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EU-NACHRICHTEN

DIE EU IN DEUTSCHLAND

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EU-Nachrichten Nr. 14 vom 14. September 2023
 
 
REDE ZUR LAGE DER UNION
Präsidentin entwirft Bild einer starken EU 30+
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In ihrer Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu aufgerufen, sich den Herausforderungen der Gegenwart selbstbewusst zu stellen. Sie sprach sich auch für eine zielstrebige Erweiterung der EU aus. Die Präsidentin sagte im Europäischen Parlament in Straßburg: „Wir brauchen eine Vision für eine erfolgreiche Erweiterung. Eine vollendete Union mit mehr als 500 Millionen Menschen, die in einer freien, demokratischen und blühenden Gemeinschaft leben.“
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KATASTROPHENSCHUTZ
EU steht Griechenland im Kampf gegen Waldbrände und Überschwemmungen bei
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EU-Kommission und Mitgliedstaaten haben Griechenland im Kampf gegen die heftigen Waldbrände und Überflutungen in den Sommermonaten unterstützt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis: „Meine wichtigste Botschaft ist, dass die Kommission Ideen entwickeln und schnell und flexibel sein wird: Wir werden alle EU-Mittel mobilisieren, die eingesetzt werden können.“
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BINNENMARKT
EU-Kommission setzt auf digitale Vorteile beim Transfer von Daten der Sozialversicherung
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Um das Reisen, Studieren und Arbeiten in einem anderen Mitgliedstaat zu erleichtern, hat die EU-Kommission eine Initiative zur Koordinierung und Digitalisierung der Sozialversicherung vorgelegt. Das vereinfacht im Urlaub im europäischen Ausland Arztbesuche, aber auch den Transfer von Sozialversicherungsdaten, etwa bei der Beschäftigung in einem anderen Mitgliedstaat. Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, sagte, die Initiative ermögliche „auch im Ausland einen raschen Zugang zu Leistungen der sozialen Sicherheit wie Renten oder Gesundheitsversorgung“.
 
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EUROPA VOR ORT
Wie Standorte in Deutschland von der Chip-Initiative der EU-Kommission profitieren
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer beschreibt den Aufstieg des Halbleiterstandorts Dresden gern mal so: „Chip, Chip, Hurra!" Zuletzt konnte der Regierungschef des Freistaats erneut eine Entscheidung für den Standort feiern. Der Chip-Hersteller TSMC aus Taiwan gab bekannt, gemeinsam mit den Unternehmen Bosch, Infineon und NXP ein neues Halbleiterwerk in der sächsischen Landeshauptstadt zu errichten. Zustimmung kam auch aus Brüssel. Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt, sprach von einem europäischen Chip-Gesetz in Aktion. 
 
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