Leipzig: EU-Kommissar Tibor Navracsics bei Verleihung von Kulturerbe-Siegel
Bereits im März hat eine Jury die Musikerbe-Stätten in Leipzig zu einer der neun historischen Stätten gewählt, die in diesem Jahr das Europäische Kulturerbe-Siegel (European Heritage Award) erhalten. Dabei handelt es sich um einen Verbund von neun Musikstätten – Kirchen und Ausbildungsstätten, Konzerthäuser und Wirkungsstätten einzelner Komponisten –, die verschiedene Aspekte der Musikgeschichte der Stadt repräsentieren. Heute wird der Preis in Leipzig übergeben. Der für Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics nimmt an der Zeremonie teil. Mehr Informationen finden Sie hier und hier.

Berlin: Irlands stellvertretender Premierminister hält Humboldt-Rede zu Europa
Das Walter-Hallstein-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin lädt zur Humboldt-Rede zu Europa ein. Simon Coveney, stellvertretender Premierminister und Außenminister von Irland, spricht zum Thema: „Ireland, Germany and Europe – Shaping the EU post-Brexit“. Ort: Senatssaal im Hauptgebäude der Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin. Beginn: 15.30 Uhr, (Einlass: 15.00 Uhr), Eine Anmeldung kann auf dieser Website  erfolgen. Weitere Infos erhalten Sie auf der Website des Walter-Hallstein-Instituts.

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim „Tag der Immobilienwirtschaft“
Der für Haushalt und Personal zuständige EU-Kommissar hält im Rahmen des Jahreskongresses der deutschen Immobilienwirtschaft um 17.50 Uhr eine Keynote-Rede. Ort: Tempodrom, Möckernstraße 10, 10963 Berlin. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website des Zentralen Immobilien Ausschusses.

Straßburg: Vorschläge für den EU-Haushalt für Verteidigung und Sicherheit
Die Hohe Vertreterin Federica Mogherini, Vizepräsident Katainen und die Kommissare Bieńkowska and King werden auf einer Pressekonferenz die Vorschläge für den nächsten mehrjährigen Haushaltsrahmen für den Europäischen Verteidigungsfonds, die Sicherheitsunion und nukleare Sicherheit in der EU vorstellen. Die Pressekonferenz ist für 11 Uhr angesetzt und kann hier live verfolgt werden.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)
Der niederländische Premierminister Mark Rutte ist der siebte in einer Reihe von EU-Staats- und Regierungschefs, der mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattiert. EU-Kommissionspräsident Juncker wird an der Debatte teilnehmen, die um 10 Uhr beginnt. Das EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Über ein entsprechendes Gesetz stimmen die Abgeordneten ab. Die Justizreform in Polen steht um 15 Uhr im Mittelpunkt einer Plenardebatte mit dem Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans. Die Tagesordnung können Sie hier einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite (EbS+) übertragen.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verbot bestimmter Fangmethoden im Sylter Außenriff und in der Pommerschen Bucht
Der Deutsche Naturschutzring beantragte im Juli 2014 beim deutschen Bundesamt für Naturschutz die Untersagung von grundberührenden Methoden der Seefischerei sowie des Einsatzes von Stellnetzen in verschiedenen Natura-2000-Gebieten. Es handelt sich um die FFH-Gebiete „Sylter Außenriff“ und „Pommersche Bucht mit Oderbank“ sowie das Vogelschutzgebiet „Pommersche Bucht“. Bei einigen der verwendeten Fangmethoden führen der Einsatz mobiler grundberührender Fangtechniken zu einer Beeinträchtigung von Riffen und Sandbänken und der Einsatz stationärer Kiemen- und Verwickelnetze (Stellnetzfischerei) zum Beifang von Schweinswalen und Seevögeln. Das Bundesamt lehnte die Anträge ab, da die begehrten Maßnahmen grundsätzlich in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fielen. Der Deutsche Naturschutzring hat daraufhin Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben, der den Gerichtshof um Auslegung der einschlägigen Unionsvorschriften ersucht. Weitere Informationen können Sie hier abrufen.