Montag, 25. Oktober
Berlin/Online: Kommissionsvizepräsidentin Vestager hält Humboldt-Rede zu Europa
Im Rahmen der „Humboldt-Reden zu Europa“ spricht Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, um 14 Uhr zum Thema „Democratic values in a digitalised Europe“. Die Veranstaltung findet im Senatsaal der Humboldt-Universität zu Berlin statt und wird online live übertragen. Im Anschluss an die Rede wird es die Möglichkeit zur Podiumsdiskussion geben. Es sind Plätze für Vertreterinnen und Vertreter der Presse reserviert. Aus infektionsschutzrechtlichen Gründen ist die Platzzahl begrenzt. Voraussetzung für die Teilnahme ist das Vorweisen eines der „drei G‘s“ (geimpft, genesen oder getestet). Bitte melden Sie sich an bei: Nataša Adžić, adzic@rewi.hu-berlin.de. Bitte halten Sie bei der Veranstaltung Ihren Presseausweis bereit. Weitere Informationen hier.
Berlin/Online: Preisverleihung des Europäischen Bürgerpreises 2021
Der Europäische Bürgerpreis zeichnet alljährlich Initiativen aus, die zur europäischen Zusammenarbeit und zur Förderung gemeinsamer Werte beitragen. Die Preisverleihung findet von 16 bis 17 Uhr im Europäischen Haus in Berlin statt. Das internationale Jugendtheaterfestival „Wilde Mischung“ aus Schwäbisch Hall ist der Gewinner des Europäischen Bürgerpreises 2021. Die Vertreterinnen und Vertreter der „Wilden Mischung“ präsentieren aus diesem Anlass ihr internationales Theaterprojekt. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, hält ein Grußwort. Die Feier wird live übertragen. Anmeldung hier oder per E-Mail an Veranstaltungen-Berlin@ep.europa.eu. Weitere Informationen hier.
Europaweit/Online: EU-Woche für nachhaltige Energie startet mit Kommissionspräsidentin von der Leyen und Energiekommissarin Simson (bis 29. Oktober)
Die 16. europäische Woche für nachhaltige Energie (European Sustainable Energy Week, EUSEW) steht in diesem Jahr unter dem Motto „Auf dem Weg zu 2030: Die Umgestaltung des europäischen Energiesystems“. Sie wird heute von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Energiekommissarin Kadri Simson eröffnet. In den kommenden vier Tagen gibt es dann viele Diskussionen und Vorträge (online). Im Kern steht die Frage, wie der Energiesektor zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen in der EU um mindestens 55 Prozent bis 2030 beitragen kann. Anmeldung hier, weitere Informationen hier.
Europaweit/Online: Europäischer Tag der Justiz 2021
Der Tag wird jedes Jahr am 25. Oktober von den Mitgliedstaaten begangen, die eine Reihe von Veranstaltungen organisieren. Ziel der Initiative ist es, den Bürgern die Ziviljustiz näher zu bringen und sie über ihre Rechte zu informieren. Dies geschieht mithilfe von simulierten Verfahren und Informationsveranstaltungen für Studenten, Rechtsexperten und die Öffentlichkeit. Darüber hinaus öffnen manche Gerichte ihre Türen für die Öffentlichkeit. Die zentrale deutsche Veranstaltung zum Europäischen Tag der Justiz wird in diesem Jahr als Online-Format durchgeführt. Dabei fokussiert sich die Veranstaltung nicht auf einen Tag, sondern wird auf drei Tage ausgeweitet. Weitere Informationen hier. Zum Programm in Deutschland hier.
Dienstag, 26. Oktober
Berlin/online: Eröffnung der Smart Country Convention 2021 mit Kommissionsvizepräsidentin Vestager (bis 27. Oktober)
Am 26. Und 27. Oktober findet in Berlin die diesjährige Smart Country Convention, eine Kongressmesse rund um die Themen E-Government und Smart City statt. Zur Eröffnung der Veranstaltung am 26. Oktober, ab 9 Uhr, hält die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Margrethe Vestager eine Keynote zum Thema "The Path towards Europe’s Digital Decade 2030". Die Veranstaltung wird live übertragen. Mehr Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse hier.
Berlin: Pressegespräch mit Margrethe Vestager im Europäischen Haus Berlin
Im Rahmen ihres Berlin-Besuchs spricht die Exekutivvizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager bei einem Pressegespräch ab 12.30 Uhr über den aktuellen Stand rund um die Vorschläge der Kommission für ein Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) und das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA). Zeit: 12.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78. Anmeldung bitte bis Montag (25.10.), 10.00 Uhr an COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu. Sie erhalten rechtzeitig vor dem Briefing eine Bestätigung, die Platzkapazitäten vor Ort sind begrenzt.
Online: Bürgerdialog „Next Stop EU? The Future of EU Enlargement Regarding the Western Balkans“ mit Kommissionsvertreter Wojahn
Im Rahmen der Bürgerdialogsreihe „Europa – Wir müssen reden!“ findet zwischen 18 und 19.30 Uhr ein deutsch-tschechisch-österreichischer Online-Bürgerdialog zu den EU-Erweiterungsplänen im Hinblick auf die westlichen Balkanstaaten statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, sich live mit ihren Fragen und Anliegen in das Gespräch einzubringen. Es diskutiert unter anderem der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn. Weitere Informationen hier. Zur Anmeldung gelangen Sie hier. Kontakt für die Presse hier.
