EU-AKTUELL

Hexen und Hexer, Vampire, Naturgeister, Drachenreiterinnen – für eine Unterrichtsstunde abtauchen in die Fantasiewelt „Nafasia“ und dabei lernen, wie deren buntgemischte Bevölkerung sich auf Gesetze einigen kann: Das ermöglicht das neue Online-Spiel „Fabulous Council“ für Schülerinnen und Schüler im Alter von 13 und 14 Jahren. Zum bundesweiten EU-Schulprojekttag am Montag, 22. Mai, hat es seine Deutschland-Premiere. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, stellt „Fabulous Council“ in der integrierten Sekundarschule „Schule am Tierpark“ im Berliner Stadtteil Lichtenberg in einer 9. Klasse vor.

Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland sagte vorab: „Die Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse können im nächsten Jahr bei der Europawahl erstmals wählen. Daher möchten wir ihnen und allen ihrer Altersgruppe mit „Fabulous Council“ veranschaulichen, wie Konsensfindung in einer Demokratie funktioniert und ihnen zeigen, wie wichtig ihre Stimmabgabe bei der Europawahl im Frühjahr 2024 ist.“

Die EU-Kommission hat Vorschläge für die umfassendste Reform der EU-Zollunion seit deren Gründung im Jahr 1968 vorgelegt. Im Sinne des digitalen Wandels wird die Reform schwerfällige Zollverfahren abbauen und durch einen datengesteuerten Ansatz für die Einfuhrüberwachung ersetzen. Eine neue EU-Zollbehörde wird eine EU-Zolldatenplattform überwachen, die als Motor des neuen Systems fungieren wird. Gleichzeitig erhalten die Zollbehörden alle notwendigen Instrumente, um Einfuhren, die echte Gefahren darstellen, angemessen bewerten und stoppen zu können. Die Kommission schlägt außerdem vor, den derzeitigen Schwellenwert anzuheben, der eine Zollbefreiung von Waren mit einem Wert von weniger als 150 Euro ermöglicht und von Betrügern stark ausgenutzt wird. Bis zu 65 Prozent solcher in die EU eingeführten Waren werden aktuell mit einem zu niedrigen Wert angemeldet, um Zollgebühren bei der Einfuhr zu umgehen.

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte: „Die seit Langem erwartete Reform, die wir heute annehmen, ist Teil unseres Plans zur Stärkung der offenen strategischen Autonomie der EU. Sie wird es den Zollbehörden der EU ermöglichen, unsere finanziellen und wirtschaftlichen Interessen besser zu verteidigen und gleichzeitig die Sicherheit der in die EU eingeführten Waren zu gewährleisten.

Hochleistungsrechner, Halbleiter, Abfallmanagement und widerstandsfähige Wertschöpfungsketten: Die EU und Indien wollen ihre strategische Zusammenarbeit vertiefen. Gestern fand dazu in Brüssel die erste Ministertagung des Handels- und Technologierates (TTC) statt.  Die Ministertagungen werden mindestens einmal jährlich abwechselnd in der EU und in Indien stattfinden. In der Zeit zwischen den Tagungen werden Arbeitsgruppen regelmäßig zusammentreten. Die nächste Ministertagung ist für Anfang 2024 in Indien geplant.

„Heute haben wir einen wichtigen Schritt zur Vertiefung unserer strategischen Zusammenarbeit mit Indien in wichtigen digitalen, ökologischen und handelspolitischen Fragen getan. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen mit vertrauenswürdiger Technologie und Sicherheit angehen. Ein auf den Menschen ausgerichteter digitaler Wandel ist der Ausgangspunkt“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, die mit  Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis den gemeinsamen Vorsitz des Ministertreffens aufseiten der EU führt. „Wir müssen eine sichere und vertrauenswürdige Konnektivität und robuste IKT-Lieferketten als Teil des wirtschaftlichen De-Riskings aufbauen, und werden uns für bessere Dienstleistungen für die Bürger einsetzen, vor allem durch digitale öffentliche Infrastrukturen.“

Die Europäische Kommission hat den Entwurf einer Absichtserklärung angenommen, mit der ein Rahmen für die strukturierte Regulierungszusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Finanzdienstleistungen geschaffen wird. Der Entwurf knüpft an die Gemeinsame Erklärung zur Regulierungszusammenarbeit im Finanzdienstleistungsbereich zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich an, die dem Handels- und Kooperationsabkommen beigefügt ist. Die Absichtserklärung bedarf nun der endgültigen politischen Billigung durch den Rat, bevor sie von der Kommission im Namen der EU unterzeichnet werden kann.

Die für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und die Kapitalmarktunion zuständige Kommissarin Mairead McGuinness erklärte: „Der Windsor-Rahmen ermöglichte es der EU und dem Vereinigten Königreich, in unserer Partnerschaft auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens und Zusammenarbeit ein neues Kapitel zu eröffnen. Ich bin zuversichtlich, dass unsere Beziehungen und unser künftiges Engagement im Bereich der Finanzdienstleistungen auf einer gemeinsamen Verpflichtung zur Wahrung der Finanzstabilität, der Marktintegrität und des Verbraucher- und Anlegerschutzes aufbauen werden.“

Mittwoch, 17. Mai

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides zum ersten EU-US-Gesundheitsdialog
Um 15:30 Uhr findet eine Pressekonferenz zum ersten Gesundheitsdialog zwischen den USA und der EU mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und dem US-Minister für Gesundheit und soziale Dienste, Xavier Becerra, statt. EbS+ überträgt live.

Freitag, 19. Mai

Hiroshima, Japan: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei G7-Gipfel (bis 21. Mai)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt am G7-Gipfel in Japan teil.Themen sind u.a.die Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung auf der Grundlage der Rechtsstaatlichkeit sowie die Kontaktaufnahme zum globalen Süden. Weiterhin behandeln sie regionale Angelegenheiten mit Bezug auf die Ukraine und den Indopazifik, die nukleare Abrüstung, die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Sicherheit sowie die Themen Klima und Energie, Essen, Gesundheit und Entwicklung. Weitere Informationen hier. 

Sonntag, 21. Mai

Berlin: „Die EU – das bist du!“ – Kommissionsvertretung in Berlin startet gemeinsame Tour mit Radio TEDDY zu Kinder- und Familienevents in Deutschland 
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland startet eine Kooperation mit dem Kinder- und Familienradio TEDDY. Im Rahmen der Initiative „Radio TEDDY on Tour“ ist die Kommission zwischen Mai und September 2023 bei elf Kinder- und Familienevents in Deutschland dabei. Die Auftaktveranstaltung der Kooperation findet im Rahmen des OKiDOKi Kinderfests am Schloss Charlottenburg statt. Unter dem Motto „Die EU – das bist du“ können sich die Besucherinnen und Besucher auf einen EU-Infostand und auf Aktionen für Kinder und Jugendliche freuen, bei denen sie spielerisch etwas über Europa lernen können. Beim EU-Glücksrad oder beim Europaquiz können Kinder und Eltern tolle Preise gewinnen. Außerdem können sie ihrer Kreativität freien Lauf lassen und EU-Taschen bunt gestalten, Malhefte ausmalen oder sich temporäre Tattoos machen lassen. Ort: Schloss Charlottenburg, Spandauer Damm 10-22, 14059 Berlin. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.