Nouakchott/Mauretanien: EU-Kommissar Mimica beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (bis 1.7.)
EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica nimmt am Gipfeltreffen der afrikanischen Staatschefs sowie an der begleitenden Veranstaltung „Women in Power!“ teil. Er trifft die Staatschefs von Madagaskar, Äthiopien, Kenia, Sierra Leone und den Gastgeber, Mauretaniens Präsidenten Abdel Aziz. Mehr zum Programm finden Sie auf der Website (link is external)Diesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• des Gipfels. Europe by Satellite (EbSDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN•••) stellt Videomaterial von diesem Besuch zur Verfügung.
EU-weit: Umsetzung der Schadstoffrichtlinie
Die Richtlinie über neue nationale Emissionshöchstmengen (NEC-Richtlinie) legt strengere Grenzwerte für die fünf wichtigsten Schadstoffe in Europa fest. Das sind Feinstaub (PM2,5), Schwefeldioxid, Stickstoffoxide und flüchtige organische Verbindungen (außer Methan) sowie Ammoniak. Damit sollen die gesundheitlichen Folgen der Luftverschmutzung wie Atemwegserkrankungen und vorzeitige Todesfälle bis 2030 um fast 50 Prozent verringert werden. Die Richtlinie ist bereits am 31. Dezember 2016 in Kraft getreten. Die EU-Staaten mussten sie nun bis zum 30. Juni 2018 in nationales Recht umsetzen. Der deutsche Bundestag (link is external) hat die Übernahme in nationales Recht am 17. Mai 2018 beschlossen. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung sowie auf der Website (link is external) des Bundesumweltamts.
Sonntag, 1. Juli
EU-weit: Österreich übernimmt den Vorsitz im Rat der EU
Die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union wechselt alle sechs Monate. Nachdem Bulgarien im ersten Halbjahr Gastgeber zahlreicher Minister- und Fachkonferenzen war, liegt die Aufgabe im zweiten Halbjahr bei Österreich. Die Website (link is external) des österreichischen Ratsvorsitzes ist bereits online geschaltet. Dort finden Sie das Programm des österreichischen Ratsvorsitzes, der unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“ steht. Auch das österreichische Außenministerium (link is external) informiert über die Agenda. Im ersten Halbjahr 2019 wird dann Rumänien den Vorsitz übernehmen. Hintergrundinformationen zur Funktion des Vorsitzes finden Sie auf der Website des Europäischen Rats.
EU-weit: 50 Jahre Zollunion
Die Abschaffung der Zölle für den Handel mit Waren innerhalb der heutigen EU war im Jahr 1968 der erste entscheidende Schritt auf dem Weg der EU zum weltweit größten Handelsblock, in dem die 28 Zollverwaltungen der EU wie eine einzige Zollverwaltung agieren. Die Europäische Kommission organisiert Veranstaltungen an Flughäfen und Schulen in der gesamten EU, um die Öffentlichkeit über diese außerordentliche Errungenschaft zu informieren. Kompakte Hintergrundinformationen zu diesem Jubiläum finden Sie auf dieser Website der Europäischen Kommission.
EU-weit: Neues Pauschalreiserecht tritt in Kraft
Kakerlaken im Zimmer? Baustelle statt Pool? Zug zum Flug verspätet? Die EU-Bürger haben Rechte, wenn Sie eine Pauschalreise gebucht haben. Diese ändern sich zum 1. Juli 2018. Dann gelten europaweit einheitliche Vorschriften. Was sich ändert und wie Bürgerinnen und Bürger zu Ihrem Recht kommen, erklärt die Broschüre (link is external) „Auf Pauschalreise durch Europa – Ihre Rechte kurz und knapp“ des Europäischen Verbraucherzentrums Deutschland.
Deutschlandweit: NRW übernimmt Vorsitz der Europaministerkonferenz
Nordrhein-Westfalen übernimmt von Niedersachsen für ein Jahr den Vorsitz der Europaministerkonferenz (EMK (link is external)). Die EMK vertritt die Interessen der 16 deutschen Länder in Europaangelegenheiten gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Union. Die erste Sitzung unter nordrhein-westfälischem Vorsitz findet am 26. und 27. September in Brüssel statt. Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung (link is external) der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
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