EU-AKTUELL

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Gewerkschaften in der Europäischen Union für ihr jahrzehntelanges Engagement für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen gedankt. Bei einem mehrtägigen Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes zu seinem 50-jährigen Bestehen sagte von der Leyen: „Sie haben den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Gehör verschafft. Sie haben sich für faire Löhne und gute Arbeitsplätze eingesetzt. Sie haben sich für die Kampagnen zur Gleichstellung der Geschlechter und die Lohngleichheit starkgemacht. Wenn Europa heute die höchsten Arbeitsstandards weltweit hat, dann ist das Ihrem Engagement zu verdanken.“ Der Europäische Gewerkschaftsbund habe dazu beigetragen, Europa zu einem besseren Ort für uns alle zu machen.

Bei den Feierlichkeiten zu 25 Jahren Europäische Zentralbank (EZB) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Bank als vertrauenswürdigen Partner gewürdigt. „25 Jahre EZB bedeuten nicht nur 25 Jahre lang Wohlstand und Stabilität. Die EZB ist auch exemplarisch für die Stärke Europas, als Einheit zu handeln.“

In ihrer Rede gestern Abend in Frankfurt/Main verwies von der Leyen auf den ersten Januar dieses Jahres, als Kroatien als 20. Land dem Euro-Währungsgebiet beigetreten ist und sie das in Zagreb miterlebt hat. „Die Freude, die ich an diesem Tag gesehen habe, zeigte mir erneut, dass der Euro so viel mehr ist als nur Bargeld in unseren Taschen. Der Euro definiert in vielerlei Hinsicht, was wir als Union sind. Eine Union mit nationaler Identität und einem europäischen Schicksal. Der Euro ist ein Symbol für unsere gemeinsamen Ideale und die für uns so wichtige Stabilität. 20 Mitgliedstaaten, 350 Millionen Bürgerinnen und Bürger, eine einheitliche Währung. Genau diese Kraft werden wir noch brauchen.“ 

Der Europäische Investitionsfonds (EIF) beteiligt sich mit 60 Millionen Euro an Alpine Space Ventures (ASV). Das ist ein in Deutschland ansässiger Risikokapitalfonds, der sich auf den Raumfahrtsektor konzentriert. Die EIF-Finanzierung wird durch das InvestEU-Programm und die CASSINI-Investitionsfazilität des europäischen Raumfahrtprogramms unterstützt, die besonders risikoreiche Investitionen in den Raumfahrtsektor ermöglicht. Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sagte: „Diese Vereinbarung wird helfen, die Entwicklung neuer Raumfahrttechnologien zu beschleunigen und europäische Unternehmen an die Spitze dieses sich rasch entwickelnden Sektors zu bringen.“

Der Fonds konzentriert sich auf die gesamte Wertschöpfungskette von Satellitenkonstellationen und Erdbeobachtung. Mit dieser Investition übersteigt das zugesagte Kapital von ASV die 100-Millionen-Euro-Marke und bringt den Fonds seinem Ziel von 160 Millionen Euro näher, das im Laufe dieses Jahres erreicht werden soll. Bislang hat ASV bereits in vier Unternehmen investiert: den Kleinsatellitenhersteller Reflex Aerospace, das Unternehmen für elektrische Antriebe Morpheus Space, den Experten für Kohlenstoffverbundstoffe Blackwave und Source Energy, einen Anbieter von integrierten Energielösungen für Raumfahrzeuge. 

Emilia-Romagna, Italien: Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Überschwemmungsgebiet (bis 26. Mai)
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich in Italien ein Bild von den Folgen der verheerenden Überschwemmungen vom Wochenende. Sie wird zusammen mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, dem Präsidenten der Emilia-Romagna, Stefano Bonaccini, und führenden Persönlichkeiten der Region die von den Überschwemmungen verwüsteten Gebiete besuchen und sich über die laufenden Hilfsmaßnahmen informieren. Über das EU-Katastrophenschutzverfahren hat die Kommission spezielle Notfallausrüstung bereitgestellt, um die Hilfsmaßnahmen des Landes zu unterstützen. Präsidentin von der Leyen und Premierministerin Meloni werden um 16:30 Uhr MESZ eine gemeinsame Presseerklärung abgeben, die Sie live auf EbS verfolgen können. Ihre Statements werden hier veröffentlicht.

Am Freitag wird die Kommissionspräsidentin zunächst in Venedig erwartet, zu einer Diskussion mit dem Bürgermeister, lokalen Entscheidungsträgern und Experten über die Auswirkungen des Klimawandels in der Stadt. Später am Tag besucht sie die Biennale, dort hält sie die Eröffnungsrede bei der Veranstaltung „Das neue europäische Bauhaus: Radikale und doch mögliche zukünftige Raumlösungen“. Sie können die Rede um 11:00 Uhr MESZ live auf EbS verfolgen. Sie wird hier veröffentlicht. Regionalkommissarin Elisa Ferreira wird ebenfalls auf der Biennale anwesend sein und die Abschlussrede halten.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.