Samstag, 1. Juni
Berlin: Wahl-O-Mat und mehr: Sonderaktionen in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin (bis 2. Juni)
An allen Wochenenden bis zum Europawahltag am 9. Juni finden in der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Auf der Agenda stehen die Teilnahme am Wahl-O-Mat zum Aufkleben der Bundeszentrale für politische Bildung, Diskussionen mit EU-Expertinnen und Experten – aber auch professionelle Karikaturen im EU-Look. Ausführliche Informationen hier und hier.
München: Zamanad in Europa (bis 2. Juni)
Die Veranstaltung steht in diesem Jahr ganz im Zeichen der Europawahl. Bürgerinnen und Bürger können sich informieren und Europa auf vielfältige Weise entdecken – unter anderem bei einer europäischen Kunst- und Graffiti-Aktion, typisch europäischem Streetfood, Diskussionen und europäischer Musik. Die Veranstaltung auf dem Odeonsplatz bildet zudem den Abschluss der Europa-Bustour 2024, mit der die Bayerische Staatskanzlei in ganz Bayern zur Teilnahme an der Europawahl animiert. Veranstalter: Vertretung der Europäischen Kommission in München, Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, Landeshauptstadt München, Bayerische Staatskanzlei, Centrum für angewandte Politikforschung an der LMU München, Stiftung Wertebündnis Bayern, Europa Union. Ort: Odeonsplatz 1, 80539 München. Weitere Informationen hier.
Montag, 3. Juni
Berlin: EU-Kommissarin Ferreira zu politischen Gesprächen in Berlin, Pressestatement mit Europaausschuss-Vorsitzenden Hofreiter
Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen reist für einen zweitägigen Besuch nach Deutschland. Hintergrund sind die sich aktuell intensivierenden Diskussionen über die Zukunft der Kohäsionspolitik sowie die konkreten Auswirkungen der Kohäsionsfonds vor Ort. Im Bundestag besucht sie den Europaausschuss und hält dort eine Rede zur Bilanz der EU-Kohäsionspolitik in Deutschland.
Im Anschluss besteht von 13.30 bis 13:45 Uhr im Rahmen eines gemeinsamen Pressetermins mit dem Ausschussvorsitzenden Anton Hofreiter Gelegenheit für Fotos und Pressefragen. Kontakt: pressereferat@bundestag.de. Während ihres Aufenthaltes in Berlin trifft die Kommissarin auch mit Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, zu einem bilateralen Gespräch zusammen. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 4. Juni
Dresden/Boxberg: Kommissarin Ferreira bei JTF-Fördermittelübergabe an LEAG, besucht Zukunftscluster SEMECO am Dresdner Universitätsklinikum Carl Gustav Carus (beide Termine presseöffentlich)
Die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, besucht den Freistaat Sachsen und wird ganztägig von Wirtschaftsminister Martin Dulig begleitet. Auf dem Programm stehen Besuche der LEAG in Boxberg und des Zukunftsclusters SEMECO des Universitätsklinikums Dresden. Im Kraftwerk Boxberg der LEAG übergibt der sächsische Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt im Beisein der Kommissarin ab 12.00 Uhr mehrere Förderbescheide an die LEAG. Im Anschluss sind Pressestatements von Kommissarin Ferreira, Minister Dulig und Minister Schmidt geplant. Die Fördermittel für die LEAG stammen aus dem „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund – JTF), mit dem die EU besonders betroffene Regionen bei der Umstellung auf eine klimaneutrale Wirtschaft unterstützt. Die LEAG ist einer der Hauptbegünstigten des Just Transition Fund (JTF) in Deutschland und investiert in die Produktion und Speicherung von grünem Wasserstoff. Sachsen profitiert in seinen beiden Braunkohlerevieren und in der Region Chemnitz von rund 645 Millionen Euro an JTF-Mitteln, um den gerechten Übergang der Region zu einer Netto-Null-Wirtschaft voranzutreiben. Ort: LEAG, Kommunikationszentrum, Am Kraftwerk 1, 02943 Boxberg.
