EU-AKTUELL

Heute ist der Nationalfeiertag der Ukraine, der an die Unabhängigkeits-erklärung von 1991 erinnert. „Die Ukraine feiert nicht nur den 31. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit, sondern Sie sind jetzt auch Beitrittskandidat der Europäischen Union. Unsere Völker standen sich noch nie näher. Und unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform. „Putin wollte die Unabhängigkeit der Ukraine vereiteln und Ihren Glauben an eine bessere Zukunft zerstören. Das Gegenteil ist geschehen.“

Mit einem Sommerfest mit mehr als 250 Gästen hat das Europäische Informationszentrum Niedersachsen (EIZ) die Neueröffnung an der Schmiedestraße 25 in der Innenstadt von Hannover gefeiert. Europaministerin Birgit Honé konnte zu der Feier unter anderem Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn, sowie die niedersächsischen Europaabgeordneten Lena Düpont, Kathrin Langensiepen und Bernd Lange begrüßen.

Die Europäische Kommission hat entschieden, eine Europäische Bürgerinitiative zur Reduzierung von Tabakkonsum zu registrieren. Die Organisatoren der Initiative fordern die Kommission auf, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, um die nächste Generationen vor Tabakabhängigkeit zu bewahren und gegen die damit verbundenen Umweltgefahren vorzugehen. Eine inhaltliche Prüfung des Vorschlags hat die Kommission zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgenommen.