Montag, 11. Januar
Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen bei One Planet Summit
Der von der französischen Regierung in Partnerschaft mit den Vereinten Nationen und der Weltbank organisierte Gipfel wird Staats- und Regierungschefs sowie viele internationale Organisationen, Privatunternehmen und die Zivilgesellschaft zusammenbringen. Vier Hauptthemen stehen im Mittelpunkt der Veranstaltung: der Schutz von Land- und Meeresgebieten, Agrarökologie, die Finanzierung von Biodiversität und der Schutz von Tropenwäldern & Arten in Verbindung mit der menschlichen Gesundheit. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird voraussichtlich gegen 14:55 Uhr eine einführende Rede zum Thema „Nachhaltige Landwirtschaft: Was steht für Europa auf dem Spiel?“ halten. Weitere Informationen hier.
Online: Konferenz „Mehr Sicherheit für Deutschland und Europa“ mit Europol-Direktorin De Bolle
Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, lädt zu einer Online-Konferenz über neue Konzepte für die Zukunft der inneren Sicherheit ein. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter Catherine De Bolle, Direktorin von Europol, diskutieren unter anderem über innere Sicherheit im Zeichen der Globalisierung, die Bekämpfung von Clan-Kriminalität, Extremismusbekämpfung, Opfer- und Kinderschutz sowie Cyberkriminalität. Die Veranstaltung wird ab 13:30 Uhr live bei YouTube übertragen. Weitere Informationen hier.
Dienstag, 12. Januar
Online: Sitzung des EP-Ausschusses ENVI zur Impfstoff-Strategie der EU
Nach der Marktzulassung des COVID-19-Impfstoffs von Moderna wird in einer außerordentlichen Sitzung vor dem Umwelt-Ausschuss über die europäischen Impfstoffverträge gesprochen. Während dieser Sitzung wird es auch einen Meinungsaustausch mit Sandra Gallina, Generaldirektorin der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, zum Thema Impfstoffe in der EU geben. Die Anhörung wird ab 9 Uhr live auf Europe by Satellite übertragen.
Mittwoch, 13. Januar
Berlin/Online: EBD Briefing zum Beginn der portugiesischen Ratspräsidentschaft mit Kommissionsvertreter Wojahn
Am 1. Januar 2021 hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen und folgt damit dem Programm der Trio-Ratspräsidentschaft Deutschland – Portugal – Slowenien. Im portugiesischen Präsidentschaftsprogramm steht unter dem Titel „Time to deliver: a fair, green and digital recovery” die gemeinsame Überwindung der COVID-19-Krise und die Bewältigung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen im Fokus. Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) lädt zu einem EBD Briefing zur portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft ein, das voraussichtlich als hybrides Format stattfinden wird. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird einen Erstkommentar abgeben. Das Briefing kann nach Anmeldung live verfolgt werden, Fragen und Kommentare können per Chat und via Twitter in die Diskussion eingebracht werden. Weitere Informationen hier.
Donnerstag, 14. Januar
Berlin/Online: Nationaler Produktivitätsdialog 2021
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland organisiert zum zweiten Mal gemeinsam mit dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung den Nationalen Produktivitätsdialog. Er bietet eine Plattform für den regelmäßigen Austausch auf nationaler und internationaler Ebene zum Thema Produktivität. Der Sachverständigenrat stellt von 13 bis 17 Uhr die Ergebnisse des nationalen Produktivitätsberichts vor. In drei Paneldiskussionen werden die Ergebnisse des Berichts zu den Themen Innovation, Digitalisierung und Industriepolitik mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft diskutiert. Die Veranstaltung wird live auf dem YouTube-Kanal der Europäischen Kommission gestreamt. Weitere Informationen hier.
Brüssel: Erstes Treffen der EU-Kommission im neuen Jahr
Zu Beginn des ersten Treffens aller EU-Kommissare im neuen Jahr ist ein Besuch des Präsidenten des EU-Parlaments David Sassoli für eine Debatte über die Umsetzung der politischen Agenda der EU für 2021 geplant. Zudem befasst sich das Kollegium mit dem globalen Aufbauprogramm Team Europe, das Partnerländer bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie unterstützt. Am Nachmittag ist eine Diskussion über die Umsetzung des europäischen Grünen Deals vorgesehen.
