Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website.
Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.
Informationen zu Veranstaltungen der Europe Direct Informationszentren zur Ukraine finden Sie hier.
Samstag, 4. Juni
Berlin: Europäisches Kulturfestival „Babylon Europa“
Beim Europäischen Kulturfestival Babylon Europa im Britzer Garten findet ein umfangreiches Programm mit Musik und Akrobatik von Künstlerinnen und Künstlern aus Europa statt. Abends wird eine große Show auf der Freilichtbühne geboten. Das Europäische Kulturfestival wird mit Unterstützung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland veranstaltet. Weitere Informationen hier.
Montag, 6. Juni
Straßburg: Plenartagung der Europäischen Parlaments (bis 9. Juni)
Auf der vorläufigen Agenda steht eine Zeremonie anlässlich des 60. Jahrestags der Europäischen Agrarpolitik (GAP). Es finden Debatten und Aussprachen zum internationalen Beschaffungswesen, zum Fahrplan des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) für Klimawandel und Verteidigung, zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen im indopazifischen Raum, zur Kohäsionspolitik sowie zur Verordnung über gemeinsamen Fischereipolitik statt. Auch geht es um die Armut von Frauen in Europa. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 7. Juni
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Bei ihrer wöchentlichen Sitzung diskutieren die Kommissarinnen und Kommissare laut vorläufiger Agenda über die internationale Meerespolitik und werden dazu unter anderem eine Mitteilung annehmen. Auch die maritime Sicherheit wird Thema sein. Eine Pressekonferenz nach der Sitzung überträgt EbS live, genaue Zeit folgt.
Köln: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland auf der Didacta (bis 11. Juni)
Auf der Didacta in Köln vom 7. Juni bis 11. Juni ist die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland vor Ort in Halle 7.1 am Stand C-123. Die Europäische Kommission bietet eine Vielzahl von Ressourcen an, damit junge Menschen die Europäische Union kennenlernen können. Die Regionalvertretung Bonn stellt deutschlandweit kostenlose Lernmaterialien wie Broschüren, Poster, Europakarten zur EU, gerne in Klassensätzen für den Schulunterricht, zur Verfügung. Eine Auswahl können Sie kostenlos am Stand mitnehmen und später beim Europapunkt der Regionalvertretung Bonn online oder telefonisch unter 0228 / 5300957 nachbestellen. Am Stand informieren Mitarbeitende des Pädagogischen Austauschdienstes über die Fördermöglichkeiten aus dem Erasmus+ Programm für Kitas und Schulen. Mehr Informationen zu allen Angeboten für Schulen hier, Bestellformular für Unterrichtsmaterialien hier, Ort: Messeplatz 1, 50679 Köln.
Straßburg: Plenartagung der Europäischen Parlaments (bis 9. Juni)
Das Europäische Parlament debattiert über die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nach der Invasion der Ukraine durch Russland, die Östliche Partnerschaft, sowie über den Bericht 2021 über die Türkei. Auf der vorläufigen Agenda stehen zudem Debatten und Abstimmungen zur Überarbeitung des Emissionshandelssystems der EU, zu Klima-Sozialfonds, zum CO2-Grenzausgleichssystem und zum digitalen COVID-Zertifikat der EU für Unionsbürgerinnen und -bürger sowie Drittstaatenangehörige. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 8. Juni
Ukraine: Kommissar Lenarčič besucht die Ukraine
Janez Lenarčič, EU-Kommissar Krisenmanagement, triff sich in der Ukraine mit mehreren hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des Landes. Während seines Aufenthalts wird er weiterhin einige der von der EU finanzierten Projekte zur Unterstützung der Ukraine und ihrer Bevölkerung besuchen.
Straßburg: Plenartagung der Europäischen Parlaments (bis 9. Juni)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht im Plenum zu den Ergebnissen des außerordentlichen Treffens der Staats- und Regierungschefs der vergangenen Woche. Auf der vorläufigen Agenda des Parlaments stehen zudem Debatten und Abstimmungen zur Stärkung der Mandats von Europol sowie zum Abkommen über nachhaltige Fischerei zwischen der EU und Mauretanien. Weiterhin finden Aussprachen über die weltweite Bedrohung des Rechts auf Abtreibung, das Initiativrecht des Parlaments sowie den EU-Aktionsplan für die Sozialwirtschaft statt. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 9. Juni
Online: Vortrag „EU vs. Desinformation. Was kann die EU gegen Putins Desinformationskrieg machen?“
„EUvsDisinfo“ wurde vom Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) eingerichtet, um die laufenden Desinformationskampagnen der Russischen Föderation, die die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und Länder in der gemeinsamen Nachbarschaft betreffen, besser vorherzusagen, anzugehen und darauf zu reagieren. Im Rahmen der Online-Veranstaltung berichten Lutz Güllner, Leiter der Strategischen Kommunikation im EAD, und Sandra Fiene, Pressesprecherin der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, in kurzen Online-Vorträgen darüber, wie die EU gegen Desinformationen besonders vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine vorgehen kann. Weitere Informationen und Anmeldung hier oder per Mail bei anmeldung@lpb.rlp.de.
