EU-AKTUELL

In der armenischen Hauptstadt Eriwan kommt am Abend ein Flugzeug mit EU-Notfallgütern aus der Europäischen Kapazität für humanitäre Hilfe an. Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič reist ebenfalls nach Armenien: „Inzwischen ist fast die gesamte armenische Bevölkerung Bergkarabachs nach Armenien geflohen. Daher mobilisieren wir unsere humanitäre Hilfsreserve, um den Vertriebenen dringend benötigte Unterkunftsausrüstung bereitzustellen.“ Lenarčič dankte den EU-Mitgliedstaaten, die im Rahmen des Katastrophenschutzverfahrens bereits Sachleistungen bereitgestellt haben. „Wir stehen solidarisch an der Seite derer, die ihre Heimat und ihr bisheriges Leben zurücklassen mussten.“

Der Kommissar wird Gespräche über die Koordinierung der EU-Hilfe für das Land führen. Er trifft den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Pashinyan, den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tigran Khachatryan und Außenminister Ararat Mirzoyan, außerdem auch humanitäre Partner der EU in Armenien. Lenarčič wird auch Unterkünfte für die Vertriebenen aus Bergkarabach besuchen.

Die Europäische Kommission unterstützt die EU-Staaten mit neuen Empfehlungen dabei, die Rückgabequoten von gebrauchten Mobiltelefonen, Tablets, Laptops und deren Ladegeräten zu verbessern. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius sagte: „In unseren Schubladen liegen mehr als 700 Millionen alte Handys herum - das sind fast zwei für jeden Menschen in der EU. Wir können es klarer und einfacher machen, solche Produkte zurückzugeben, zu reparieren und zu recyceln. Die heutigen Empfehlungen konzentrieren sich auf wirksame Maßnahmen und Anreize, um die Sammelquote für Elektrokleingeräte in der EU zu erhöhen und ihnen ein zweites Leben zu geben.“

Um sicherzustellen, dass die in der EU vermarkteten Lebensmittel für die Verbraucher so sicher wie möglich sind, hat die Europäische Kommission deutlich reduzierte Grenzwerte für die Verwendung von Nitriten und Nitraten als Lebensmittelzusatzstoffe beschlossen. Zuvor hatten die 27 EU-Mitgliedstaaten sie einstimmig gebilligt. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte dazu: „Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten Gewissheit, dass sie sichere Lebensmittel zu sich nehmen können. Mit der Festlegung neuer Grenzwerte für Nitrite und Nitrate in Lebensmitteln gehen wir einen weiteren Schritt in diese Richtung und setzen eine weitere wichtige Maßnahme im Rahmen des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung um. Ich fordere nun die Lebensmittelindustrie auf, diese wissenschaftlich fundierten Vorschriften zügig umzusetzen und, wo immer möglich, die Grenzwerte weiter zu senken, um die Gesundheit der Bürger zu schützen.“

Freitag, 6. Oktober       

Berlin: Ausstellung ERLEBNIS EUROPA beim Festival of Lights (bis 15. Oktober)
Die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin beteiligt sich am diesjährigen Festival of Lights vom 6. bis 15. Oktober. Unter dem Projekttitel „Europas Sterne leuchten bunt“ haben das Europäische Parlament und die Europäische Kommission den aus der Ukraine stammenden Künstler Slava Osinski eingeladen, zum Auftakt des Festivals am Freitag im Europäischen Haus eine Tape-Art-Installation anzubringen. Seine Markierungen und Sterne, die dank UV-Licht bunt leuchten, werden die Ausstellung in einen magischen Lichtergarten verwandeln. Zum Abschluss des Festivals werden Europas Sterne dank maßgeschneiderter Lichtrequisiten noch einmal hell funkeln. Das Team der Light Art Company „Feeding the Fish“ wird am Samstag, den 14. Oktober, von 18 bis 22 Uhr, die Ausstellungsräume und Passanten auf der Straße mit einer bunten Sternenlichtshow bezaubern. Neben den künstlerischen Lichtinstallationen und -Performances erwarten die Besucher*innen der Ausstellung an den Festival-of-Lights-Wochenenden auch Diskussions- und Abstimmungsmöglichkeiten über Europa und die Europawahl am 9. Juni 2024. Der Besuch ist kostenlos. Die Ausstellung ist täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet, Ort: Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Mehr Informationen zu Erlebnis Europa hier.