Online: EBD De-Briefing Europäischer Rat mit Kommissionsvertreter Wojahn
Ab 13 Uhr findet das digitale EBD De-Briefing im Nachgang zur Tagung des Europäischen Rates vom 21. und 22. Oktober statt. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, hält einen Erstkommentar. Mehr Informationen hier. Kontakt für die Presse hier.
Luxemburg: Tagung des Rates für Verkehr, Telekommunikation und Energie
Die EU-Energieministerinnen und ‑minister kommen zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, um in öffentlicher Sitzung über die steigenden Energiepreise in der EU und mögliche Abhilfemaßnahmen auf nationaler und EU-Ebene zu beraten. Vorläufige Tagesordnung hier. Die Pressekonferenz gegen 12.30 Uhr überträgt EbS+ live. Weitere Informationen hier.
Mittwoch, 27. Oktober
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissarinnen und Kommissare steht die Überprüfung der Wettbewerbspolitik „Fit für neue Herausforderungen“ und die Überprüfung der Eigenkapitalvorschriften (Basel III). Im Anschluss findet gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.
Brüssel/Online: Öffentliche Anhörung zur Verbesserung der Geschlechtergleichstellung durch gemeinsame europäische Maßnahmen im Bereich der Pflege mit EU-Kommissarin Dalli, EU-Kommissarin Šuica und EU-Kommissar Schmit
Von 13.45 bis 15.45 Uhr organisiert der Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter des Europäischen Parlaments eine öffentliche Anhörung über die geschlechtsspezifischen Aspekte der Pflege. Inhaltlich geht es unter anderem um die Überrepräsentation von Frauen im Pflegesektor, den damit verbundenen Herausforderungen auf EU-Ebene, einschließlich der Auswirkungen auf das geschlechtsspezifische Lohn- und Rentengefälle und auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und den möglichen Mehrwert einer gemeinsamen europäischen Aktion zur Pflege. Die Europäische Kommission wird vertreten durch Vizepräsidentin Dubravka Šuica, den Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit und die Kommissarin für Gleichstellung Helena Dalli. Alle drei werden zu Beginn der Veranstaltung sprechen. EbS+ überträgt live. Die vorläufige Tagesordnung gibt es hier, mehr Informationen hier.
Donnerstag, 28. Oktober
Tutzing: Tagung „Soziale Ungleichheit als Migrationsfaktor“ mit Kommissionsvertreter Deckarm
Die Tagung beschäftigt sich mit der Frage, welche Rolle soziale Ungleichheiten für die europäischen Wanderungsprozesse spielt. Im Fokus stehen unter anderem Chancen und Herausforderungen der EU-Migration für den Arbeitsmarkt und die Kommunen in Deutschland sowie die Situation und Perspektiven ausgewählter europäischer Herkunftsländer. Heute um 14 Uhr wird Renke Deckarm, stellvertretender Leiter und Pressesprecher der EU-Kommissionsvertretung in München einen Vortrag zur politischen Agenda der europäischen Kommission vor dem Hintergrund der COVID-19-Erfahrungen halten. Zum Programm gelangen Sie hier. Weitere Informationen hier.
Kranj/Slowenien/Online: Hochrangige Konferenz zur effektiven Bekämpfung von Hassrede und Hassverbrechen mit EU-Justizkommissar Reynders
Die vom Justizministerium Slowenien im Rahmen des slowenischen EU-Ratsvorsitzes organisierte Konferenz soll das Bewusstsein für die schädlichen Auswirkungen von Hassrede und Hassverbrechen auf die einzelne Person und die Gesellschaft insgesamt schärfen. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf Hassrede im Internet liegen. EU-Justizkommissar Reynders hält eine Eröffnungsrede. Auf der Veranstaltung wird die Europäische Kommission zudem ihre Pläne für eine neue Initiative vorlegen, wonach alle Formen von Hassrede und Hassverbrechen in die Liste der europäischen Straftaten gemäß Artikel 83(1) AEUV aufgenommen werden. Weitere Informationen hier.
Per Videokonferenz: Informelle Tagung des Rates für Wirtschaft und Finanzen
Die Ministerinnen und Minister für Wirtschaft und Finanzen treffen sich per Videokonferenz und werden die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität erörtern und einen Gedankenaustausch über die Aufbau- und Resilienzpläne Estlands, Finnlands und Rumäniens führen. Die Pläne werden anschließend im schriftlichen Verfahren angenommen. Videomaterial zur Sitzung gibt es bei EbS+. Weitere Informationen hier.
Freitag, 29. Oktober
Rom/Online: G20-Ministertreffen Wirtschaft und Gesundheit
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni nimmt im Rom am gemeinsamen Treffen der Ministerinnen und Minister für Wirtschaft und für Gesundheit der G20-Staaten teil. Weitere Informationen hier.
