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EU-AKTUELL

DIE EU IN DEUTSCHLAND

Nachrichten
Hohe Energiepreise: Von der Leyen kündigt Reform des EU-Strommarktdesigns an

In einer Grundsatzrede beim Strategischen Forum im slowenischen Bled und bei einer öffentlichen Diskussion mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Berlin hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine grundlegende Reform des Strommarktdesigns in Europa angekündigt. Mehrere Faktoren – darunter dominant Putins Krieg gegen die Ukraine – führten derzeit zu extremen Reaktionen an den Märkten.

Wir sind jetzt an einem Punkt, wo wir sehen, dass der Elektrizitätspreis so nervös reagiert, wo die vielen Komponenten so eine hohe spekulative Nervosität auslösen, dass wir inzwischen miteinander besprechen, dass wir eingreifen müssen“, sagte die Kommissionspräsidentin in Berlin. Deshalb arbeite die Kommission gemeinsam mit den EU-Staaten sowohl an einer kurzfristigen Notlösung innerhalb der kommenden Tage und Wochen als auch einer strukturellen Reform des Strommarktes, die sie voraussichtlich Anfang kommenden Jahres vorstellen will. „Wir brauchen ein neues Marktmodell für Elektrizität, das wirklich funktioniert und unser Gleichgewicht wieder herstellt“, betonte sie in ihrer Rede in Bled.

 
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Schutz vor Strahlenbelastung: EU spendet fünf Millionen Kaliumjodidtabletten an Ukraine

Die EU wird der Ukraine 5,5 Millionen Kaliumiodidtabletten liefern, um die Bevölkerung im Falle einer hohen Strahlenbelastung in der Umgebung des Kernkraftwerks Saporischschja zu schützen. Zuvor hatte die ukrainische Regierung eine entsprechende Anfrage an die EU gestellt. Mit einem Gesamtwert von über 500.000 Euro wird der größte Teil der Hilfe aus der von Deutschland verwalteten strategischen rescEU-Reserve an die Ukraine geliefert.

Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič sagte: „Kein Atomkraftwerk sollte jemals als Kriegsschauplatz genutzt werden. Es ist nicht hinnehmbar, dass das Leben von Zivilisten in Gefahr gebracht wird. Alle Militäraktionen rund um das Kernkraftwerk Saporischschja müssen sofort eingestellt werden. Die EU liefert vorsorglich fünf Millionen Kaliumiodidtabletten aus den strategischen Reserven der rescEU an die Ukraine, um die Bevölkerung im Falle einer hohen Strahlenbelastung zu schützen.

 
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Termine
Dienstag, 30. August und Mittwoch, 31. August 2022

Dienstag, 30. August

Kopenhagen: Gipfeltreffen zur Energiesicherheit im Ostseeraum
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki werden beim Gipfeltreffen zur Energiesicherheit im Ostseeraum heute ab 15.30 Uhr Keynote-Reden halten. Um 16.45 Uhr wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Pressekonferenz geben. Beide Termine werden auf EbS live übertragen.

Prag: Informelles Treffen der EU-Verteidigungsminister
Die Verteidigungsminister der EU kommen zu einem informellen Treffen zusammen. Dabei wird es insbesondere um die russische Aggression gegen die Ukraine und ihre Auswirkungen auf die Sicherheit der EU-Mitgliedstaaten gehen. Im Anschluss findet gegen 14 Uhr eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell statt, EbS überträgt live. Mehr Informationen hier.

Mittwoch, 31. August

Prag: Informelles Treffen der EU-Außenminister
Die Außenminister der EU beraten bei einem informellen Treffen u.a. über die russische Invasion in die Ukraine und ihre Folgen für die EU. Im Anschluss findet gegen 14:30 Uhr eine Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell statt, EbS überträgt live. Mehr Informationen hier.

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