Ab 15.30 Uhr besucht die Kommissarin das BMBF-Zukunftscluster „SEMECO – Europas beste Mikroelektronik für die Medizin“ in Dresden. Vorgestellt werden auch EFRE-geförderten Teilprojekte, u.a.: „MUSIK: KI ermöglicht eine neue Stimme für stimmlose Patienten“ und „HybridEcho: Medizinischen Ultraschall grundlegend verbessern“. Ort: Nationales Centrum für Tumorerkrankungen NCT/UCC; Mildred-Scheel-Straße, Haus 136, 01307 Dresden. Medienvertreter sind eingeladen an beiden Besuchen teilzunehmen. Ansprechpartner für die Presse beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Jens Jungmann, 0351/564-80600, presse@smwa.sachsen.de, und bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland: Katrin Abele, 030/2280 2140, katrin.abele@ec.europa.eu. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 5. Juni
Berlin: EU-Kommissarin Iliana Ivanova in Berlin
Die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Iliana Ivanova, ist zu politischen Gesprächen in Berlin. Sie diskutiert ab 9.45 Uhr im Anhörungssaal (3.101) im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestags mit den Abgeordneten im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Das Gespräch mit der Kommissarin wird simultan gedolmetscht und per Livestream auf www.bundestag.de übertragen. Am Nachmittag trifft sie zudem mit Bettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung und Forschung, zu einem bilateralen Gespräch zusammen.
Donnerstag, 6. Juni
EU-weit: Europawahlen (bis 9. Juni)
Die Europawahlen finden von Donnerstag, 6. Juni, bis Sonntag, 9. Juni 2024, in der gesamten EU statt. Rund 400 Millionen Menschen haben als EU-Bürgerinnen und -Bürgern bei diesen Wahlen aktives Wahlrecht. Alle fünf Jahre wählen sie ihre Vertreterinnen und Vertreter im Europa-Parlament, dem weltweit einzigen direkt gewählten übernationalen Gremium. Die gewählten Abgeordneten vertreten Ihre Interessen und können neue EU-Rechtsvorschriften mitgestalten und beschließen. Sie stimmen auch über neue Handelsabkommen ab, kontrollieren die EU-Organe und prüfen die Verwendung von Steuergeldern. Nach den Wahlen stimmt das Europäische Parlament über den neuen Vorsitz der Europäischen Kommission und das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder ab. Die neue Europäische Kommission wird dann vom Europäischen Rat ernannt. Mehr zur Europawahl, dem Europäischen Parlament und seinen Befugnissen hier. Weitere Informationen zur Europawahl in den verschiedenen EU-Ländern hier.
Sonntag, 9. Juni
Deutschlandweit: Europawahl
In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni 2024, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl oder aus dem Ausland zu wählen. 2024 werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019. Das EU-Wahlrecht sieht vor, dass in allen Mitgliedstaaten nach dem Verhältniswahlsystem gewählt wird. Das bedeutet: je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Europaabgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament. In Deutschland werden die Europaabgeordneten nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf der Basis von Listenwahlvorschlägen gewählt. Listenwahlvorschläge können für einzelne Länder oder es kann eine gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden. In Deutschland werden geschlossene Listen genutzt, d. h. Wählerinnen und Wähler können die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste nicht verändern. Weitere Informationen zur Europawahl in Deutschland hier. Mehr zur Europawahl, dem Europäischen Parlament und seinen Befugnissen hier. Weitere Informationen zur Europawahl in den verschiedenen EU-Ländern hier.
Montag, 10. Juni
Berlin: Paneldiskussion „Europa hat gewählt – was jetzt?“ mit Kommissionsvertreterin Barbara Gessler
Geopolitische und wirtschaftliche Umwälzungen, Umweltkrisen und soziale Schieflagen stellen Europa vor Herausforderungen, für die es die Anstrengung aller benötigt. Aber Europas Gesellschaften sind gespalten. Die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament werden beeinflussen, wie Europa auf aktuelle Krisen reagiert. Am Tag nach der Europawahl wird im Europäischen Haus Nachlese betrieben: Ab 18:30 Uhr diskutiert Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission, mit Jonas Roleder, Kampagne “gemeinsamfuer.eu”, Katjana Gattermann, Kommunikationsforscherin an der Universität Amsterdam, Heike Klüver, Politikwissenschaftlerin bei SCRIPTS, und Heiko Giebler, Wahlforscher bei SCRIPTS. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung bis zum 7. Juni hier. Weitere Informationen hier.
