Rede von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der Union
Ab 9 Uhr hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre vierte Rede zur Lage der Union im Europäischen Parlament in Straßburg. Es ist die letzte Rede dieser Legislaturperiode vor der Europawahl 2024. Die Präsidentin zieht darin eine Bilanz der europäischen Politik der vergangenen Monate und richtet den Blick nach vorn, auf die Prioritäten und Herausforderungen für das kommende Jahr.

EbS überträgt ab 9 Uhr live, die Rede kann auch bei Facebook, Twitter und YouTube live verfolgt werden. Der Redetext wird nach Beginn der Rede im Presseraum der Kommission veröffentlicht. Weitere Informationen vorab hier, darunter auch eine Bilanz der Initiativen der vergangenen 12 Monate mit einer Zeitleiste.

Eine Analyse der Rede folgt im Anschluss ab 11 Uhr bei einer Debatte live aus dem Europäischen Haus in Berlin – der Livestream wird auf Facebook, Twitter und YouTube angeboten. Eine Online-Beteiligung an der Diskussion ist möglich. Es diskutieren Patrick Lobis, Kommissarischer Leiter der EU-Kommission in Deutschland, Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, D. Ricardo Martínez, Botschafter von Spanien in Deutschland, Christoph Wolfrum, Beauftragter für Grundsatzfragen der Europapolitik, EU-Koordinierung und EU-Außenbeziehungen im Auswärtigen Amt und Dr. Linn Selle, Präsidentin Europäische Bewegung Deutschland e. V.

München: Übertragung und Diskussion der Rede zur Lage der Union
Gemeinsam mit Felix Sproll, Münchner Stadtrat und Mitglied des Building Europe with Local Councillors Netzwerks und anderen können Interessierte die Rede der Kommissionspräsidentin via Livestream im Café Luitpold ab 9 Uhr verfolgen. Im Anschluss werden gemeinsam mit Expertinnen und Experten die Kernpunkte und Botschaften der Rede analysiert. Birgit Boeser, Leiterin der Europäischen Akademie Bayern, moderiert die Diskussion. Die Veranstaltung organisiert das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München gemeinsam mit dem Europe Direct München. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.

Stuttgart, Schwäbisch Hall, Tübingen: EU-Kommissar Schmit zu politischen Gesprächen in Deutschland (bis 14. September)
Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte trifft sich zu bilateralen Gesprächen mit Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus sowie Manne Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Schwäbisch-Hall. Am 14. September nimmt er an einer Veranstaltung zum Thema Soziales Europa in Tübingen teil. Ein Besuch zweier vom Europäischen Sozialfonds geförderter Projekte zur Unterstützung der Jugendbeschäftigung steht ebenfalls auf der Agenda. Weitere Informationen hier.

Online: Webinar mit Tipps zum Auswahlverfahren bei der EU
Im Webinar von 12 bis 13.30 Uhr mit dem Europäischen Amt für Personalauswahl (EPSO) und dem Auswärtigen Amt wird das Auswahlverfahren für EU-Beamtinnen und -beamte vorgestellt. Das Auswärtige Amt präsentiert zudem seine Unterstützungsangebote. Anmeldeschluss ist Freitag, 8. September 2023, 15.00 Uhr. Anmeldung hier und weitere Informationen hier und hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 14. September)
Auf der Agenda steht zunächst eine Aussprache zur Lage der Union. Es folgen unter anderem Abstimmungen zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten, Harmonisierung der Rechte von Menschen mit Autismus sowie zu einer Verlängerung des Abkommens EU/USA über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit. Aussprachen zur Vorstellung des Standpunktes des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans – Haushaltsjahr 2024, Änderungen des vorgeschlagenen Mechanismus zur Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse in einem grenzübergreifenden Kontext sowie Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit stehen ebenfalls auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
In ihrem Beschluss vom 24. März 2021 stellte die Kommission fest, dass die Untersagung des Inverkehrbringens eines von dem spanischen Hersteller Orona hergestellten Aufzugsmodells durch die deutsche Marktüberwachung nicht gerechtfertigt war. Die Bundesrepublik hat diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.