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EU-NACHRICHTEN

DIE EU IN DEUTSCHLAND

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EU-Nachrichten Nr. 11 vom 15. Juni 2023

 

 
MIGRATION
 
EU-Kommission lobt Fortschritt zur Asylreform
 
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Die EU-Kommission hat die Einigung der Mitgliedstaaten auf wichtige Teile der Reform der europäischen Asyl- und Migrationspolitik begrüßt. Zentrale Elemente der Übereinkunft sind Asylverfahren an den Außengrenzen der EU sowie ein neuer Solidaritätsmechanismus zur Verteilung der Schutzsuchenden auf die Mitgliedstaaten. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte: „Das ist ein historischer Moment.“ Sie lobte die Verständigung unter den EU-Ländern und sagte: „Wenn wir uns vertrauen, sind wir stark, wir können so viel erreichen.“
 
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TRANSPARENZ
 
Neues Gremium soll hohe Ethik-Standards in allen EU-Organen sichern
 
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Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für ein unabhängiges Ethik-Gremium vorgelegt, das erstmals gemeinsame, verbindliche und transparente Standards für alle Organe der EU entwickeln und anwenden soll. Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission und zuständig für Werte und Transparenz, sagte: „Demokratie kann nur gedeihen, wenn die Bürgerinnen und Bürgern ihren Institutionen vertrauen.“
 
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GESUNDHEIT
 
EU-Kommission will psychische Erkrankungen enttabuisieren
 
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Die EU-Kommission setzt auf eine neue gesellschaftliche Herangehensweise im Umgang mit psychischen Erkrankungen. Das umfasst eine bessere medizinische Versorgung von Menschen mit psychischen Problemen und eine Enttabuisierung der entsprechenden Krankheiten. Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, sagte: „Wir müssen Stigmatisierung und Diskriminierung aufbrechen, damit Menschen in Not die Unterstützung erhalten, die sie brauchen.“
 
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EUROPA VOR ORT
 
Institut erforscht die Auswirkungen von Weltkriegsmunition auf die Meeresumwelt
 
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Geschichte vergeht nicht. Matthias Brenner kennt das. Der Wissenschaftler erforscht historische Altlasten – als Meeresbiologe. Brenner sagt: „Das Problem der Altmunition in Meeresgewässern hat eine unglaubliche Dimension.“ Allein in den deutschen Gewässern der Nordsee sind nach Ende des Zweiten Weltkriegs rund 1,5 Millionen Tonnen an Kampfmitteln gelandet. Von Bomben und Granaten über chemische Kampfstoffe bis zu Chemikalien, die es braucht, um Kampfstoffe herzustellen. 
 
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