EU-AKTUELL

Der visumfreie Reiseverkehr für kosovarische Staatsangehörige wird spätestens am 1. Januar 2024 Realität. Wer einen kosovarischen Reisepass hat, kann dann ohne Visum in die EU reisen, und zwar für höchstens 90 Tage in einem Zeitraum von 180 Tagen. Auf diesen Vorschlag der Kommission haben sich das Europäische Parlament und der Rat geeinigt.

Der visumfreie Reiseverkehr bringt den Bürgerinnen und Bürgern beider Seiten wesentliche Vorteile und stärkt die Beziehungen der EU zum Kosovo weiter. Der Kosovo hat konsequent alle Vorgaben erfüllt und kontinuierlich sein Engagement unter Beweis gestellt. Mit diesem Erfolg werden bald alle Partner im Westbalkan visumfrei in die EU einreisen können.

Die delegierte Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP) gilt ab heute. Sie führt neue Gefahrenklassen für endokrine Disruptoren und Chemikalien ein, die nicht biologisch abbaubar sind und sich in lebenden Organismen anreichern können. Damit werden Menschen und die Umwelt besser vor gefährlichen Chemikalien geschützt.

Die neuen Gefahrenklassen für endokrine Disruptoren sind ein wichtiger Teil der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der EU-Kommission und werden sicherstellen, dass diese schädlichen Stoffe rechtzeitig erkannt werden. Sie sind das Ergebnis eingehender wissenschaftlicher Diskussionen.

Langzeitpflegedienstleister, Sozialpartner und Anbieter von Aus- und Weiterbildungen starten mit Unterstützung der Europäischen Kommission eine umfassende Kompetenzpartnerschaft für den Langzeitpflegesektor. Ziel dieser Partnerschaft ist es, sowohl die Karrieremöglichkeiten als auch die Qualität der Pflege zu verbessern und den Langzeitpflegesektor attraktiver zu machen. Bis 2030 verpflichten sich die Partner, jährlich mindestens 60 Prozent der Langzeitpflegekräfte weiterzubilden. Davon könnten 3,8 Millionen Beschäftigte profitieren.

Der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, sagte: "Diese neue Kompetenzpartnerschaft wird dazu beitragen, die aktuellen und künftigen Herausforderungen im Langzeitpflegesektor zu bewältigen und den Arbeitskräftemangel, die Arbeitsbedingungen und die Berufsaussichten zu verbessern. Außerdem wird es dem Sektor helfen, sein wirtschaftliches und beschäftigungspolitisches Potenzial auszuschöpfen.“  Der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar, Thierry Breton, sagte: "Wir begrüßen diese neue groß angelegte Kompetenzpartnerschaft als konkrete Maßnahme, um die Verfügbarkeit von qualifizierten Arbeitskräften in den Pflegediensten zu erhöhen."