Online: Jahrespressekonferenz der Europäischen Weltraumorganisation ESA
Die Europäische Weltraumorganisation ESA lädt Medienvertreter zur Auftakt-Pressekonferenz des Jahres 2021 ein. Unter anderem wird der Dienstantritt des neuen Generaldirektors, der Flug von zwei ESA-Astronauten zur Internationalen Raumstation, das neue James Webb-Teleskop und die erste Artemis-Mission der NASA besprochen. ESA-Generaldirektor Jan Wörner, der künftige ESA-Generaldirektor Josef Aschbacher sowie weitere ESA-Direktoren werden ab 10:30 Uhr online Fragen der Medienvertreter beantworten. Die Pressekonferenz wird live bei Europe by Satellite gezeigt. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Umsetzung der Elektrizitätsrichtlinie und der Erdgasrichtlinie
Nach Ansicht der Kommission hat Deutschland die Elektrizitätsrichtlinie 2009/72 und die Erdgasrichtlinie 2009/73, die Teil des dritten Energiepakets sind, nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Die Umsetzung durch das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sei in vier Punkten nur unzureichend erfolgt. Erstens sei die Definition des vertikal integrierten Unternehmens, die bestimme, welche Unternehmen unter die Entflechtungsvorschriften der Richtlinien fallen, nur eingeschränkt in deutsches Recht umgesetzt worden. Zweitens seien die Karenzvorschriften hinsichtlich des Stellenwechsels innerhalb des vertikal integrierten Unternehmens nicht vollständig umgesetzt worden. Drittens seien auch die Vorschriften, die bestimmte Beteiligungen an, oder finanzielle Zuwendungen von Unternehmen des vertikal integrierten Unternehmens untersagen, nur eingeschränkt umgesetzt worden. Schließlich verletze die Zuweisung von Zuständigkeiten im EnWG die ausschließlichen Zuständigkeiten der nationalen Regulierungsbehörde, wie sie in den Richtlinien vorgesehen sind. Die Kommission hat daher eine Vertragsverletzungsklage gegen Deutschland vor dem Gerichtshof erhoben. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Freitag, 15. Januar
Lissabon: Besuch der EU-Kommission zum Beginn der portugiesischen Ratspräsidentschaft
Kommissionspräsidentin von der Leyen reist gemeinsam mit den drei Exekutiv-Vizepräsidenten, dem EU-Außenbeauftragten Borrell, den Kommissaren Schmit und Ferreira anlässlich des Beginns der portugiesischen Ratspräsidentschaft nach Lissabon. Der traditionelle Besuch der Kommission zu Beginn jeder rotierenden Ratspräsidentschaft findet wegen der Corona-Pandemie im kleineren Format statt. Weitere Informationen zur portugiesischen Ratspräsidentschaft hier.
Montag, 18. Januar
Straßburg (tbc): Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 21. Januar)
Auf der vorläufigen Agenda der ersten Plenartagung des neuen Jahres stehen u.a. Debatten über das Instrument des europäischen Haftbefehls, die Vorstellung des Jahresberichts 2019 des Europäischen Rechnungshofs, die Zukunft des freien Dienstleistungsverkehrs und das Europäische Jahr des Kulturerbes. Weiterhin debattieren die Abgeordneten über ein Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee sowie über das Thema Künstliche Intelligenz für zivile und militärische Nutzung. Ausführliche weitere Informationen und Links zum Livestream finden Sie hier.
Brüssel: Euro-Gruppe
Die Euro-Gruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister aus den Mitgliedstaaten des Euro-Raums über Fragen beraten, die in ihre gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen. Die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung sind vorab hier verfügbar.
Luxemburg: Mündliche EuGH-Verhandlung zur richterlichen Unabhängigkeit in Ungarn
Beim Zentralen Stadtbezirksgericht Pest (Ungarn) ist ein Strafverfahren gegen einen schwedischen Staatsangehörigen anhängig, dem vorgeworfen wird, gegen die Vorschriften über den Umgang mit Schusswaffen und Munition verstoßen zu haben. Der mit dem Verfahren befasste Richter hat Zweifel, ob er das Verfahren in Abwesenheit des Beschuldigten weiterführen kann, weil die Qualität von Dolmetschleistungen in Ungarn mangels einer klaren Regelung und eines Registers nicht systematisch überprüft werden könne und sich folglich nicht feststellen lasse, ob der Beschuldigte ordnungsgemäß über den Vorwurf unterrichtet worden sei. Der Richter hat hierzu den Gerichtshof um Auslegung der Richtlinie 2010/64 über das Recht auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren sowie der Richtlinie 2012/13 über das Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren ersucht. Außerdem hat der Richter Zweifel, ob die richterliche Unabhängigkeit in Ungarn gewahrt ist. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Dienstag, 19. Januar
Straßburg (tbc): Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissionssitzung steht die Stärkung der wirtschaftlichen und finanziellen Souveränität Europas. Im Anschluss an die Kommissionsitzung wird es gegen 12:00 Uhr eine Pressekonferenz geben, Liveübertragung auf Europe by Satellite, Details folgen.
Straßburg (tbc): Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 21. Januar)
Auf der vorläufigen Agenda der Abgeordneten finden sich am Vormittag Aussprachen über die Ausübung der Rechte der Union in Bezug auf die Anwendung und die Durchsetzung internationaler Handelsregeln sowie die Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz. Nachmittags findet ein Austausch über die Stärkung des auswärtigen Handelns der EU in Lateinamerika und der Karibik, die Umsetzung der Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Politik der EU im Bereich der Menschenrechte und Demokratie in der Welt statt. Ausführliche weitere Informationen und Links zum Livestream finden Sie hier.