München: Diskussion „Nach der Europawahl – wie geht es weiter?“, moderiert von Kommissionsvertreter Bücherl
Wolfgang Bücherl, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, zieht am Tag nach der Europawahl mit seinen Gästen eine erste Bilanz: Wie wird das neue Parlament aussehen? Welche Themen waren den Wählerinnen und Wählern wichtig und wie zeigte sich dies in der Wahlbeteiligung und den Ergebnissen? Und natürlich: Wie geht es nach der Wahl des Parlaments weiter? Diese und andere Fragen werden die EU-Experten Birgit Böser und Florian Eder diskutieren. Birgit Böser leitet die Europäische Akademie Bayern. Florian Eder ist nun Leiter von Süddeutsche Zeitung Dossier, nachdem er lange Jahre aus Brüssel berichtet hat. Wolfgang Bücherl moderiert das Gespräch. Beginn der Veranstaltung ist um 17 Uhr, Ort: Café Luitpold, Brienner Straße 11, 80333 München. Kontakt für Medienvertreterinnen und -vertreter: Renke Deckarm, stellv. Leiter der Kommissionsvertretung München, +49 (0)1520 919 28 20, renke.deckarm@ec.europa.eu.
Dienstag, 11. Juni
Berlin: Ukraine-Wiederaufbaukonferenz (bis 12. Juni)
Die URC2024 stellt die Erholung und den langfristigen Wiederaufbau der Ukraine nach dem russischen Aggressionskrieg gegen das Land in den Mittelpunkt. Es nehmen auch mehrere Mitglieder der EU-Kommission teil, Details folgen. Dies ist die erste Ukraine Recovery Conference, die in einem EU-Mitgliedsstaat stattfindet. Ziel der Konferenz ist es, weiterhin internationale Unterstützung für den Wiederaufbau, die Reform und die Modernisierung der Ukraine zu mobilisieren. Dazu gehört die Bereitstellung von Nothilfe für den unmittelbaren Bedarf, die Umsetzung schneller Wiederaufbauprojekte und die Schaffung attraktiver Bedingungen für Unternehmen, um private Investitionen in der Ukraine freizusetzen, sowie für die Zivilgesellschaft, um sich aktiv am Wiederaufbauprozess zu beteiligen. Eingeladen sind Staats- und Regierungschefs, Minister/innen und Vertreter/innen von Staaten, internationalen Organisationen und Finanzinstitutionen, Unternehmen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Informationen zur URC2024 für Medienschaffende hier. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Urteil des EuGH zu Verzugszinsen bei einer zu Unrecht verhängten Geldbuße
Mit Beschluss vom 15. Oktober 2014 verhängte die Kommission gegen die Deutsche Telekom eine Geldbuße in Höhe von 31 Mio. Euro wegen Missbrauchs einer beherrschenden Stellung auf dem slowakischen Markt für Breitbandtelekommunikationsdienste. Die Deutsche Telekom zahlte die Geldbuße, focht den Beschluss jedoch vor dem Gericht der EU an. Das Gericht gab der Klage teilweise statt und setze die Geldbuße um zwölf Millionen Euro herab. Die Kommission zahlte diesen Betrag an die Deutsche Telekom zurück. Sie lehnte es jedoch ab, für den Zeitraum von der Zahlung der Geldbuße bis zur Rückzahlung Verzugszinsen zu zahlen. Die Deutsche Telekom erhob daraufhin erneut Klage beim Gericht der EU. Mit Urteil vom 19. Januar 2022 sprach das Gericht der Deutschen Telekom eine Entschädigung in Höhe von circa 1,8 Mio. Euro zu, um den Schaden auszugleichen, der ihr durch die Weigerung der Kommission entstanden war, Verzugszinsen zu zahlen. Die Kommission hat vor dem Gerichtshof ein Rechtsmittel gegen dieses Urteil eingelegt. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 12. Juni
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut vorläufiger Agenda den Haushaltsentwurf für 2025, den jährlichen Management- und Leistungsbericht für den EU-Haushalt sowie eine Mitteilung über den gemeinsamen Plan zur Umsetzung des Migrationspakets. Eine Pressekonferenz nach der Sitzung überträgt EbS live, Details folgen.
