Berlin: EU-Kommissionsvizepräsidentin Šuica zu Besuch in der Bundeshauptstadt (bis 25. November)
Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Demokratie und Demografie, reist zu politischen Gesprächen nach Berlin. Sie trifft u.a. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, den Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke, sowie Jugendorganisationen und NGOs aus dem Bereich Kinderrechte. Pressekontakt: Fabian.Weber@ec.europa.eu
Berlin: Diskussion „Ein Jahr Global-Gateway-Strategie: Mehrwert und Herausforderungen“ mit EU-Kommissionsvertreter Wojahn
Mit der Global-Gateway-Strategie hat die Europäische Kommission eine ehrgeizige Konnektivitätsinitiative ins Leben gerufen. Ziel ist es, den Ausbau von nachhaltigen Wirtschaftspartnerschaften mit geopolitischen Zielen zu verknüpfen. Wie ist der Stand der Umsetzung ein Jahr nach Einführung und welche konkreten Projekte konnten bisher realisiert werden? Diese und weitere Fragen diskutiert nach einem kleinen Empfang um 12.30 Uhr unter anderem Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, bei einer Veranstaltung des Instituts für Europäische Politik im Europäischen Haus Berlin. Ort: Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier.
Espoo/Finnland: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei Veranstaltung zum neuen Europäischen Bauhaus
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird gemeinsam mit EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius und Kommissarin Jutta Urpilainen, zuständig für Internationale Partnerschaften, im finnischen Haltia-Naturzentrum in Espoo an der Veranstaltung "New European Bauhaus goes Into the Woods" teilnehmen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, wie Wälder Inspiration und Material für nachhaltiges Bauen liefern und gleichzeitig die biologische Vielfalt und Kohlenstoffsenken fördern können. Das Neue Europäische Bauhaus verbindet die Vision des europäischen Grünen Deals mit konkreten Veränderungen vor Ort - in Gebäuden, im öffentlichen Raum, aber auch in Form von Mode oder Möbeln. Das Statement der Kommissionspräsidentin bei der Veranstaltung wird um 9 Uhr live auf EbS übertragen. Um 10:15 Uhr findet eine gemeinsame Pressekonferenz mit Kommissionspräsidentin von der Leyen, der finnischen Premierministerinnen Sanna Marin, der estnischen Premierministerin Kaja Kallas und der stellvertretenden schwedischen Premierministerin Ebba Busch statt. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Außerordentliche Tagung des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“
EU-Energiekommissarin Kadri Simson wird den Energieministerinnen und -minister der EU den von der Kommission vorgelegten Marktkorrekturmechanismus vorstellen, der Unternehmen und Haushalte in der EU vor übermäßig hohen Gaspreisen in der EU schützen soll. Außerdem arbeiten die Ministerinnen und Minister auf eine politische Einigung über eine Verordnung des Rates zur Stärkung der Solidarität durch eine bessere Koordinierung der Gasbeschaffung, des grenzüberschreitenden Gashandels und zuverlässiger Referenzpreise hin. Ziel dieses Vorschlags ist es, befristete Regeln für die gemeinsame Beschaffung und Nachfragebündelung, eine Transparenzplattform für LNG- und Gasspeicherung, die Steuerung der Preisvolatilität und grenzüberschreitende Solidaritätsmaßnahmen festzulegen. Die Ministerinnen und Minister werden sich auch um eine politische Einigung über eine Verordnung des Rates zur Festlegung eines vorübergehenden Rahmens zur Beschleunigung des Einsatzes erneuerbarer Energien bemühen. Mit diesem Vorschlag soll die Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien beschleunigt werden. Der Vorschlag konzentriert sich auf spezifische Technologien und Arten von Projekten, die das größte Potenzial für einen raschen Einsatz und die geringsten Auswirkungen auf die Umwelt haben. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz mit EU-Energiekommissarin Kadri Simson um ca. 15:45 Uhr live. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 24. November)
Auf der Agenda des letzten Sitzungstages steht u.a. eine Aussprache zum Programm „Wege in die digitale Dekade 2030“, die Überarbeitung der Medizinprodukte-Verordnung sowie eine Bilanz zum Europäischen Jahr der Jugend. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.
