EU-AKTUELL

Mit dem Europäische Sozialfonds+ (ESF+) ist es möglich, über Projekte kostenlos und wohnortnah in Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung zu kommen - auch unter schwierigen Umständen oder in einem zweiten Anlauf. Mit der Konferenz „Durchstarten! Der Europäische Sozialfonds Plus für Deutschland“ unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales startet die neue ESF+-Förderperiode 2021 bis 2027 auf Bundesebene. Eröffnet wurde die Konferenz unter Beteiligung von EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit.

Ab heute gelten in Europa die weltweit höchsten Standards für Trinkwasser. Es endet die zweijährige Übergangsfrist im Rahmen der neuen Trinkwasserrichtlinie, in der die EU-Staaten neue Anforderungen an die Qualität und den Zugang zu Trinkwasser umsetzen mussten. Die Europäische Kommission hatte die Regeln als direkte Reaktion auf die allererste erfolgreiche europäische Bürgerinitiative Right2Water vorgelegt. 1,6 Millionen Menschen hatte damals für einen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser unterschrieben.

Heute tritt die Verordnung über Subventionen aus Drittstaaten in Kraft. Diese neuen Vorschriften gegen Wettbewerbsverfälschungen erlauben es der EU, offen für Handel und Investitionen zu bleiben und dabei gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle im Binnenmarkt tätigen Unternehmen zu gewährleisten. Die neuen Vorschriften befugen die Kommission, finanzielle Zuwendungen zu prüfen, die in der EU wirtschaftlich tätige Unternehmen von Nicht-EU-Staaten erhalten, und gegen dadurch entstehende Wettbewerbsverfälschungen vorzugehen. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für Wirtschaft sagte dazu: „In unserem zunehmend unsicheren globalen wirtschaftlichen Umfeld stehen wir immer häufiger Akteuren gegenüber, deren Handeln unfair ist beziehungsweise den Binnenmarkt verzerrt. Wir müssen besser gewappnet sein und dem etwas entgegensetzen können.“

Kiruna: Besuch der Europäischen Kommission zum Auftakt der schwedischen Ratspräsidentschaft, Pressekonferenz mit Kommissionspräsidentin von der Leyen
Zum Auftakt der schwedischen Ratspräsidentschaft reist das Kollegium der Europäischen Kommission, also alle EU-Kommissarinnen und Kommissare, nach Schweden. Am Nachmittag werden sie in Jukkasjärvi von Ministerpräsident Ulf Kristersson empfangen und nehmen an einem Abendessen teil. Am Freitagmorgen werden Präsidentin von der Leyen und das Kollegium zum Esrange Space Center in der Nähe von Kiruna reisen, um an der Einweihung des ersten Weltraumbahnhofs für Satellitenstarts auf dem EU-Festland teilzunehmen. Die Präsidentin und der Ministerpräsident werden dort gegen 10:30 Uhr eine kurze Ansprache halten, live übertragen auf EbS. Später werden Präsidentin und Kollegium mit dem Ministerpräsidenten und Mitgliedern der schwedischen Regierung zu einem Arbeitsessen in der Aurora-Kulturhalle zusammenkommen, bei dem es um die Prioritäten des schwedischen Ratsvorsitzes geht. Dabei werden sie insbesondere die Themen Wettbewerbsfähigkeit, Klima und Energiewende, demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit sowie Sicherheit erörtern. Nach einem bilateralen Treffen geben Ursula von der Leyen und Ulf Kristersson am Freitag gegen 16.10 Uhr eine Pressekonferenz. EbS überträgt am 12. Januar und 13. Januar live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.