Samstag, 30. Oktober
Rom: G20-Gipfel in Rom (bis 31. Oktober)
Die Staats- und Regierungschefs der G20-Mitgliedstaaten sowie Vertreter der Europäischen Union kommen im Rom zum G20-Gipfel zusammen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vertritt die Europäische Kommission. Weitere Informationen in Kürze hier.
Sontag 31. Oktober
Glasgow: COP26 – UN-Klimakonferenz 2021 (bis 12. November)
Die 26. Klimakonferenz sollte ursprünglich bereits im November 2020 in Glasgow stattfinden. Aufgrund der COVID-19-Pandemie findet sie nun vom 31. Oktober bis 12. November 2021 statt. Auf der COP26 kommen die Vertragsparteien zusammen, um die Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Pariser Abkommens und des UN-Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen zu beschleunigen. Die Europäische Union wird bei der COP26 darauf dringen, die globale Reaktion auf die Klimakrise zu verstärken und alle Parteien auffordern, ehrgeizige national festgelegte Beiträge vorzulegen, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. Dazu müssen die Anstrengungen kollektiv verstärkt werden. Im Rahmen der Konferenz findet am 1. November der Weltklimagipfel statt. Weitere Informationen zur Weltklimakonferenz hier, Website der Europäischen Kommission zur EU auf der COP26 hier. Weitere Informationen zum Weltklimagipfel in Kürze hier.
Montag, 1. November
Brüssel: Hochrangige interparlamentarische Konferenz über Migration und Asyl in Europa
Die hochrangige Konferenz zu Migration und Asyl in Europa, die vom Europäischen Parlament und der parlamentarischen Dimension der Trio-Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union (Deutschland, Portugal und Slowenien) organisiert wird, wurde erstmals am 19. November 2020 während der deutschen Präsidentschaft einberufen. Ziel der Konferenz ist es, die Herausforderungen der globalen Migration durch eine breit angelegte Diskussion und einen vertieften Dialog wirksam, umfassend und kontinuierlich anzugehen. Weitere Informationen in Kürze hier.
Dienstag, 2. November
Berlin/Online: Diskussionsforum „Sicher vernetzt unterwegs: Welche Cybersicherheit braucht die Mobilität?“ mit Kommissionsvertreter von Peter
Der Mobilitätssektor steht vor der Herausforderung, seine Infrastruktur und das mobile Umfeld zu schützen. Besonders der Trend zu autonomem und vernetztem Fahren sowie die steigende Popularität von Mobilitätsplattformen schafft Schnittstellen und Datenbestände, die den Risiken durch Cyberattacken ausgesetzt sind. Welchen digitalen Schutzschild braucht die Verkehrsbranche? Wie muss die Arbeitsteilung zwischen Politik, öffentlichen und privatwirtschaftlichen Institutionen und Mobilitätswirtschaft ausgestaltet sein, um Mobilität zielgerichtet gegen Hackerangriffe abzusichern? Wie wird der europäische Rahmen harmonisiert in nationale Vorgaben übersetzt? Diese und andere Fragen werden im Rahmen von zwei Podiumsrunden Vertreter aus Wirtschaft und Politik diskutieren. Nikolaus von Peter von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland wird als Vertreter der Europäischen Kommission aus dem Bereich Innere Sicherheit/Digitalisierung von 17 bis 18.30 Uhr am Podium des Deutschen Verkehrsforums zum Thema Cybersicherheit im Mobilitätssektor teilnehmen. Mehr Informationen hier.
Mittwoch, 3. November
Leipzig/Online: Konferenz Eurocities 2021 mit EU-Vizepräsidentin Dubravka Šuica (bis 5. November)
Ganze Sektoren sind von der Pandemie schwer getroffen worden. Das ist besonders in den Städten erkennbar. Um die EU-Ziele für den digitalen Wandel, die Emissionen und die Armutsbekämpfung zu erreichen, müssen die Mittel für den Wiederaufbau rasch und strategisch investiert werden. Um die Lehren aus der Krise zu ziehen und einen grünen, digitalen und gerechten Aufschwung anzustreben, wird Eurocities 2021 Leipzig untersuchen, wie die strategischen Ziele der EU in den Städten umgesetzt werden. Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der EU-Kommission nimmt am 5. November ab 9.30 Uhr an einer politischen Sitzung teil. Die Veranstaltung wird live übertragen. Zur vorläufigen Agenda gelangen Sie hier. Weitere Informationen hier.
Freitag, 5. November
Online: Bürgerforum „Eine stärkere Wirtschaft, Soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung/Bildung, Kultur, Jugend und Sport/digitaler Wandel“ (bis 7. November)
Das Bürgerforum „Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung/Bildung, Kultur, Jugend und Sport/digitaler Wandel“ befasst sich mit der Zukunft von Wirtschaft und Arbeitsplätzen, mit Chancen und Herausforderungen des digitalen Wandels und der Zukunft Europas in den Bereichen Bildung, Kultur, Jugend und Sport. Die Ergebnisse dieses Bürgerforums werden in die Beratungen über die Vorschläge zur Reform der Europäischen Union einfließen. Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet. Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren. Weitere Informationen hier.