Brüssel/europaweit/online: New European Bauhaus Festival (bis 12. Juni)
Das Neue Europäische Bauhaus (NEB) verbindet Wissenschaft und Technologie mit Kunst und Kultur, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts integrative und nachhaltige Weise anzugehen. Es bringt Menschen zum Ideenaustausch zusammen und rückt den Europäischen Grünen Deal in den Mittelpunkt des täglichen Lebens. Hauptthemen des Festivals sind Schönheit, Nachhaltigkeit und Inklusion. Mit verschiedenen Debatten, Reden, künstlerischen Darbietungen und Ausstellungen werden Brücken zwischen den Welten der Forschung, Wissenschaft und Technologie, der Bildung und des bürgerschaftlichen Engagements sowie der Kunst, Kultur und Architektur geschlagen. Das Festival findet in Brüssel statt und wird europaweit und online durch weitere Veranstaltungen ergänzt. Unter anderem nehmen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Kommissarin Mariya Gabriel Hahn teil. Weitere Informationen hier, eine Übersicht aller Veranstaltungen hier.
Vatikan/online: Konferenz „Reconstructing the Future for People and Planet” mit Kommissionspräsidentin von der Leyen (bis 10. Juni)
Die Konferenz wird von der Päpstlichen Akademie der Wissenschaft und Bauhaus Erde organisiert und bringt Denkerinnen und Denker sowie Expertinnen und Experten zusammen, um über die globale Erwärmung, den Verlust der Artenvielfalt, soziale Ungleichheit und andere Fragen im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeitskrise zu diskutieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt in Rom das Neue Europäische Bauhaus als Kern des Europäischen Grünen Deals vor. Weitere Informationen hier. Teilnahme online hier.
Straßburg: Plenartagung der Europäischen Parlaments (bis 9. Juni)
Auf der vorläufigen Agenda stehen verschiedene Debatten und Abstimmungen sowie Große Anfragen und Erklärungen zur Abstimmung. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen in Kürze hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Justiz und Inneres (bis 10. Juni)
Die für Justiz und Inneres zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Staaten sprechen laut vorläufiger Agenda über die Position des Rates zu zwei Vorschlägen zur Modernisierung der justiziellen Zusammenarbeit, zur Unterstützung der EU bei der Ermittlung und Verfolgung internationaler Straftagen, zur Umweltkriminalität und zu Schlussfolgerungen des Rates zur Kinderrechten. Die Ministerinnen und Minister werden weiterhin über den Stand des Beitritts der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) informiert. Am Freitag debattieren die Ministerinnen und Minister über die Reform des Schengener Grenzkodexes und zur Lage im Schengen-Raum. Die Ministerinnen und Minister besprechen weiterhin die Leitung der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) und die Erwartungen an die Ausführung ihres Mandats. Sie sprechen außerdem über die Reaktion auf die Lage in der Ukraine sowie den Datenaustausch über die polizeiliche Zusammenarbeit (Prüm-II-Verordnung). Der französische Ratsvorsitz berichtet über den Stand der laufenden Arbeiten zur Reform des EU-Asylsystems. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live um 18 Uhr am 9. Juni und EbS+ um 18 Uhr am 10. Juni. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Treffen des Rates für Wettbewerbsfähigkeit (bis 10. Juni)
Auf der vorläufigen Agenda stehen Debatten und Abstimmungen zur Widerstandsfähigkeit der EU in Bezug auf strategische industrielle Ökosysteme, zu den Fortschritten beim europäischen Chip-Gesetz sowie zur Modernisierung der Vorschriften für Verbraucherkredite auf EU-Ebene. Am 10. Juni halten die Ministerinnen und Minister eine Orientierungsaussprache über die Unterstützung von Nachwuchsforscherinnen und -forschern in Krisenzeiten, zur internationalen Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation, zur offenen Wirtschaft und zu Europäischen Missionen im Rahmen des Forschungsprogramms Horizon Europe. Außerdem nehmen die Ministerinnen und Minister Schlussfolgerungen zum Weltraumverkehrsmanagement und zu Copernicus an. EbS überträgt die abschließende Pressekonferenz live am 9. Juni und EbS+ am 10. Juni. Weitere Informationen hier.
Sonntag, 12. Juni (bis 14. Juni)
Frankfurt am Main: Treffen der G7-Wissenschaftsministerinnen und -minister
Bis zum 31. Dezember 2022 richtet die Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger den Arbeitsprozess der G7-Wissenschaftsministerinnen und -minister aus. Deutschland verfolgt im „G7 Media Track“ verschiedene Schwerpunkte, darunter der Einsatz für die Pressefreiheit und die Eindämmung von Desinformation, die Stärkung der Medienvielfalt, die Sicherung der Meinungsfreiheit im Zeitalter der Plattformökonomien sowie die Schaffung ökologischer Standards für nachhaltige Filmproduktion. Weiterhin gehören die Stärkung von Menschenrechten und Demokratien, die Förderung eines starken Miteinander sowie der Kampf gegen Hass und Hetze zur Agenda. Weitere Informationen hier.
