eine pragmatische Notwendigkeit

05/01/2011

José Manuel Barroso © EU

Mit dem Jahr 2011 beginnt eine neue Phase der europäischen Integration mit dem Ziel „eines echten Fortschritts in Richtung auf mehr wirtschaftspolitische Steuerung und Koordinierung”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso. „Die Vorschläge der Europäischen Kommission liegen auf dem Tisch, und wir werden alles tun, um sie umzusetzen.“ Barroso wies darauf hin, dass die beiden wichtigsten Wachstumssektoren, Energie und Innovation, auch zentrales Thema der nächsten EU-Ratstagung sein werden. „2011 wird kein leichtes Jahr werden. Und manchmal dürfte es richtig hart hergehen. Aber es geht nicht mehr um Krisenmanagement zur Rettung der finanzpolitischen Stabilität. Jetzt geht es darum, eine solide und langfristige Architektur für die europäische Wirtschaft aufzubauen”, erklärte Barroso.

„Ich sehe in der Energiepolitik das nächste große europäische Integrationsprojekt”, betonte Präsident Barroso auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Europäischen Kommission. „Wir müssen das Tempo für die Einführung des Energiebinnenmarktes beschleunigen. Ich möchte, dass der Europäische Rat sich auf die zentralen Infrastrukturverbindungen konzentriert, die noch fehlen, und auf die Beseitigung aller Hindernisse, die heute noch einem echten europäischen Energiemarkt entgegenstehen.“ Der Präsident wies darauf hin, wie wichtig es ist, dass die EU-Mitgliedstaaten sich auf konkrete Maßnahmen einigen, um bis 2020 das Ziel einer 20-prozentigen Energieselbstversorgung zu erreichen.

Präsident Barroso betonte noch einmal, dass „Innovation eine wichtige Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung ist”. Wie Europa mit Innovation umgeht, „wird darüber entscheiden, ob Europa in der Weltwirtschaft eine Rolle spielen oder an den Rand gedrängt wird.“ Der richtige Rahmen auf EU-Ebene und die Unterstützung der Mitgliedstaaten für den strategischen Ansatz zur Innovation sind wesentliche Voraussetzungen, „wenn wir Europa zum Vorreiter für Innovation machen wollen.“

Zum Rede

Schreiben Barrosos zur Überschwemmungskatastrophe in Australien

04/01/2011

The Australian flag (Commons)

In einem Schreiben an die Premierministerin des Commonwealth of Australia, Julia Gillard, brachte EU-Kommissionspräsident Barroso seine Anteilnahme an den katastrophalen Überschwemmungen in Queensland zum Ausdruck. Der Präsident beglückwünschte das australische Volk und die Behörden zu ihrer besonnenen Reaktion auf die Katastrophe und erklärte, dass „die Europäische Union bereit ist, Australien in jeder Form zu helfen.“

Zum Schreiben

Estland, ein neues Mitglied der Eurozone

Ich freue mich über den Beitritt Estlands zur Eurozone

01/01/2011

Estonia flag and euro coin © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso begrüßte Estland als neues Mitglied der Eurozone. „Mit Estland haben nun 330 Millionen Menschen in der EU die gemeinsame Währung eingeführt. Das sind gute Nachrichten für die Bürger Estlands, für die Wirtschaft des Landes und für die Wachstumsaussichten in Ihrem Land“, erklärte Präsident Barroso. „Die Tatsache, dass Estland ganze sechs Jahre nach seinem Beitritt zur Europäischen Union in der Lage ist, den Euro einzuführen”, so Barroso, „ist ein Zeichen der Entschlossenheit und der Kompetenz Ihres Landes.“