EU-AKTUELL

Was ist Desinformation und Informationsmanipulation? Können wir vermeiden, auf sie hereinzufallen? Und wenn wir sie erkennen, was können wir tun? Antworten und Hilfestellung soll ein neues Online-Tool geben, das der Diplomatische Dienst der Europäischen Union lanciert hat. Es nennt sich „Learn“ und ist über diesen Link zu erreichen.

Das neue Instrument wurde entwickelt von der „East Stratcom Task Force“ des Diplomatischen Dienstes, zu Deutsch „Strategisches Kommunikationsteam Ost“. Im Netz ist die Arbeitsgruppe unter dem Begriff „EU vs Disinfo“ zu finden. „Learn“ soll den Usern erleichtern, die Relevanz und Zuverlässigkeit von Quellen einzuschätzen und reagieren zu können. Es werden Mechanismen und Taktiken erklärt, man bekommt Einblicke in das kremlfreundliche Medienökosystem und in die Philosophie, die hinter ausländischer Informationsmanipulation und Einmischung steckt. Der Inhalt der Seite kann leicht in praktische Übungen und Fallstudien für Schulklassen übertragen werden.

Laut einer Eurobarometer-Umfrage zur Luftqualität in Europa sind 62 Prozent der Deutschen der Ansicht, dass die europäischen Luftqualitätsnormen gestärkt werden müssten, im europäischen Durchschnitt teilen sogar 67 Prozent der Befragten diese Meinung. Die Umfrage zeigt, dass die Europäerinnen und Europäer über die Auswirkungen der Luftverschmutzung auf Gesundheit und Umwelt besorgt sind. Die meisten sind auch der Ansicht, dass Industrie, Behörden und Arbeitgeber mehr tun müssen, um die Luftqualität zu verbessern. Sie sprechen sich eindeutig für einen internationalen oder europäischen Ansatz zur Verbesserung der Luftqualität aus.

Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, erklärte: „Die Bürgerinnen und Bürger sagen uns, dass sie saubere Luft atmen wollen. Die Menschen in den Städten, die Asthma haben und die Menschen, die in der Nähe von Industrieanlagen leben, sind besorgt und fordern Maßnahmen. Die Kommission wird mit einem ehrgeizigen Vorschlag zur Stärkung der europäischen Luftqualitätsnormen den Weg ebnen.“

Die EU-Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) und die Koalition für Innovationen in der Epidemie-Vorbeugung (CEPI) werden weltweit enger zusammenarbeiten. Im Bereich der durchgängigen Impfstoff-Forschung und -entwicklung soll es mehr Informationsaustausch geben. Zudem sollen sowohl innerhalb der EU als auch global die Produktionskapazitäten sowie der Kapazitätsaufbau gestärkt werden.

Laut EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides stellt die Zusammenarbeit mit CEPI sicher, „dass HERA die Bereitschaft und Reaktion auf ernste grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen weiter verbessern kann, indem wir auch das beträchtliche Fachwissen von CEPI über neu auftretende Krankheiten und innovative Ansätze zur Impfstoffentwicklung nutzen.“ Nur durch Zusammenarbeit kann der beste Schutz für die Europäer und die Bürger weltweit erreicht werden.

Montag, 24. Oktober

Brüssel: Kommissarin Helena Dalli auf dem Gleichstellungsforum zur Diskussion der zunehmenden Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen in der EU (bis 25. Oktober)

Helena Dalli, Kommissarin für Gleichstellung, nimmt am ersten Gleichstellungsforum teil, bei dem die Ergebnisse des Gleichstellungsindex 2022 vorgestellt werden. Der Index, der vom Europäischen Institut für Gleichstellungsfragen erstellt wurde, zeigt zum ersten Mal seit seiner Einführung, dass die Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen zunehmen. Dazu gehören eine sinkende Repräsentationsrate von Frauen in Beschäftigung und Bildung, ein höherer Anteil an Betreuungsaufgaben und ein ungleicher Zugang zur Gesundheitsversorgung. Der Index stellt bemerkenswerte Fortschritte im Bereich der Entscheidungsfindung in der Exekutive fest, dank gesetzlicher Quoten in mehreren Mitgliedstaaten. Das Gleichstellungsforum bietet den Akteuren - von hochrangigen politischen Entscheidungsträgern bis hin zu Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft - eine Plattform, um sich über bewährte Praktiken und Fortschritte bei der Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter auf allen Ebenen der Verwaltung auszutauschen. Der Gleichstellungsindex 2022 und die Pressemitteilung können auf der Website des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen (EIGE) abgerufen werden.

Dienstag, 25.Oktober

Berlin: Internationale Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine unter Vorsitz von Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz
Auf Einladung des deutschen G7-Vorsitzes und der EU-Kommission berät eine internationale Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine. An der Konferenz nehmen renommierte Expertinnen und Experten, internationale Organisationen, Think-Tanks, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und des Privatsektors teil. Gemeinsam tragen sie zur laufenden Diskussion zum Wiederaufbau der Ukraine bei und geben fachliche Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz eröffnen die Konferenz. EbS überträgt die Pressekonferenz mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um 10.35 Uhr live. Weitere Informationen hier, Livestream am Tag der Konferenz hier.

Bonn: Podiumsdiskussion „Krieg und Macht im digitalen Zeitalter: Europa und der Umgang mit Desinformation“
Im Rahmen der Podiumsdiskussion diskutiert unter anderem Sandra Fiene, Pressesprecherin der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn, über den Umgang mit Desinformationen in der Gesellschaft und der EU. Im Vorfeld findet ein Workshop zum Thema „Desinformation“ mit Schülerinnen und Schülern des Berufskollegs Bonn-Duisdorf statt. Die Ergebnisse des Workshops fließen in die Podiumsdiskussion ein. Die Veranstaltung findet von 18 bis 20 Uhr in Bonn statt. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.

Erlangen: LGL-Kongress Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit mit Kommissionsvertreter Deckarm (bis 27. Oktober)
Der Kongress befasst sich mit Themen rund um die Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit. Am ersten Tag der Veranstaltung hält Dr. Renke Deckarm, stellvertretender Leiter der EU-Kommissionsvertretung in München, um 12.30 Uhr einen Vortrag zum Thema „Der europäische Green Deal – von der Zielsetzung zur Umsetzung“. Programm hier und weitere Informationen hier.

Luxemburg: Treffen des Rates für Energie
Die für Energie zuständigen Ministerinnen und Minister werden weiter über die Vorschläge der Kommission und Ergebnisse des Europäischen Rates von vergangener Woche beraten, um die hohen Energiepreise in der EU zu senken. Auf der vorläufigen Agenda stehen zudem Beratungen zur Überarbeitung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung) sowie Debatten zur Richtlinie über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbare Gase und Erdgase sowie Wasserstoff und zur Verordnung über den Binnenmarkt für erneuerbare Gase und Erdgase sowie für Wasserstoff (Neufassung). EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.