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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten

Vor der SOTEU-Rede: die wichtigsten Maßnahmen der Kommission im vergangenen Jahr

Wenige Tage vor der Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union (am 13.9.) hat die Kommission einen Überblick über ihre Arbeit und die erzielten Ergebnisse im vergangenen Jahr veröffentlicht. Es war ein weiteres Jahr beispielloser Krisen und Herausforderungen, auf die die EU gemeinsam reagiert hat.

Die Bilanz beschreibt, welche Maßnahmen die EU als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ergriffen hat, wie sie die Abhängigkeit der EU von fossilen Brennstoffen aus Russland abbaut und welche Fortschritte bei anderen politischen Prioritäten der Kommission zu sehen sind.

Mittwoch, 13. September: Liveübertragung und Diskussion der Rede zur Lage der Europäischen Union

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält vor dem Europäischen Parlament ab 9.00 Uhr ihre jährliche Rede zur Lage der Union. In der „State of the Union“-Rede zieht die Präsidentin eine Bilanz der EU-Politik der letzten Monate und legt die Ziele für das kommende Jahr fest. Im Anschluss findet im Parlament eine Aussprache statt.

Die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments laden gemeinsam ins Europäische Haus zur Liveübertragung mit anschließender Diskussion ein. Die Veranstaltung beginnt um 8.30 Uhr im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Gemeinsam mit Patrick Lobis, Kommissarischer Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, Dr. Linn Selle, Präsidentin Europäische Bewegung Deutschland e. V., Dr. Ricardo Martínez, Botschafter von Spanien in Deutschland und anderen können Interessierte die Rede der Kommissionspräsidentin sowie die Reaktionen der Fraktionsvorsitzenden des EU-Parlaments verfolgen und anschließend diskutieren – Anmeldung hier.

EU-Terminvorschau vom 9. bis 24. September

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Termine

Samstag, 9. September, und Montag, 11. September

Samstag, 9. September

Berlin: EU-Aktionsfläche beim Lollapalooza Festival (bis 10. September)
Am 9. und 10. September beteiligen sich die Europäische Kommission und das Europäische Parlament mit einer EU-Aktionsfläche am Musik-Festival Lollapalooza im Olympia-Station in Berlin. Unter dem Motto „Make Europe green“ können Besuchende mit Expertinnen und Experten über die Europäische Klimapolitik, die Europawahl 2024 sowie das Europäische Jahr der Kompetenzen diskutieren und bei einem Quiz ihr Wissen rund um die EU und den Europäischen Grünen Deal testen. Temporäre Tattoos und Jute-Rucksäcke zum selbst Bemalen, eine Fotobox sowie eine Relax-Area stehen ebenfalls an der EU-Aktionsfläche bereit. Am Samstag, um 17 Uhr, diskutiert die EU-Abgeordnete Hildegard Bentele mit den Besuchenden über das Thema „Gutes Klima weltweit, gute Jobs in Europa“. Am Sonntag, um 15 Uhr, spricht der EU-Abgeordnete Malte Gallée über seine Arbeit in dem Bereich Kreislaufwirtschaft. Weitere Informationen hier.

New Delhi: G20-Gipfeltreffen (bis 10. September)
Die Führungsspitzen der G20 treffen in New Delhi zu einem zweitägigen Gipfeltreffen zusammen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel vertreten die EU. Das Motto der indischen G20-Präsidentschaft lautet „Eine Erde · Eine Familie · Eine Zukunft“. Folgende Themen stehen im Fokus: nachhaltige Entwicklung und nachhaltiges Wachstum, Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen, Handel und Investitionen, digitaler Wandel sowie Sicherung des Weltfriedens. EbS überträgt live am 9. September und am 10. September. Weitere Informationen hier.

Montag, 11. September

Brüssel: EU-Innenkommissarin Johansson präsentiert Bericht zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskriminalität in der EU
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson stellt bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Catherine De Bolle, Exekutivdirektorin von Europol, den ersten Benchmark-Bericht des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskriminalität vor. Uhrzeit: 10.30 Uhr. EbS überträgt live.

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni zur wirtschaftlichen Zwischenprognose
Um 11.00 Uhr präsentiert Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni bei einer Pressekonferenz die wirtschaftliche Zwischenprognose vom Sommer 2023. Die Europäische Kommission veröffentlicht jedes Jahr zwei umfassende Prognosen (Frühjahr und Herbst) und zwei Zwischenprognosen (Winter und Sommer). Die Zwischenprognosen umfassen das jährliche und vierteljährliche BIP und die Inflation für das laufende und das folgende Jahr für alle Mitgliedstaaten sowie die Aggregate für die EU und die Eurozone. EbS überträgt live.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 14. September)
Auf der Agenda des ersten Sitzungstages stehen zunächst Aussprachen zu verschiedenen Berichten, unter anderem zu einem Instrument zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIPRA) und zu Änderungen der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments zur Stärkung von Integrität, Unabhängigkeit und Rechenschaftspflicht. Auch Berichte zu Schadstoffen in Oberflächengewässern und im Grundwasser, zu Verbraucherkrediten sowie zum Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse stehen auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.

Dies ist ein Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Der Newsletter ist ein Service der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

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