EU-AKTUELL

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist mit 15 weiteren Mitgliedern des Kollegiums der Kommissionsmitglieder zu einer gemeinsamen Sitzung mit der ukrainischen Regierung nach Kiew gereist. Es ist der inzwischen vierte Ukraine-Besuch der Kommissionspräsidentin seit dem Beginn der russischen Invasion.

Nach ihrer Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt twitterte von der Leyen: „Es ist gut, wieder hier in Kiew zu sein. Dieses Mal mit meinem Team aus Kommissionsmitgliedern. Wir sind gemeinsam hier, um zu zeigen: Die EU steht an der Seite der Ukraine, so fest wie eh und je. Und weil wir unsere Unterstützung und Zusammenarbeit weiter vertiefen wollen.“

Die Kommission hat Vorschriften verabschiedet, um die Rückstandshöchstmengen für zwei Pestizide in Lebensmitteln zu senken. Bewertungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) haben gezeigt, dass die beiden Chemikalien Clothianidin und Thiamethoxam ein hohes Risiko für Bienen darstellen und zum weltweiten Rückgang der Bestäuber beitragen. Aus diesem Grund ist ihre Verwendung im Freien in der EU bereits 2018 verboten worden. Die beiden Chemikalien gehören zur Gruppe der Neonicotinoid-Pestizide. Mit den neuen Vorschriften werden die bestehenden Rückstandshöchstwerte für diese Stoffe auf den niedrigsten Wert gesenkt, der mit den neuesten Technologien gemessen werden kann. Sie gelten für alle in der EU hergestellten Produkte, aber auch für importierte Lebens- und Futtermittel. Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige Kommissarin Stella Kyriakides betonte: „Wenn es um den Einsatz und die Risiken von Pestiziden geht, haben wir uns immer klar dazu bekannt, die Gesundheit unserer Bürger und die Umwelt zu schützen.“

Donnerstag, 2. Februar

Frankfurt: Sitzung des Europäischen Zentralbank-Rates mit anschließender Pressekonferenz
Nach der Sitzung des Rates der Europäischen Zentralbank (EZB) findet um 14.45 Uhr eine Pressekonferenz mit Christine Lagarde, Präsidentin der EZB statt, EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Freitag, 3. Februar

Gipfeltreffen EU-Ukraine
Weitere Informationen in Kürze hier.

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