EU-AKTUELL

Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen war am Wochenende in Ägypten und Jordanien. Am Flughafen von Al-Arish übergab sie die gerade eingetroffenen humanitären Hilfsgüter der EU an den Ägyptischen Roten Halbmond. Sie dankte Ägypten für den Einsatz für Hilfslieferungen in den Gazastreifen: „Ägypten stellt wirklich eine Rettungsleine für Gaza bereit. Und die Europäische Union nutzt diese Rettungsleine in vollem Umfang, um auf den humanitären Bedarf in Gaza zu reagieren.“ Nach einem Gespräch mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah El-Sisi betonte von der Leyen, das Land sei ein wichtiger Partner der EU: „Ägypten spielt in diesen herausfordernden Zeiten eine entscheidende Rolle für die Stabilität, dafür sind wir dankbar.“

Von der Leyen traf außerdem den jordanischen König Abdullah II bin Al-Hussein. Sie bekräftigte, dass die EU mit Jordanien bei der Bereitstellung dringend benötigter humanitärer Hilfe für Gaza zusammenarbeiten wird.

Die Europäische Kommission hat heute in Wilhelmshaven internationale Expertinnen und Experten zusammengebracht. Sie wollen innovative Methoden und digitale Technologien entwickeln, um die Flüge von Zugvögeln im Wattenmeer zu beobachten und so wichtige Informationen über die Luftverschmutzung und die Qualität der Küstenumwelt zu gewinnen. Dänemark, Deutschland und die Niederlande hatten dafür EU-Förderung im Rahmen des Instruments für technische Unterstützung (TSI) beantragt. Dieses stellt den EU-Mitgliedstaaten maßgeschneidertes technisches Fachwissen bereit und muss nicht von nationaler Seite kofinanziert werden.

Das unterstützte Projekt beinhaltet beispielsweise der Einsatz fortschrittlicher Technologien wie Drohnen, akustische Überwachung und Radar sowie die Analyse der DNA von Vögeln. Es steht in engem Zusammenhang mit den Prioritäten des Europäischen Grünen Deals, insbesondere mit der EU-Biodiversitätsstrategie. Das Ziel ist, die Bedrohungen und Gefahren für Zugvögel entlang ihrer Route besser zu verstehen. Das erleichtert es, sie angemessen zu schützen und zugleich zu verstehen, wie die Auswirkungen des Klimawandels gemildert werden können.

Bonn: Lesung von „Radio Nacht“ mit Juri Andruchowytsch
2020 in der Ukraine erschienen, ist »Radio Nacht« nicht nur ein sprachliches Feuerwerk, sondern ein Roman von ungeheurer Aktualität. Klimaproteste, Pandemie, die Bedrohung durch Russland – Andruchowytsch erzählt von einer Zeit, in der die Hoffnungen auf radikale Veränderungen begraben werden: Als »Barrikadenpianist« hat Josip Rotsky die Revolution zu Hause unterstützt. In der Emigration verdient er sein Geld als Salonmusiker. In einem Schweizer Hotel muss er für den Diktator seines Landes spielen – und wird zum Attentäter. Nach der Haft sendet er auf »Radio Nacht« (Deutsch von Sabine Stöhr) rund um die Uhr Musik, Poesie und Geschichten in die dunkler werdende Welt. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr in der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn. Anmeldung hier, weitere Informationen hier.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Laut vorläufiger Agenda besprechen die Kommissarinnen und Kommissare das Herbstpaket des Europäischen Semesters sowie einen Rahmen für die Überwachung der Wälder. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen 15 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 23. November)
Der zweite Sitzungstag beginnt laut vorläufiger Tagesordnung mit einem Bericht zur nachhaltigen Verwendung von Pflanzenschutzmitteln. Anschließend finden Abstimmungen u. a. zum gemeinsamen Cybersicherheitsniveau in den EU-Institutionen, zu Fangdokumentationsregelungen für Roten Thun und zur Anerkennung der Berufsqualifikationen von in Rumänien ausgebildeten Krankenschwestern und Krankenpfleger statt. Weitere Abstimmungen betreffen den EU-Rahmen für die soziale und berufliche Situation von Künstlern und Arbeitnehmern in der Kultur- und Kreativbranche, die Umsetzung des Grundsatzes des Vorrangs des EU-Rechts, die Durchführung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps 2021-2027 sowie einen strategischen Kompass und weltraumgestützte Verteidigungsfähigkeiten der EU. Am Nachmittag folgen Aussprachen zu aktuellen außenpolitischen Fragen, zum Umgang mit Verpackungsabfällen sowie zur Verschärfung der CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge. Um 17 Uhr findet eine Plenardebatte sowie Fragerunde mit dem Hohem Vertreter Josep Borrell statt, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten
Laut vorläufiger Tagesordnung besprechen die Ministerinnen und Minister neben aktuellen Themen das Engagement von Team Europa in der komplexen Umgebung Afrikas. EbS überträgt live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.