Donnerstag, 13. Juni
Online: Informationsveranstaltung zur Karriere in der EU
Sie wollten schon immer wissen, wie es ist, bei der EU zu arbeiten, und wie Sie sich für die EU bewerben können? Das Auswärtige Amt, das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) und die Europäischen Kommission informieren Interessierte zu EU-Einstiegsmöglichkeiten und zum EU-Auswahlverfahren. Beginn der Veranstaltung ist um 12.30 Uhr. Anmeldung bis zum 12. Juni hier. Weitere Informationen hier.
Borgo Egnazia, Italien: Kommissionspräsidentin von der Leyen beim G7-Gipfel (bis 15. Juni)
Die Staats- und Regierungschefs der sieben Mitgliedstaaten sowie der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, und Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nehmen am G7-Gipfel teil. Weitere Informationen in Kürze hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Justiz und Inneres (bis 14. Juni)
Laut vorläufiger Agenda besprechen die Ministerinnen und Minister für Inneres zunächst den Bericht der Kommission über die Lage im Schengen-Raum. Weiterhin tauschen Sie sich über die Zukunft der EU-Visapolitik aus und besprechen den Stand zur Umsetzung der Interoperabilität. Weitere Diskussionen betreffen die Umsetzung des Gemeinsamen Asyl- und Migrationspakets, den Zugang zu Daten für eine wirksame Strafverfolgung sowie die Folgen der Aggression Russlands gegen die Ukraine. Außerdem besprechen die Ministerinnen und Minister die Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Sicherheit, die Bekämpfung des Drogenhandels und des organisierten Verbrechens sowie die Stärkung der Krisenvorsorge und -reaktion auf EU-Ebene. Am zweiten Sitzungstag besprechen die Ministerinnen und Minister für Justiz die Verordnung über die Feststellung und Anerkennung der Abstammung bei Grenzüberschreitungen, eine Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Insolvenzrechts, eine Richtlinie über die Bekämpfung von Korruption sowie eine Richtlinie zur Bekämpfung sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern. Weiterhin sprechen sie über eine Europäische Staatsanwaltschaft, den Kampf gegen die Straflosigkeit in Bezug auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, einen Bericht des Vorsitzes gegen die Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität, über Schlussfolgerungen über die Stärkung und den Schutz einer freien, offenen und informierten demokratischen Debatte sowie über die Umsetzung des Übereinkommens von Istanbul. Weitere Informationen hier.
Freitag, 14. Juni
Herne: Kommissionsvertreter Lock nimmt am Netzwerktreffen „Europaaktive Kommune/Europaaktive Zivilgesellschaft“ teil
Dr. Stefan Lock, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission, nimmt am Netzwerktreffen „Europaaktive Kommune/Europaaktive Zivilgesellschaft“ teil. Das Treffen bringt ca. 70 kommunale und ca. 20 zivilgesellschaftliche Akteure zusammen, die sich durch ihr besonderes Europäisches Engagement auszeichnen. Die Landesregierung NRW vergibt hierzu jährlich eine Auszeichnung, und die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn gehört der Auswahljury an. In diesem Jahr wurden die Stadt Büren und die Gemeinde Steinhagen ausgezeichnet. Der Titel „Europaaktive Zivilgesellschaft“ ging an den Chor Mollmäuse und Friends (Tecklenburg), an Filia – deutsch-griechischer Freundschaftsverein (Velbert), an das Jugendaustauschwerk im Kreis Gütersloh (Verl) und an das Nell-Breuning-Haus (Herzogenrath). Weitere Informationen zu den Preisträgern hier.
