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EU-NACHRICHTEN

DIE EU IN DEUTSCHLAND

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EU-Nachrichten Nr. 13 vom 13. Juli 2023
 
 
EUROPÄISCHER GRÜNER DEAL
EU baut auf neue Verfahren in der Pflanzenzucht
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Im Rahmen des europäischen Grünen Deals hat die EU-Kommission ein Gesetzespaket zum nachhaltigen Umgang mit natürlichen Ressourcen vorgelegt. Die Initiative baut auf eine Verbesserung der Bodengesundheit sowie neue genomische Verfahren in der Pflanzenzucht, etwa zum Anbau von dürreresistentem Mais oder Weizen. Frans Timmermanns, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission und verantwortlich für den europäischen Grünen Deal, sagte: „Indem wir die sichere Verwendung von neuen genomischen Verfahren ermöglichen, erhalten Landwirte Zugang zu resilienteren Pflanzen, die weniger Pestizide brauchen.“
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JAHRESBERICHT
Jourová sieht positive Entwicklungen bei der Rechtsstaatlichkeit in Europa
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Die EU-Kommission sieht positive Tendenzen in der rechtsstaatlichen Entwicklung der Mitgliedstaaten. Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für Werte und Transparenz, sagte bei der Vorlage des jährlichen Rechtsstaatsreports: „Der diesjährige Bericht zeigt, dass die Mitgliedstaaten die Rechtsstaatlichkeit verbessert und gestärkt und zugleich die Empfehlungen der Kommission umgesetzt haben.“ Sie fügte hinzu: „Bedauerlicherweise bestehen in mehreren Mitgliedstaaten nach wie vor Bedenken.“
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UNTERSTÜTZUNG
Von der Leyen begrüßt Sicherheitszusagen für die Ukraine
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Die EU baut ihre Hilfe für die Ukraine weiter aus. EU-Staaten und Europäisches Parlament billigten eine Initiative der EU-Kommission zur Ausweitung der Munitionsherstellung, den Act in Support of Ammunition Production (ASAP). Mit den zugesagten 500 Millionen Euro wird die Produktion von Munition, Flugkörpern und wichtigen Bauteilen ausgebaut, um die Bestände in der EU aufzufüllen und die Ukraine im Kampf gegen Russland zu stärken. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Dies wird die Lieferung von Munition an die Ukraine in dieser entscheidenden Phase des Krieges beschleunigen.“
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EUROPA VOR ORT
Die Region Lausitz will sich enger mit Partnerregionen vernetzen
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Europa macht sich auf den Weg. Nicht nur bildlich gesprochen. Anfang Juli schickte das Land Brandenburg einen Kulturzug auf die Reise von Lichtenberg im Berliner Osten über Cottbus/Chóśebuz in Brandenburg und Weißwasser im sächsischen Teil der Lausitz nach Węgliniec in Polen und zurück nach Cottbus. Die Fahrt stand unter dem Motto: „Was uns verbindet – Regionen machen Europa“. 
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