EU-AKTUELL

Ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen Covid-19: Die Kommission hat den von Moderna entwickelten, an Spikevax XBB.1.5 angepassten COVID-19-Impfstoff zugelassen. Es ist die dritte Anpassung dieses Impfstoffs an die neuen COVID-19-Varianten. Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erinnerte daran, dass die Impfung unser wirksamstes Mittel ist gegen COVID-19 und die saisonale Grippe, die in diesem Herbst und Winter gemeinsam auftreten werden. „Ich ermutige die Betroffenen, insbesondere die über 60-Jährigen, Menschen mit geschwächtem Immunsystem und Grunderkrankungen, sich so bald wie möglich mit den neuesten aktualisierten Impfstoffen gegen die derzeit grassierenden Varianten impfen zu lassen. Wir alle müssen weiterhin wachsam sein und uns gegenseitig schützen.“

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) führte eine strenge Bewertung des Impfstoffs im Rahmen des beschleunigten Bewertungsverfahrens durch. Im Anschluss an diese Bewertung hat die Kommission den angepassten Impfstoff im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens zugelassen, damit sich die Mitgliedstaaten rechtzeitig auf ihre Herbst-Winter-Impfkampagnen vorbereiten können.

Bulgarien und Rumänien haben in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit alle Verpflichtungen erfüllt, die zum Zeitpunkt ihre EU-Beitritts festgelegt wurden. Die EU-Kommission hat deshalb das Kooperations- und Kontrollverfahren (CVM) für beide Länder förmlich abgeschlossen. Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Ich möchte Bulgarien und Rumänien zu den erheblichen Fortschritten gratulieren, die sie seit ihrem Beitritt zur EU erzielt haben. Die Rechtsstaatlichkeit ist einer unserer gemeinsamen Grundwerte als Union, und beide Mitgliedstaaten haben in den vergangenen Jahren wichtige Reformen durchgeführt.“ Mit der heutigen Entscheidung werden diese Bemühungen anerkannt. Wie bei allen anderen Mitgliedstaaten wird die Überwachung der Rechtstaatlichkeit jetzt auch für Bulgarien und Rumänien über den jährlichen Bericht über die Rechtstaatlichkeit abgedeckt.

Beim M100 Media Award 2023 hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die Laudatio für den Preisträger dieses Jahres gehalten: die iranische Bewegung „Women, Life, Freedom“. Bei der Preisverleihung gestern Abend im Schloss Sanssoucis in Potsdam bei Berlin erinnerte von der Leyen an Mahsa „Jina“ Amini, die vor einem Jahr von der iranischen Sittenpolizei getötet wurde, weil sie zu viel Haar gezeigt hatte. Verprügelt, ins Koma gefallen, nicht mehr aufgewacht: „Aber Millionen ihrer Landsleute haben sich an ihrer Stelle erhoben. Und sie stehen weiterhin auf. Sie riskieren Gefängnis, Exil oder gar den Tod.“

Von der Leyen bezeichnete die Bewegung als Wendepunkt: für die Frauen im Iran, für Demokratie und Freiheit im Iran, aber auch für Frauen überall. Von der Leyen betonte, in dem Land geschehe gerade Historisches: „Zum ersten Mal sind Frauen im Iran sowohl auslösender Funke, als auch treibende Kraft einer Revolution. Und ich verneige mich vor dem Mut der iranischen Frauen, die die Protestzüge noch vor den Männern anführen.“

Bis zum 8. Dezember können alle Interessierten ihre Meinung zu Erasmus+ zu äußern, Vorschläge machen und damit die Zukunft des Programms mitgestalten. Die öffentliche Konsultation zu Erasmus+, dem Vorzeigeprogramm der EU für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport, wird der Kommission dabei helfen, Informationen über die eingeführten Neuerungen zu sammeln,  z. B. zu Europäischen Universitäten, Zentren für berufliche Spitzenleistungen und Erasmus+-Lehrerakademien. Sie wird auch Aufschluss darüber geben, wie Maßnahmen zur Stärkung der Inklusion und zur Vereinfachung des Programms vorankommen. Die Ansichten der Bürgerinnen, Bürger und der Interessengruppen sollen auch bei der Bewertung helfen, wie belastbar und flexibel das Programm ist und welchen Beitrag es bei der Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen leistet. 

Samstag, 16. September

Hanau: Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Frauen Union der CDU
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält auf dem Bundesdelegiertentag der Frauen Union der CDU eine Rede zu Europäischen Perspektiven. Mehr Informationen auf den Seiten der Frauen Union.

Leipzig: „Die EU – das bist du!“ – Europäische Kommission und Radio TEDDY beim K!DZ Riesenkinderfest in Leipzig
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ist gemeinsam mit dem EUROPE DIRECT Leipzig und dem Kinder- und Familienradio Radio TEDDY beim K!DZ Riesenkinderfest im Leipziger Zoo. Die Veranstaltung findet von 9 bis 18 Uhr statt. Unter dem Motto „Die EU – das bist du!“ können Besuchenden mehr über die Europäische Union lernen. Der Termin ist Teil einer Kooperationsreihe zwischen der EU-Kommission und Radio TEDDY. Ort: Zoo Leipzig, Pfaffendorfer Straße 29, Leipzig. Weitere Informationen hier.

