Internationaler Holocaust-Gedenktag
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages zum Kampf gegen den Antisemitismus aufgerufen und sich voller Sorge über die Ängste der heute in Europa lebenden Juden gezeigt. Eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage der Europäischen Kommission hatte erst kürzlich gezeigt, dass der Antisemitismus in Europa als wachsendes Problem wahrgenommen wird. Das Europäische Parlament wird den Gedenktag am Mittwoch in einer formalen Sitzung begehen.

Berlin: EU-Kommissarin Vestager bei „Pulse of Europe“
Margrethe Vestager, die EU-Kommissarin für Wettbewerbspolitik, wird bei der Demonstration der Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ sprechen. Im Vorfeld der Europawahl wird „Pulse of Europe“ in Berlin noch acht weitere Veranstaltungen durchführen, an denen Politiker als Gastredner teilnehmen. Ort: Gendarmenmarkt, 10117 Berlin, Beginn: 14 Uhr, Mehr Informationen finden Sie auf der Website von Pulse of Europe Berlin.

Montag, 28. Januar

Berlin: Europapolitische Rede von EU-Kommissar Günther Oettinger
Die Bertelsmann-Stiftung hat den deutschen EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger eingeladen, eine europapolitische Rede zum Thema „Demokratie im Stresstest: Die Europäische Union vor der Europawahl“ zu halten. Darin wird Kommissar Oettinger die aktuellen Herausforderungen für die Europäische Union analysieren: Wo steht die europäische Demokratie heute? Wie kann sie zukunftsfest gestaltet werden? Und wie steht es um die EU im globalen Wettbewerb? Im Anschluss gibt es die Möglichkeit für Fragen aus dem Publikum. Ort: Bertelsmann Repräsentanz, Unter den Linden 1, 10117 Berlin, Zeit: 18 bis 19.30 Uhr (Einlass: 17.30 Uhr). Anmeldungen für Medien bis zum 25.01. bei Benjamin Stappenbeck Pressestelle@bertelsmann-stiftung.de, Pressesprecher der Bertelsmann Stiftung. Die Veranstaltung wird im Live-Stream übertragen.

EU-weit: Europäischer Datenschutztag
Der diesjährige Datenschutztag kommt acht Monate nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung im Mai 2018. Eines ihrer Hauptziele ist es, den Bürgern mehr Kontrolle über eine der wertvollsten Ressourcen der modernen Wirtschaft – ihre Daten – zu geben. Seit Inkrafttreten der neuen Regeln sind sich die europäischen Bürger ihrer Rechte stärker bewusst geworden und nehmen diese wahr: bisher sind bei den nationalen Datenschutzbehörden mehr als 95 000 Beschwerden eingegangen, wie der Erste Kommissionsvizepräsident Timmermans, Vizepräsidenten Ansip sowie die Kommissarinnen Jourová und Gabriel anlässlich des Datenschutztages in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben haben.

Bonn: VHS-Seminar „Für ein sauberes und nachhaltiges Europa“
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa im Fokus“ der Volkshochschule Bonn berichten und diskutieren Trees Robijns vom NABU und Prof. Dr. Sebastian Oberthür vom Institut für Europastudien an der flämischen Vrije Universiteit Brussel (VUB) über eine saubere und nachhaltige EU. Die Veranstaltungsreihe wird gefördert von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und bietet interessierten Bürgern die Möglichkeit, sich detailliert über wichtige Themen der Europapolitik zu informieren. Ort: Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2, 53111 Bonn, Zeit: 18 bis 19.30 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website der VHS Bonn.

Brüssel: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“
Die Minister werden über das Reformpaket für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 beraten und ihre Gedanken über das in den GAP-Strategieplänen dargelegte neue Umsetzungsmodell austauschen. Die Kommission wird die darin vorgesehene neue „grüne Architektur“ erläutern. Die Minister werden über den GAP-Vorschlag für eine Verordnung über eine gemeinsame Marktorganisation (GMO) sprechen, über den Bericht über die Entwicklung sowie über die Einrichtung eines Internationalen Zentrums zur verstärkten Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen. Die vollständige Tagesordnung finden Sie auf der Website des Rats. Europe by Satellite (EbS+) überträgt die Abschlusspressekonferenz. Die deutsche Agrarministerin Julia Klöckner wird sich mit Vytenis Andriukaitis, dem EU-Kommissar Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, zu einem separaten Gespräch treffen.