EU-AKTUELL

„Welch ein historischer Moment“ – mit diesen Worten hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien kommentiert. Bei einem Pressestatement mit dem tschechischen Premierminister Petr Fiala als Vertreter der aktuellen Ratspräsidentschaft sowie den Premierministern der beiden Kandidatenländer, Edi Rama und Dimitar Kovacevski, sagte von der Leyen: „Der Erfolg gebührt Ihnen. Er gebührt Ihnen und Ihren Bürgerinnen und Bürgern. Sie und Ihre Bürgerinnen und Bürger, Sie und die Menschen in Ihren Ländern haben so hart daran gearbeitet. Sie haben sich so unermüdlich für unsere Werte eingesetzt. Sie haben Resilienz bewiesen.“

Die Europäische Kommission will die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern in der EU mit 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt unterstützen. Sie hat vorgeschlagen, ein Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustriedurch Gemeinsame Beschaffung (EDIRPA) für den Zeitraum 2022-2024 einzurichten. Das kurzfristige Instrument soll den dringendsten Bedarf an Verteidigungsgütern decken, der durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine entsteht. Das Instrument bietet den Mitgliedstaaten einen Anreiz, im Geiste der Solidarität gemeinsam Aufträge zu vergeben. Zudem erleichtert es allen Mitgliedstaaten den Zugang zu dringend benötigten Verteidigungsgütern.

Regionen und Gemeinden, die vom Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft am meisten betroffen sind, können seit heute erstmals Finanzhilfen im Rahmen der neuen Darlehensfazilität für den öffentlichen Sektor beantragen. Diese ist eine der drei Säulen des sogenannten Mechanismus für einen gerechten Übergang (JTM) im Rahmen des Europäischen Green Deals, mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden will.

In Deutschland sind unter dem Mechanismus für einen gerechten Übergang die Kohleregionen in Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen förderfähig, eine Überblickskarte gibt es hier.

HERA, die neue EU-Behörde für Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen, hat mit dem Pharmaunternehmen Gilead einen zweiten Rahmenvertrag für die gemeinsame Beschaffung von Veklury® (Remdesivir) unterzeichnet. Das Medikament dient der antiviralen Behandlung für Patienten mit COVID-19. Die 22 teilnehmenden Mitgliedstaaten können nun bis zu 2,25 Millionen Fläschchen des Therapeutikums erwerben. Ein erster Rahmenvertrag war im April 2022 ausgelaufen.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „COVID-19 ist noch immer da, und wir werden auch weiterhin dafür sorgen, dass wir neben Impfstoffen auch die notwendigen Therapeutika zur Behandlung derjenigen, die sie brauchen, zur Verfügung haben. Der Schutz der öffentlichen Gesundheit unserer Bürger wird immer die Priorität der Europäischen Gesundheitsunion sein.“

Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrowskis und der chinesische Vizepremier Liu He haben beim hochrangigen Wirtschafts- und Handelsdialog (HED) zwischen der EU und China über aktuelle, globale Herausforderungen gesprochen: Lieferengpässe durch COVID-19, die Auswirkungen des russischen Einmarsches, unter anderem auf die Lebensmittel-, Energie- und Finanzmärkte. Die Vertreter haben zudem über bilaterale Handels- und Investitionsfragen sowie die Zusammenarbeit bei Finanzdienstleistungen beraten.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Bei ihrer wöchentlichen Sitzung beraten die Kommissarinnen und Kommissare laut vorläufiger Agenda über die Vorbereitung auf den kommenden Winter im Bereich Energie. Im Anschluss findet gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz statt, EbS überträgt live. Dies ist die voraussichtlich letzte Kommissionssitzung vor der Sommerpause.

Anmeldefrist 1. August: Online-Workshop Modern Writing and Readability (auf Englisch und Deutsch) am 3. und 4. August 2022

Klare Kommunikation ist das Kernstück der einfachen Sprache, die uns hilft, komplexe Informationen zu verstehen. Die Wissenschaft der klaren und verständlichen Kommunikation entwickelt sich ständig weiter. Welche Schreibformel sorgt dafür, dass der Leser/die Leserin den Text versteht? Lernen Sie, so zu schreiben, wie das Gehirn Informationen verarbeitet. Die Zielgruppe des Workshops sind hauptsächlich Studierende, es nehmen teil: Dr. Christine Möhrs, Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (DE), Anya Mehr, Europäische Kommission, GD Übersetzung (EN), Cheryl Stephens, Trainerin und Expertin für klares und verständliches Schreiben (EN), Benjamin Grimshaw und Thomas Williams, Europäisches Parlament, GD Übersetzung (EN). Zeit: 3. August, 14.00 Uhr bis 4. August, 19.00 Uhr. Anmeldung und weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.