EU-AKTUELL

Bei einem Besuch in der italienischen Region Emilia-Romagna hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den von der Flut Betroffenen Beistand und Solidarität versichert. Von der Leyen hatte sich von einem Hubschrauber aus einen Überblick über die Lage verschafft. Anschließend sagte sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni: „Es brach mir das Herz, all dies zu sehen: die Überschwemmungen und die Wassermassen; das Land, das unter Wasser steht; aber auch den ganzen Schlamm und die tiefen Narben, die die zahlreichen Erdrutsche in der Landschaft hinterlassen haben.“ Es sei schmerzlich, das Ausmaß der Zerstörung und Verwüstung in dieser wirtschaftlich so florierenden Region zu sehen.

Die Europäische Kommission hat gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten und in ihrem Namen eine Einigung mit den Impfstoffentwicklern BioNTech und Pfizer erzielt. Damit wird der von den Mitgliedstaaten vorgenommenen Bewertung des sich ändernden Bedarfs an COVID-19-Impfstoffen besser Rechnung getragen. Bei der Änderung des bestehenden Vertrags über Impfstoff-Lieferungen wird die bessere epidemiologische Lage berücksichtigt. Gleichzeitig wird weiterhin der Zugang zur neuesten verfügbaren Version des Impfstoffs für den Fall gesichert, dass künftig besorgniserregende Virusvarianten auftreten.

Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides erklärte: „Ich begrüße nachdrücklich die mit und im Namen unserer Mitgliedstaaten mit BioNTech-Pfizer erzielte Einigung, die Versorgung mit COVID-19-Impfstoffen an den sich wandelnden Bedarf anzupassen. Wir haben die Pandemie weitgehend durch unsere Impfstoffe und Impfungen unter Kontrolle gebracht.“ COVID-19 sei zwar kein globaler Gesundheitsnotstand mehr, bleibe aber eine Bedrohung. „Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass wir auf die kommenden Jahre vorbereitet sind.“

Samstag, 27. Mai

Berlin: Musik-Veranstaltung „Babylon Berlin“

Europäische Musik- und Performance-Acts und eine Show Band zeigen die Vielfalt der europäischen Kulturgemeinschaft. In der Berliner UFA Fabrik erarbeiten zehn Acts aus zehn europäischen Ländern mit einer Berliner Band eine gemeinsame Show. Bei Babylon Europa fließen Musik, Tanz, Wortkunst und Neuer Zirkus ineinander. Das Projekt von EUNIC Berlin ist eine künstlerische Liebeserklärung an unseren Kontinent und in diesem Jahr ein Teil vom Berliner Karneval der Kulturen. Beginn: 19:30 Uhr. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 30. Mai

Online: Pressebriefing zur Rechtsstaatlichkeit in Ungarn & Freigabe von EU-Geldern
Ungarn hat Reformen angekündigt, um bis zu 28 Milliarden Euro an eingefrorenen EU-Geldern zu erhalten. Eine Vor-Ort-Mission des Europäischen Parlaments konstatierte Probleme bei der Vergabe von EU-Fördergeldern. Vor einer Plenardebatte am Mittwochnachmittag über die Lage in Ungarn bewerten vier Europaabgeordnete die ungarischen Pläne. Das Pressebriefing mit den Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU, EVP), René Repasi (SPD, S&D), Daniel Freund (Grüne, Grüne/EFA) und Moritz Körner (FDP, Renew) findet online von 10:30 bis 11:30 Uhr statt. Anmeldung unter presse-berlin@ep.europa.eu und weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei

Bei dem Treffen beraten die Landwirtschaftsministerinnen und -minister der EU über die Verordnung für Verpackungen und Verpackungsabfälle sowie über aktuelle Praktiken bei der Vermarktung von Tiefkühlprodukten. Weiterhin besprechen sie die Marktsituation nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz mit EU- Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski gegen 18 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für allgemeine Angelegenheiten

Laut Tagesordnung berät die Ministerrunde über die anstehende Tagung des Europäischen Rates am 29. und 30. Juni. Im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 7 wird der Rat außerdem Anhörungen zur Rechtsstaatlichkeit in Polen und zur Einhaltung der Grundwerte der EU in Ungarn abhalten. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen 16 Uhr live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.