Genf: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Handel) (bis 15. Juni)
Die für Handel zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Staaten treffen begleitend zur 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf zusammen. Weitere Informationen in Kürze hier.
Montag, 13. Juni
Luxemburg: Treffen des Rates für Landwirtschaft und Fischerei
Auf der vorläufigen Agenda stehen Debatten und Aussprachen zu Bewirtschaftung der Fischbestände der EU, zur gemeinsamen Fischereipolitik, zum Bericht über die Anwendung der Gesundheits- und Umweltnormen auf importierte landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zum Krieg Russlands in der Ukraine und seine Auswirkungen auf die Märkte. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 14. Juni
Luxemburg: Treffen des Rates für Gesundheit
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der EU diskutieren laut vorläufiger Agenda über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten, zur Überarbeitung der EU-Strategie für globale Gesundheit sowie zum Entwurf der Verordnung zu grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 15. Juni
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Bei ihrer wöchentlichen Sitzung haben die Kommissarinnen und Kommissare die Strategische Vorausschau der Kommission auf der vorläufigen Agenda. Zudem geht es um den Bericht des Europäischen Fiskalausschusses über der finanzpolitischen Kurs des Eurogebiets. EbS überträgt die Pressekonferenz nach der Kommissionsitzung gegen 12 Uhr live.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung zum Erwerb von E.ON-Vermögenswerten zur Erzeugung von Strom erneuerbaren und nuklearen Ursprungs durch RWE
Mit Beschluss vom 26. Februar 2019 genehmigte die Kommission die Übernahme von E.ON-Vermögenswerten aus dem Bereich der Erzeugung von Öko- und Atomstrom durch RWE. Diese Übernahme fügt sich in einen komplexen Austausch von Vermögenswerten zwischen den beiden Unternehmen ein (siehe Pressemitteilungen der Kommission IP/19/132 und IP/19/5582). Die oben genannten, zum Teil kommunalen Stromerzeuger aus Deutschland haben diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier, hier.
Donnerstag, 16. Juni
Luxemburg: Treffen des Rates für Sozialpolitik
Auf der vorläufigen Agenda der für Sozialpolitik verantwortlichen Ministerinnen und Minister der 27 EU-Staaten stehen Debatten und Aussprachen zu länderspezifischen Empfehlungen zu den nationalen Reformprogrammen und deren Bewertung, ein Meinungsaustausch zu den nationalen Zielvorgaben ein Jahr nach dem Sozialgipfel in Porto, zu Empfehlungen zur Gewährleistung eines fairen Übergangs zur Klimaneutralität. Es wird eine Debatte zum Thema Beschäftigung von Menschen mit Behinderung geführt. Der Beschäftigungsausschuss und der Ausschuss für Sozialschutz nehmen Stellung zum Vorschlag Belgiens und Spaniens über die Einführung eines Europäischen Semesters zum Thema Soziales Ungleichgewicht. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Raums über Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen. Weitere Informationen in Kürze hier.
Freitag, 17. Juni
Luxemburg: Treffen des Rates für Wirtschaft und Finanzen
Der Rat „Wirtschaft und Finanzen“ ist für die EU-Politik in drei Bereichen zuständig: Wirtschaftspolitik, Steuerfragen und Regulierung von Finanzdienstleistungen. Weitere Informationen zum Treffen der zuständigen Ministerinnen und Minister der 27 EU-Staaten in Kürze hier.
Luxemburg: Mündliche Verhandlung zum Erwerb von E.ON-Vermögenswerten zur Erzeugung von Strom erneuerbaren und nuklearen Ursprungs durch RWE
Mit Beschluss vom 26. Februar 2019 genehmigte die Kommission die Übernahme von E.ON-Vermögenswerten aus dem Bereich der Erzeugung von Öko- und Atomstrom durch RWE. Diese Übernahme fügt sich in einen komplexen Austausch von Vermögenswerten zwischen den beiden Unternehmen ein (siehe Pressemitteilungen der Kommission IP/19/132 und IP/19/5582). Die drei oben genannten Unternehmen - Energieversorger- und lieferanten aus Deutschland und eine kommunale Holdinggesellschaft - haben diesen Beschluss vor dem Gericht der EU angefochten. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier. Weitere Informationen hier, hier, hier.
Sonntag, 19. Juni
Bonn: Treffen der G7-Medienministerinnen und -minister
Bis zum 31. Dezember 2022 richtet die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth, den Arbeitsprozess der G7-Medienministerinnen und -minister aus. Deutschland verfolgt im „G7 Science Track“ bestimmte Schwerpunkte, darunter der Schutz der Freiheit, Integrität und Sicherheit von Wissenschaft und Forschung, der Beitrag zur Forschung zur Bekämpfung des Klimawandels sowie der Beitrag zur Forschung zu Post-Covid. Neben den genannten Schwerpunkten führen die Wissenschaftsministerinnen und -minister Themen der bisherigen G7-Agenda fort. Weitere Informationen hier.
