Montag, 8. Mai
Berlin: Exekutiv-Vizepräsidentin Vestager diskutiert mit Bundeswirtschaftsminister Habeck zum Thema: „Wie gelingt das Zusammenspiel von Staat und Markt?“
Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin und Kommissarin für Wettbewerb, diskutiert ab 19 Uhr unter der Überschrift „Wie gelingt das Zusammenspiel von Staat und Markt?“ mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck darüber, wie viel Markt und wie viel Staat die klimaneutrale Erneuerung unseres Wohlstands braucht, wie Deutschland und Europa darauf reagieren sollten, dass globale Wettbewerber auf dem Weg zur Klimaneutralität vor allem auf Subventionen setzen und welche Anreize und welcher Rahmen benötigt werden, damit die Dekarbonisierung voranschreitet. Anmeldung hier.
Berlin: Preisverleihung „Frau Europas 2023“
Die in Berlin und Kyiv lebende Künstlerin, Autorin und Aktivistin Yevgenia Belorusets wird im Europäischen Haus Berlin von der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) für ihr Werk ausgezeichnet, in welchem sie seit über 10 Jahren die alltäglichen Lebensrealitäten von Menschen in der Ukraine beleuchtet. Dabei gibt sie durch ihren künstlerischen Ansatz vor allem Frauen und Mädchen eine starke Stimme. Ihr „Tagebuch aus Kiew“ erlangte 2022 auf Spiegel Online und im rbb-Radio große Aufmerksamkeit, parallel dazu stellte sie Werke auf der Biennale in Venedig und im Europäischen Parlament aus. Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, begrüßt unter anderem gemeinsam mit Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.. Die Laudatio für die vielseitige Frau Europas 2023 Yevgenia Belorusets hält Michael Roth, MdB und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Auch der ukrainische Botschafter, S.E. Oleksii Makeiev, wird anwesend sein. Mehr Informationen hier.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 11. Mai)
Auf der vorläufigen Agenda des ersten Sitzungstages stehen Debatten zur Verringerung der Methanemissionen im Energiesektor sowie zur Stärkung der Verbraucherinnen und Verbraucher für den ökologischen Wandel. Weiterhin werden die Berichte zur Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, zum Schulprogramm für Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte sowie zur Normungsstrategie für den Binnenmarkt vorgestellt. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 9. Mai
Kiew: Kommissionspräsidentin von der Leyen trifft Präsident Selenskyj
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Europatag nach Kiew und trifft den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum Gespräch. Weitere Informationen hier und hier.
Europaweit: Start des Europäischen Jahres der Kompetenzen
Das Europäische Jahr der Kompetenzen rückt Lernangebote, Mobilität und Anerkennung von Qualifikationen in den Vordergrund, damit die EU-Bürgerinnen und -Bürger bessere Chancen für hochwertige Jobs bekommen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, Margrethe Vestager, Vizepräsidentin für ein Europa im digitalen Zeitalter, Margaritis Schinas, Vizepräsident für die Förderung unserer europäischen Lebensweise, und Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, sind beim Festival des Europäischen Jahres der Kompetenzen in Brüssel dabei. Mit dem Festival wird das Europäische Jahr der Kompetenzen offiziell gestartet. In ganz Europa werden im Rahmen des Festivals Diskussionen über Kompetenzen stattfinden, die für den ökologischen und digitalen Wandel erforderlich sind, sowie darüber, wie man die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger mit den Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt in Einklang bringen kann. Das Festival wird mit Veranstaltungen in Griechenland, Belgien, Spanien, Lettland, Slowenien, Portugal, Luxemburg und vielen anderen Orten in der EU verbunden sein. Es werden u.a. Projekte vorgestellt, die von der EU finanziert werden; z. B. durch den Europäischen Sozialfonds+, die darauf abzielen, Menschen zu schulen und ihnen bei der Entwicklung ihrer Kompetenzen zu helfen. Darüber hinaus wird im Rahmen des Festivals eine neue groß angelegte Partnerschaft im Bereich der energieintensiven Industrien im Rahmen des Pakts für Kompetenzen ins Leben gerufen. Das Festival wird am 9. Mai zwischen 14.00 und 15.30 Uhr MESZ live auf dem YouTube-Kanal der Kommission übertragen. Das Europäische Jahr der Kompetenzen läuft bis Mai 2024; in dieser Zeit sollen zahlreiche Maßnahmen und Initiativen auf den Weg gebracht und unterstützt werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Nutzung bestehender Instrumente. Zugleich soll aber auch eine Reihe neuer Vorschläge der EU angenommen werden, um die laufenden Bemühungen zu unterstützen und die Kompetenzentwicklung in allen Mitgliedstaaten weiter zu fördern. Weitere Informationen hier.