Deutschlandweit: Europäische Mobilitätswoche (bis 22. September)
Die Europäische Mobilitätswoche ist eine Kampagne der Europäischen Kommission. Seit 2002 bietet sie Kommunen aus ganz Europa eine Möglichkeit, ihren Bürgerinnen und Bürgern die komplette Bandbreite nachhaltiger Mobilität vor Ort näher zu bringen. Zu den Aktivitäten, die in dieser Woche in ganz Europa stattfinden, gehören der autofreie Tag, Fahrradfestivals, Testveranstaltungen für Elektrofahrzeuge, Verkehrssicherheitstrainings, Betriebsbesichtigungen, die die Vielfalt der Berufe im Verkehrssektor zeigen, und vieles mehr. Deutschlandweit finden Termine und Aktionen statt, die beim Umweltbundesamt eingesehen werden können. Weitere Informationen hier. 

Sonntag, 17. September

New York: Kommissionspräsidentin von der Leyen und Hoher Vertreter Borell nehmen an Generalvollversammlung der Vereinten Nationen teil (bis 21. September)
Die 78. UN-Generalversammlung findet vor dem Hintergrund komplexer Krisen und Konflikte statt, darunter Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und seine globalen Folgen sowie die Lage in der Sahelzone. Die EU und ihre Mitgliedstaaten konzentrieren sich auf der diesjährigen Generalversammlung auf drei Hauptprioritäten: Beschleunigung der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs), Stärkung der Global Governance und Aufbau globaler Partnerschaften. Am Sonntag, den 17. September, vertreten Präsidentin von der Leyen und der Hohe Vertreter und Vizepräsident Josep Borrell zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel die EU bei einem trilateralen Treffen mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen. Am selben Tag treffen sie UN-Generalsekretär António Guterres.  Am Montag und Dienstag, dem 18. und 19. September, nehmen Präsidentin von der Leyen und Kommissarin Jutta Urpilainen am SDG-Gipfel teil. Am Mittwoch, den 20. September, hält Präsidentin von der Leyen eine Rede beim Climate Ambition Summit.  Am Donnerstag, dem 21. September, gibt Präsident Michel in Begleitung des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell die Erklärung im Namen der EU bei der Generaldebatte ab. Der Hohe Vertreter Borrell hält im Namen der EU beim vorbereitenden Ministertreffen für den Zukunftsgipfel eine Rede. EbS überträgt alle öffentlichen Interventionen live. Weitere Informationen zur Teilnahme der Kommission bei der UN-Generalversammlung hier.

Hamburg: „Die EU – das bist du!“ – Europäische Kommission und Radio TEDDY beim Weltkinderfest in Hamburg
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ist gemeinsam mit dem EUROPE DIRECT Leipzig und dem Kinder- und Familienradio Radio TEDDY beim Weltkinderfest in Hamburg. Die Veranstaltung findet von 11 bis 18 Uhr statt. Unter dem Motto „Die EU – das bist du!“ können Besuchenden mehr über die Europäische Union lernen. Der Termin ist Teil einer Kooperationsreihe zwischen der EU-Kommission und Radio TEDDY. Ort: Große Wallanlagen (Planten und Blomen) in Hamburg. Weitere Informationen hier.

Köln: „Die EU – das bist du!“ – Europäische Kommission und Radio TEDDY beim Weltkinderfest in Köln
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ist gemeinsam mit dem EUROPE DIRECT Leipzig und dem Kinder- und Familienradio Radio TEDDY beim Weltkinderfest in Köln. Die Veranstaltung findet von 9 bis 18 Uhr statt. Unter dem Motto „Die EU – das bist du!“ können Besuchenden mehr über die Europäische Union lernen. Der Termin ist Teil einer Kooperationsreihe zwischen der EU-Kommission und Radio TEDDY. Ort: Rheinauhafen, Harry-Bluhm-Platz in Köln. Weitere Informationen hier.

Montag, 18. September

Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht bei Digitalkonferenz zum Thema Erneuerbare Energien
Die Konrad-Adenauer-Stiftung richtet eine Digitalkonferenz zum Thema „Turbo für Klimaneutralität?! Erneuerbare-Energien-Richtlinie im Fokus“ aus. Erneuerbare Energien nehmen für die Erreichung der angestrebten Klimaneutralität 2050 eine Schlüsselrolle ein. Die neue Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED III) der EU macht den Weg für den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren frei. Gleichzeitig soll die Neuregelung ein Booster für Klimaschutztechnologien und Beispiel für innovative und technologieoffene Gesetzgebung in Europa sein. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält um 13:10 Uhr ein Grußwort. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Laut Agenda beraten die Ministerinnen und Minister über die Richtlinie über die Bodengesundheit und handelsbezogene Agrarfragen. Die jährliche Fischereikonsultation für 2024 sowie der Weltgipfel der Vereinten Nationen zu Ernährungssystemen stehen ebenfalls auf der Agenda. Um 19.00 Uhr findet eine Pressekonferenz mit EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski statt, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Zaragoza: Informelles Ministertagung für Bildung und Jugend (bis 19. September)
Die Ministerinnen und Minister beraten über Fragestellungen wie "Wie kann sich Europa für seine Jugend einsetzen? Bildung, Rechte und Wohlergehen der jungen Menschen". Es nehmen u. a. Delegationen aus den 27 Mitgliedstaaten sowie aus der Ukraine und Lateinamerika teil. Am ersten Tag findet um 17.15 Uhr eine Pressekonferenz statt, EbS überträgt live. Am zweiten Tag finden zwei Pressekonferenzen statt, EbS+ überträgt live um 10.50 Uhr mit Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas und um 13.15 Uhr. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.