Im Rahmen des von der EU-finanzierten Projekts EMROD wurde die erste Beobachtungsstelle für grenzüberschreitende Kriminalität der Region Maas-Rhein eingerichtet. Durch die Verknüpfung der Strafverfolgung in Belgien, den Niederlanden und Deutschland hilft EMROD der Region bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.
- 13 March 2019
„EMROD leistet einen wertvollen Beitrag zur Sicherheit der Bürger der Euregio Maas-Rhein. Zum ersten Mal wurde eine umfassende Befragung zum Sicherheitsempfinden der Bürger innerhalb der grenzüberschreitenden Region durchgeführt.“
Die Region Maas-Rhein in Belgien, den Niederlanden und Deutschland ist für ihre Verflechtung bekannt. Ihr umfangreiches Straßen- und Schienennetzwerk sorgt für offene Grenzen und verbindet die 4 Millionen Bürger der Region. Zwar mag dies gut fürs Geschäft und Reisen sein, jedoch profitieren auch kriminelle Organisationen davon.
Leider machen kriminelle Aktivitäten an Landesgrenzen keinen Halt. Tatsächlich nutzen kriminelle Organisationen, insbesondere diejenigen, die mit illegalen Drogen handeln, die Offenheit der Region aus. Zum Beispiel kann eine niederländische kriminelle Organisation illegale Geschäfte in Belgien ausführen und anschließend nach Deutschland fliehen, um sich dort zu verstecken. Solche grenzüberschreitende Kriminalität hat zu einer Verunsicherung in der Bevölkerung der Region geführt – ein Gefühl, das dank dem Projekt EMROD zerstreut werden soll.
Ein besseres Verständnis der Problematik
EMROD, die erste Beobachtungsstelle für grenzüberschreitende Kriminalität in der Region, steht für die Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung der Ressourcen. Es hat die Polizei, Justiz, Einrichtungen für Kriminalitätsprävention und Verwaltungsbehörden der drei Länder zusammengeführt. Forscher haben im Rahmen des Projekts eine Reihe thematische Untersuchungen durchgeführt, die zum Ziel haben, den Partnern zu einem besseren Verständnis der grenzüberschreitenden Kriminalität zu verhelfen. Insbesondere konzentrierte sich das Projekt auf die Drogenproduktion und den Drogenhandel, Einbrüche, Menschenhandel und Metalldiebstähle.
Ein Problem, das EMROD lösen konnte, ist der Handel mit Cannabis. Als die Niederlande eine neue Politik bekannt gab, die Bürgern von außerhalb der Niederlande den Konsum von Cannabis in niederländischen Coffeeshops verbot, machten sich die deutschen und belgischen Behörden Sorgen darüber, wie dies den illegalen Cannabiskonsum in ihren eigenen Ländern beeinflussen könnte.
Um diesen grenzüberschreitendenden Bedenken Rechnung zu tragen, führte EMROD eine thematische Untersuchung durch, um besser vorausplanen zu können, wie der Drogenhandel auf diesen Politikwandel reagieren würde. Aufbauend auf dieser Untersuchung wurde eine gemeinsame Politik entwickelt, die Einsatzpläne für alle Ebenen der Sicherheitskette umfasste. Im Rahmen dieser wurden bi- oder tri-nationale Kontrollen organisiert und die Ressourcen geteilt, um auf dem Gebiet eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Weiterhin werden neue Tendenzen systematisch beobachtet und ausgetauscht, damit alle Regionen mit einem vollständigen Überblick angemessene Maßnahmen treffen können.
Neue Tendenzen
Aus diesen Untersuchungen ergaben sich 53 Präsentationen, 51 Meetings und 54 Arbeitssitzungen, die alle dazu beitrugen, die Strafverfolgungsbehörden in der Region über die Grundursachen einer bestimmten kriminellen Aktivität aufzuklären und gleichzeitig bewährte Verfahren für die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität boten.
Eins der Themen, das in diesen Präsentationen und Meetings besprochen wurde, war die Zunahme der so genannten neuen psychoaktiven Substanzen. Durch den Austausch von Informationen über Tendenzen in der jeweiligen Region konnten die lokalen Präventionsdienste die Ankunft dieser Substanzen von jenseits der Grenze besser vorhersehen und die relevante Strafverfolgungsgruppe informieren.
Das Forschungsprojekt hob die Situationen hervor, in denen die gesetzlichen Rahmenbedingungen der einzelnen Länder sich widersprachen, welches die Begünstigung der Kriminalität zur Folge hat. In solchen Fällen machte EMROD politische Entscheidungsträger und andere betroffene Parteien darauf aufmerksam, sodass entsprechende Maßnahmen getroffen werden konnten.
Gesamtinvestition und EU-Mittel
Die Gesamtinvestition für das Projekt „Euregio Maas-Rhein Observatoire Délinquance“ beläuft sich auf 718 000 EUR, von denen 359 000 EUR aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Rahmen des operationellen Programms „Euregio Maas-Rhein“ für den Programmplanungszeitraum 2007-2013 finanziert werden. Die Investition fällt unter die Priorität „Lebensqualität“.