Samstag, 7. Oktober

Europaweit: Start der 11. EU Code Week (bis 22. Oktober)
Die EU Code Week hat zum Ziel, junge Menschen zum Erwerb von Programmier- und digitalen Fähigkeiten zu ermutigen. Es besteht ein erheblicher Mangel an Fachleuten für fortgeschrittene digitale Technologien, zugleich sind IKT-Fachleute sowie Mädchen und Frauen in der EU im digitalen Bereich unterrepräsentiert. Die Code-Week-Initiative soll junge Menschen dazu ermutigen, sich mit dem Programmieren zu beschäftigen und eine Karriere in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Ingenieurwesen und Mathematik (MINT) zu verfolgen. In Deutschland finden zahlreiche Aktionen und Workshops statt, beispielsweise zum 3D-Druck, zum Lasercutting sowie zum Programmieren. Das komplette Angebot kann hier eingesehen werden, dort finden Sie auch die vielen Veranstaltungen in Deutschland. Weitere Informationen zur Code Week hier.

Montag, 9. Oktober

Luxemburg: Treffen des Rates für Beschäftigung und Sozialpolitik
Der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, und die Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli, nehmen an der Tagung der EU-Minister für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EPSCO) teil. Der Rat wird voraussichtlich eine politische Einigung über den Vorschlag der Kommission für eine Empfehlung zur Entwicklung von Rahmenbedingungen für die Sozialwirtschaft erzielen. Im Rahmen des Europäischen Semesters wird Kommissar Schmit an der Debatte über den digitalen Wandel und die Auswirkungen der neuen Technologien auf die Arbeit teilnehmen. Die Ministerinnen und Minister werden die von der Kommission vorgeschlagenen Leitlinien für die nationale Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten annehmen. Kommissar Schmit wird sich an einer Debatte über die Stärkung der EU-Sozialschutzsysteme beteiligen und die Bewertung von Weiterbildungsmaßnahmen vorstellen. Kommissarin Dalli wird die Kommission bei den Diskussionen zur Gewährleistung des gleichberechtigten Zugangs der Roma zu angemessenem und integrativem Wohnraum vertreten. Sie wird die Ministerinnen und Minister auch über den Stand der Verhandlungen über die Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt informieren, insbesondere im Hinblick auf das Inkrafttreten der Istanbul-Konvention für die EU. Außerdem wird sie den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über einen Europäischen Behindertenausweis und einen Europäischen Parkausweis für Menschen mit Behinderungen vorstellen. Darüber hinaus wird die Kommission über die Umsetzung der nationalen Aktionspläne für die Europäische Kindergarantie informieren. Zu den weiteren Tagesordnungspunkten gehört die Verabschiedung mehrerer Schlussfolgerungen des Rates, z. B. zu psychischer Gesundheit und prekärer Arbeit sowie zum Sozialschutz für Selbständige. Die meisten der Debatten können online verfolgt werden. Zwei Pressekonferenzen mit Kommissar Schmit finden am Montag um 13.15 Uhr und 17.15 Uhr MEZ zu den oben genannten Themen statt. Sie können live auf EbS verfolgt werden.

Europaweit: Start der Europäischen Woche der Regionen und Städte
Die Europäische Woche der Regionen und Städte ist eine jährliche viertägige Veranstaltung, bei der Städte und Regionen ihre Fähigkeit unter Beweis stellen, Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen, die Kohäsionspolitik der Europäischen Union umzusetzen und die Bedeutung der lokalen und regionalen Ebene für eine gute europäische Regierungsführung unter Beweis zu stellen. Um 14 Uhr findet die offizielle Eröffnung statt, EbS überträgt live. Das Programm mit allen Veranstaltungen mit deutsche Beteiligung ist hier einzusehen. Weitere Informationen zur #EURegionsWeek hier. 

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.