Deutschland/EU-weit: Europatag mit zahlreichen Veranstaltungen der EUROPE DIRECTS in ganz Deutschland
Der Europatag (9. Mai) erinnert an die historische Schuman-Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman in Paris – eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, um Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar zu machen. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union. Anlässlich des Europatags am 9. Mai 2023 laden die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland in Berlin, die beiden Regionalvertretungen in Bonn und München sowie die 50 EUROPE DIRECTS gemeinsam mit vielen Partnerinnen und Partnern zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Hier finden Sie eine Übersicht der Aktivitäten in den jeweiligen Bundesländern. An drei Wochenenden (6.-7., 13.-14. und 20.-21. Mai 2023) laden die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin alle Bürgerinnen und Bürger ein, die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin (Unter den Linden 78, 10117 Berlin) zu besuchen und dort gemeinsam mit EU-Expertinnen und Experten über aktuelle europäische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus startet die Vertretung der Europäischen Kommission eine Kampagne in den sozialen Medien unter dem Hashtag #hieristEUdrin. Mit dieser Aktion sollen zum Europatag die zahlreichen EU-geförderten Projekte in Deutschland sichtbar gemacht werden.
Berlin: Konferenz „Europa. Kompetenz. Berlin.“
Geballte Wissenschaft im Europäischen Haus am Brandenburger Tor: Die drei großen Berliner Universitäten diskutieren am Europatag, welchen Beitrag sie leisten können, um Europas Zukunft zu gestalten. Die Konferenz „Europa. Kompetenz. Berlin.“ beginnt um 14 Uhr und ist eine Kooperation von den Berliner Universitäten (Freie Universität Berlin, Hertie School, Humboldt Universität zu Berlin, Technische Universität Berlin), dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Die Berliner Hochschulen in Europäischen Universitätsallianzen wollen darüber diskutieren, welchen Beitrag sie leisten können, um Europas Zukunft zu gestalten. Programm und Anmeldung hier.
Karlsruhe: Europatag auf dem Marktplatz und Fishbowl-Diskussion zur „Ukraine auf dem Weg in die EU“
Das EUROPE DIRECT Karlsruhe ist zwischen 11 und 17 Uhr mit einem Informations- und Aktionsstand auf dem Marktplatz vertreten. Dort gibt es Spiel und Spaß für junge und ältere Europäerinnen und Europäer – unter anderem ein Quiz und ein Europa-Puzzle. Mit dabei ist auch das EUROPE DIRECT Zentrum aus Karlsruhes Partnerstadt Nancy. Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup wird am Nachmittag vor dem Rathaus ein Grußwort sprechen. Ein besonderer Impuls kommt dieses Jahr vom Vertreter der EU-Kommission in Süddeutschland, Renke Deckarm. Außerdem sind musikalische Beiträge der Bläserklasse der Europäischen Schule Karlsruhe und vom Kinderchor der europäisch sehr engagierten „AWO Kita Villa“ geplant. Ab 19.30 Uh diskutieren Henrike Claussen, Direktorin der Stiftung Forum Recht, Renke Deckarm, Vertreter der EU-Kommission in München, und Nataliya Koch, Vertreterin des Deutsch-Ukrainischen Vereins e.V., mit Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern über den Weg der Ukraine in die EU. Seit Juni 2022 ist die Ukraine offiziell EU-Beitrittskandidat. Doch welche Hürden und Chancen bringt das mit sich, vor allem in den Bereichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit? Mit Blick auf den Beschluss des Karlsruher Gemeinderats zum Aufbau einer Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Winnyzja und vor dem Hintergrund der großen zivilgesellschaftlichen Anteilnahme möchte die Stadt Karlsruhe zu diesem Thema in den Austausch kommen. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem EUROPE DIRECT Zentrum Karlsruhe und dem SWR Studio Karlsruhe statt. Ort: Neues Ständehaus, Ständehausstraße 2. Um Anmeldung wird gebeten.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 11. Mai) – Bundeskanzler Scholz hält Rede zur Zukunft der EU
Am Dienstagmorgen wird Bundeskanzler Olaf Scholz eine Rede vor dem Europäischen Parlament halten, im Anschluss diskutieren die Abgeordneten mit dem deutschen Bundeskanzler über die Europäische Union und ihre Zukunftsaussichten. Uhrzeit: 10:30-12:00 Uhr, EbS+ überträgt live. Weitere Themen der Plenartagung sind u.a. das Rahmenabkommen von Windsor, Makrofinanzhilfen für die Republik Moldau sowie die vorübergehende Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und der Ukraine andererseits. Anschließend findet eine Aussprache zum Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zum EU-Haushalt und den Eigenmitteln statt, weiterhin werden Berichte über Serbien und das Kosovo vorgestellt. Weitere Informationen hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
