EU-AKTUELL

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Samstag zum zweiten Mal seit Beginn der russischen Invasion nach Kiew gereist und führte Gespräche zum Wiederaufbau mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und zum Beitrittsverfahren der EU. „Wir wollen die Investitionen lenken und Reformen durchführen, um das Leben der Ukrainerinnen und Ukrainer zu verbessern, wir wollen die Ukraine wiederaufbauen, wir wollen die Ukraine für Investoren attraktiv machen und ein günstiges Unternehmensumfeld schaffen. Und selbstverständlich unterstützen wir das Land auf seinem europäischen Weg. Dabei ist es wichtig, Reformen und Investitionen miteinander zu kombinieren“, so die Präsidentin in einer Erklärung. Die Einschätzung zu einem möglichen EU-Beitrittskandidatenstatus der Ukraine soll bis Freitag abgeschlossen werden. Dazu sagte die Kommissionspräsidentin: „Der Weg ist bekannt, es ist ein leistungsbasierter Weg nach vorn. Ich begrüße die enormen Anstrengungen und die Entschlossenheit, die die Ukraine auf diesem Weg an den Tag legt.“

Die EU, Ecuador, Kenia und Neuseeland wollen ihren Handel klimafreundlicher gestalten und haben dafür eine umfassende Koalition gebildet. Indem die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Klima und ökologische Nachhaltigkeit gestärkt wird, soll der Klimawandel in den Vordergrund der Handelspolitik gerückt werden. „Der Klimawandel ist ein globales Problem, und nur durch Zusammenarbeit können wir wirklich globale Lösungen finden“, sagte EU-Exekutivvizepräsident und Handelskommissar Valdis Dombrowskis.

Wie wir Kultur und Technologie in die Natur integrieren können, zeigt das mit dem Preis des Neuen Europäischen Bauhauses 2022 in der Kategorie „Rückbesinnung auf die Natur“ ausgezeichnete Projekt Symbiotic Spaces aus Deutschland. Das Projekt schafft mittels 3D-Druck artenübergreifende Lebensräume aus Ton für städtische Wildtiere – keramische Module, die vom Wasser in den Boden und in die Luft „wachsen“ und einer Vielzahl von Arten Lebensraum bieten: Wassertieren, kleinen Säugetieren, Wildinsekten und Vögeln. Das erste Modell wurde vorübergehend in Hildesheim installiert.

Ab heute können sich Städte ab 50.000 Einwohner für den europäischen Preis für Barrierefreiheit bewerben. Mit dem „Access City Award“ werden Städte ausgezeichnet, die die Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen erheblich verbessert haben und weitere Schritte planen, um Barrieren abzubauen. Die Siegerstadt erhält ein Preisgeld von 150.000 Euro, die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 120.000 Euro beziehungsweise 80.000 Euro. Die Bewerbungsfrist endet am 8. September 2022. In Deutschland haben bereits Berlin, Bremerhaven, Dresden, Köln und Wiesbaden diesen Preis erhalten.

Montag, 13. Juni

Israel: Kommissionpräsidentin von der Leyen besucht Israel zur Vertiefung der bilateralen Partnerschaft (bis 14. Juni)
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist in Israel, um die Beziehungen zwischen der EU und Israel, insbesondere im Energiebereich, voranzutreiben. Sie spricht mit Vertretern der israelischen Regierung über die globale Reaktion auf die Nahrungsmittelkrise und die Lage im Nahen Osten. Am Montagnachmittag wird sie mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister Israels, Yair Lapid, zusammentreffen. Am Dienstag wird ihr die Ehrendoktorwürde der Ben-Gurion-Universität des Negev verliehen, wo sie um 9.45 Uhr eine Rede halten wird. Die Rede wird live auf EbS übertragen. Im Verlauf des Tages trifft sie den Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammad Shtayyeh, den israelischen Staatspräsidenten Isaac Herzog sowie den israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett, mit dem sie eine Presseerklärung abgeben wird. EbS überträgt live. Weiterhin besucht sie die Gedenkstätte für die Opfer des Holocaust Yad Vashem.

Dienstag, 14. Juni

Berlin: „Gemeinsam aus der Einsamkeit“ Konferenz mit EU-Vizepräsidentin Šuica
Das Kompetenznetz Einsamkeit (KNE) organisiert in Kooperation mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eine Konferenz von 10 bis 17 Uhr. EU-Vizepräsidentin Dubravka Šuica hält um 10.55 Uhr ein virtuelles Grußwort. Anmeldung hier, Programm hier und weitere Informationen hier.

Luxemburg: Treffen des Rates für Gesundheit
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der EU diskutieren laut vorläufiger Agenda über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten, zur Überarbeitung der EU-Strategie für globale Gesundheit sowie zum Entwurf der Verordnung zu grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.