EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, mehr Zeit für die Zertifizierung von Medizinprodukten einzuräumen und so das Risiko von Engpässen zu mindern. Der Vorschlag sieht längere Übergangsfristen für die Umstellung auf die neuen Vorschriften der Verordnung über Medizinprodukte vor: für Produkte mit höherem Risiko (wie Herzschrittmacher und Hüftimplantate) bis Ende 2027 und für Produkte mit mittlerem und geringerem Risiko (wie Spritzen oder wiederverwendbare chirurgische Instrumente) bis Ende 2028. Rat und Parlament müssen noch zustimmen.

EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte: „Wir werden auf keinen Fall zulassen, dass schwerwiegende Störungen der Versorgung mit verschiedenen Medizinprodukten auf dem Markt drohen, was die Gesundheitssysteme und ihre Fähigkeit zur Versorgung der Patientinnen und Patienten in Europa in Mitleidenschaft ziehen würde.“

Das Kulturhauptstadtjahr 2023 zieht Besucherinnen und Besucher nach Rumänien, Ungarn und Griechenland. Elefsina (Griechenland), Timisoara (Rumänien) und Veszprém (Ungarn) übernehmen 2023 den prestigeträchtigen Titel. Sie gehören damit zu den mehr als 60 Städten, die in den vergangenen Jahren in der EU und darüber hinaus ausgewählt wurden. Ab 2025 wird Chemnitz zu den Kulturhauptstädten gehören.

Am kommenden Montag wird Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas an einer Veranstaltung im Akropolis-Museum in Athen teilnehmen, bei der der Titel offiziell an die drei neuen Kulturhauptstädte weitergereicht wird.

Rom: Kommissionspräsidentin von der Leyen ehrt David Sassoli zum 1. Jahrestag seines Todes
Präsidentin Ursula von der Leyen hält anlässlich der Präsentation des Buches „David Sassoli: La saggezza e l'audacia“ des Journalisten Paolo Rumiz eine Rede in Rom. Das Buch enthält eine Auswahl von Reden über Europa und Italien des früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments, der vor einem Jahr verstorben war. Die Rede der Präsidentin ist für 11.00 Uhr geplant, live auf EbS+. Am Rand der Veranstaltung wird Präsidentin von der Leyen mit dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Kommission Romano Prodi zusammentreffen, der ebenfalls eine Rede hält. Am Nachmittag trifft die Präsidentin mit der italienischen Premierministerin Georgia Meloni zusammen.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.