EU-AKTUELL

Angesichts der von der Hamas verübten Terroranschläge gegen Israel hat die EU-Kommission angekündigt, umgehend eine Überprüfung der EU-Hilfe für Palästina einzuleiten. Zusätzlich zu den bestehenden Absicherungsmechanismen soll damit sichergestellt werden, dass keinerlei EU-Finanzierung es einer terroristischen Organisation indirekt ermöglicht, Anschläge auf Israel zu verüben. Die im Rahmen des Europäischen Katastrophenschutzes und der humanitären Hilfe (ECHO) geleistete humanitäre Hilfe ist von dieser Überprüfung nicht betroffen.

Nach dem jüngsten Erdbeben im Westen Afghanistans stellt die EU weitere 3,5 Millionen Euro an humanitärer Soforthilfe bereit. Davon gehen 2,5 Millionen Euro an die humanitären Partner, die bereits vor Ort Hilfsmaßnahmen durchführen. Darüber hinaus bietet die EU Sachleistungen wie Bausätze für Unterkünfte, winterfeste Zelte, Hygienesets und andere Hilfsgüter an.

Einen Überblick über Förderung von Vielfalt und Integration an Schulen in Europa gibt ein neuer Bericht des Eurydice-Netzwerks der EU-Kommission. Danach sind Initiativen, die auf Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder Behinderungen abzielen, am weitesten verbreitet, während Maßnahmen zur Unterstützung der LGBTIQ+-Gemeinschaft oder religiöser Minderheiten weit weniger häufig sind. Die EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Iliana Ivanova, betonte, dass Vielfalt und Integration in den Schulen zur Förderung von Verständnis, Empathie und Einheit in Europa unerlässlich sind. „Indem wir uns die Vielfalt zu eigen machen, schaffen wir ein Umfeld, in dem jeder unabhängig von seiner Herkunft geschätzt wird. Inklusion ist nicht nur eine Politik, sondern eine Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass jeder Schüler sich entfalten, lernen und einen sinnvollen Beitrag zur Gesellschaft leisten kann.“

Dienstag, 10. Oktober

Muscat/Oman/online: Informelle Sondersitzung der EU-Außenminister
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat ein informelles Sondertreffen der 27 EU-Außenminister in Muscat im Oman einberufen. Das Treffen findet im Hybrid-Format statt, also teils persönlich und teils online. Im Anschluss findet gegen 18:30 Uhr eine Pressekonferenz mit  Josep Borrell statt, EbS überträgt live. Weitere Informationen hier und hier.

Mittwoch, 11. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der Agenda der wöchentlichen Kommissionssitzung steht eine Demografie-Toolbox. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz mit Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Šuica live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Start der globalen Initiative zur Ausrottung von Polio
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert gemeinsam mit Bill Gates, Ko-Vorsitzender der Bill & Melinda Gates Stiftung, Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), UNICEF-Exekutivdirektorin Catherine Russell und EIB-Präsident Werner Hoyer eine globale Initiative zur Ausrottung von Polio. EbS überträgt ab 13 Uhr live.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.