Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung zu u.a. Kreislaufwirtschaft, Mehrwertsteuer, Bankenunion und Bildung
Das Kollegium der Kommissare wird voraussichtlich die erste EU-Strategie zu Kunststoffen annehmen. Teil der Strategie ist u.a. ein neuer Überwachungsrahmen für die Kreislaufwirtschaft sowie ein Vorschlag zur Verringerung von Schiffsabfällen. Der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans und Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen werden das Paket nach der Kommissionssitzung gegen 15:30 Uhr bei einer Pressekonferenz erläutern, die live auf EbS übertragen wird. Auf der Agenda stehen drei weitere Themen: faire Besteuerung: ein Vorschlag für ein modernisiertes System für die Festsetzung der Mehrwertsteuersätze sowie ein Vorschlag für die Vereinfachung der Mehrwertsteuer für KMU; Bankenunion: ein erster Fortschrittsbericht zur Risikominderung in Bezug auf die Maßnahmen in Sachen notleidende Kredite; Bildungspaket: ein Aktionsplan für digitale Bildung, ein Vorschlag zur Förderung gemeinsamer Werte, inklusive Bildung und die europäische Dimension des Unterrichts, sowie ein Vorschlag zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen. EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics wird diese Vorschläge am Mittwoch um 12 Uhr auf einer Pressekonferenz vorstellen. Am Donnerstag um 11 Uhr präsentiert EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici die Pläne zur Mehrwertsteuer, im Anschluss daran gibt Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis eine Pressekonferenz zum Bericht zur Bankenunion. Alle drei Pressekonferenzen werden live auf EbS übertragen. Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier abgerufen werden.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)
Kommissionspräsident Juncker spricht am Vormittag über den Abschluss der estnischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2017 und über die Ergebnisse des letzten EU-Gipfels vom 14.-15. Dezember. Die Redebeiträge werden ab 9:00 Uhr live auf EbS übertragen. Außerdem diskutieren die Abgeordneten darüber, ob die EU auch Ausfuhren von Instrumenten für die digitale Überwachung kontrollieren soll, deren Missbrauch Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Abstimmung über das Verhandlungsmandat des Parlaments zu den entsprechenden EU-Vorschriften erfolgt am Mittwoch. Am Nachmittag folgt eine Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu den Protesten im Iran. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
|