Präsident Barroso fordert ein transatlantisches Wirtschaftsbündnis
Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat am Freitag in New York eine Rede über eine „Neue transatlantische Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung“ gehalten. Präsident Barroso sprach auf einer Veranstaltung des Finanzdienstleisters Bloomberg LP und der Europäisch-Amerikanischen Handelskammer (European American Chamber of Commerce - EACC) New York.
Präsident Barroso nutzte die Gelegenheit, um über die Fortschritte zu informieren, die im Hinblick auf die Situation in Zypern, Irland und Portugal erzielt wurden: „Ich bin sehr glücklich über die Ergebnisse der heutigen Tagung der Eurogruppe, auf der das Hilfsprogramm für Zypern bestätigt und von allen Mitgliedern der Eurozone angenommen wurde. Ich bin auch zufrieden darüber, dass die Mitglieder der Eurogruppe sich auf eine Verlängerung der Laufzeiten für Irland und Portugal geeinigt haben. Diese Verlängerung wird diesen Ländern helfen, ihren bisher so erfolgreichen Weg zu einer Rückkehr an die Finanzmärkte fortzusetzen."
In seiner Rede an die New Yorker Wirtschaftsvertreter ging der Präsident vor allem auf die Fähigkeit der Partnerschaft zwischen der EU und den USA ein, Wachstum und Beschäftigungsmöglichkeiten zu verbessern. Er betonte die lange Tradition und die reiche Partnerschaft zwischen der EU und den USA, die „sich zu dem erfolgreichsten und dynamischsten Wirtschaftsbündnis entwickelt hat, das die Welt jemals gesehen hat. Auf diese Partnerschaft entfällt fast die Hälfte des BIP weltweit und nahezu ein Drittel des Welthandels".
Anschließend hob der Präsident die potenziellen Vorteile eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA hervor. Mehr als die Hälfte der Weltwirtschaft, der Handelsgüter und Dienstleistungen im Wert von 2 Milliarden Euro täglich würden auf die EU und die USA entfallen. Ein solches Abkommen könne erhebliche wirtschaftliche Gewinne für die EU (in Höhe von 119 Milliarden Euro jährlich) und die US (95 Milliarden Euro jährlich) bringen.
Im Februar hat Kommissionspräsident Barroso zusammen mit US-Präsident Obama die Aufnahme von Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA angekündigt.
Barroso erklärte, dass der Themenkatalog für die Verhandlungen klar sei. Auf der Tagesordnung würden Punkte stehen wie konventionelle Handelsschranken, nichttarifäre Handelshemmnisse, globale Standards für Unternehmen und das öffentliche Beschaffungswesen. Es sei jedoch nicht möglich, alle rechtlichen Unterschiede in einer einzigen Verhandlungsrunde auszuräumen.
„Aus diesem Grund streben wir auch etwas an, was man ein ‚dynamisches Abkommen‘ nennen könnte – ein Abkommen, das sich nicht damit zufrieden gibt, die wichtigsten Handelshemmnisse der Vergangenheit zu beseitigen, sondern auch zukunftsorientiert ist: das neuen Hindernissen vorbeugt; Mechanismen schafft, die mit der Zeit eine weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Integration ermöglichen werden; das die Zusammenarbeit für die Ausarbeitung von Regeln und Prinzipien für globale Themen von gemeinsamem Interesse verbessert“, erklärte Präsident Barroso.
Diese Verhandlungen, so Präsident Barroso, „können der Beginn einer neuen Ära” für die Liberalisierung des Handels sein. Aber mehr noch – „sie werden die globale Rolle und Verantwortung beider Partner bekräftigen, die weit über den Bereich Wirtschaft hinausgeht.“