EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission ist in großer Sorge über die Umweltkatastrophe in der Oder, bei der bisher über 100 Tonnen Fisch verendet sind. Ein Kommissions-Sprecher bezeichnete eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der polnischen und deutschen Behörden als entscheidend. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius hat in dieser Woche mit den Umweltministerinnen Polens und Deutschlands, Anna Moskwa und Steffi Lemke, gesprochen. Fachleute der Kommission stehen zudem täglich in Kontakt mit den nationalen Behörden.

Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung am Wochenende sind auch Europäische Kommission und Europäisches Parlament vertreten: Expertinnen und Experten beider Institutionen stehen am 20. und 21. August im Auswärtigen Amt und im Europäischen Haus bereit, um über aktuelle Europapolitik zu informieren – mit einer großen Bandbreite von Ukrainepolitik über Klimaschutz bis hin zur Zukunft der EU. Außerdem organisiert die Vertretung der EU-Kommission am Samstag, den 20. August, im Auswärtigen Amt um 14.30 Uhr das Konzert der ukrainischen Band Patsyki Z Franeka. Der Eintritt ist frei.

In den vergangenen beiden Monaten wurden in ganz Europa 29 Flugzeuge und acht Hubschrauber eingesetzt, um Hilfeersuchen im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens zu erfüllen. Dazu kamen mehr als 100 Fahrzeuge und 369 Feuerwehrleute.

Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die Änderungen bestehender deutscher Regelungen gegeben, mit denen Unternehmen im Zusammenhang mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine unterstützt werden.