Brüssel: Treffen der Ministerinnen und –minister für Wirtschaft und Finanzen
Die für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Ministerinnen und Minister werden sich nach der vorläufigen Tagesordnung u.a. über das Arbeitsprogramm der portugiesischen Ratspräsidentschaft austauschen, das Europäische Semester 2021 und Empfehlungen zur Wirtschaftspolitik des Euroraums debattieren. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates.
Mittwoch, 20. Januar
Online: Deutschlandweites Launch-Event zum Europäischen Klimapakt
Mit dem Europäischen Klimapakt lädt die Europäische Kommission Menschen, Gemeinden und Organisationen ein, sich am Klimaschutz zu beteiligen und ein grüneres Europa aufzubauen. Der Pakt bietet für jeden und jede eine Plattform, sich zu vernetzen, zu debattieren und gemeinsam große und kleine Klimalösungen zu entwickeln und umzusetzen. Die Idee ist, dass durch den Austausch von Ideen und Erfahrungen und die gegenseitige Inspiration der individuelle Einfluss zum Schutz des Klimas kollektiv genutzt werden kann. Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland lädt zu einer Auftaktveranstaltung von 10:00 bis 14:00 Uhr ein. Anmeldung bis 18. Januar hier, weitere Informationen folgen.
Straßburg (tbc): Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 21. Januar)
In der Plenartagung am Mittwoch wird der portugiesische Ratsvorsitz den Abgeordneten nach vorläufiger Agenda sein Tätigkeitsprogramm für das erste Halbjahr 2021 vorstellen. Darauf folgen Aussprachen über die Sozial- und Beschäftigungskrise in der COVID-19-Pandemie und die Reaktion der EU im Rahmen des Aufbauplans und des mehrjährigen Finanzrahmens. Weitere Themen sind voraussichtlich der Zugang zu angemessenem und erschwinglichem Wohnraum für alle sowie ein Bericht zum Recht auf Nichterreichbarkeit. Ausführliche weitere Informationen und Links zum Livestream finden Sie hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Zugang zu Umweltinformationen über Stuttgart 21
Ein Bürger hat beim Staatsministerium Baden-Württemberg Zugang zu Unterlagen im Zusammenhang mit Baumfällungen für das Verkehrs- und Städtebauprojekt „Stuttgart 21“ im Stuttgarter Schlossgarten im Oktober 2010 beantragt. Das Staatsministerium lehnte den Antrag ab, auch die Klage vor dem Verwaltungsgericht blieb insoweit ohne Erfolg. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hingegen verpflichtete das Land Baden-Württemberg, dem Bürger die Unterlagen zugänglich zu machen. Bei diesen Unterlagen handele es sich um Umweltinformationen. Ablehnungsgründe für den Informationszugang lägen nicht vor. Die Unterlagen des Staatsministeriums zur Information der Hausspitze und zum Schlichtungsverfahren seien nicht als interne Mitteilungen geschützt, da ein solcher Schutz in zeitlicher Hinsicht nur für die Dauer des behördlichen Entscheidungsprozesses bestehe. Dagegen wendet sich das Land mit der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht. Dieses hat den Gerichtshof ersucht, den durch die Umweltinformationsrichtlinie vorgesehenen Schutz „interner Mitteilungen“ sowohl in sachlicher als auch in zeitlicher Hinsicht zu präzisieren. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Luxemburg: EuGH-Urteil zur Frage, ob die Überlassung von Firmenwagen für den privaten Bedarf mehrwertsteuerpflichtig ist
Das Finanzgericht des Saarlandes möchte vom Gerichtshof wissen, ob die Überlassung von Firmenwagen an Mitarbeiter für deren privaten Bedarf der Mehrwertsteuer unterliegt. Das Finanzgericht hat einen Rechtsstreit zwischen einer Verwaltungsgesellschaft für Investmentfonds mit Sitz in Luxemburg und dem Finanzamt Saarbrücken zu entscheiden. Die Verwaltungsgesellschaft stellte u. a. zwei in Deutschland wohnenden Arbeitnehmern Firmenwagen zur Verfügung, die sie sowohl für dienstliche als auch für private Zwecke nutzen konnten. Generalanwalt Szpunar hat in seinen Schlussanträgen vom 17. September 2020 u.a. die Ansicht vertreten, dass die Überlassung eines Firmenwagens an einen Mitarbeiter für dessen privaten Bedarf keine (mehrwertsteuerpflichtige) Erbringung von Dienstleistungen gegen Entgelt darstelle, wenn der Mitarbeiter dafür weder ein Entgelt bezahle noch auf einen Teil seiner Vergütung oder andere Vorteile verzichte, die ihm die Firma schulde, noch zusätzliche Arbeit für die Überlassung dieses Fahrzeugs leiste. Weitere Informationen hier, Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Donnerstag, 21. Januar
Per Videokonferenz: Staats- und Regierungschefs beraten über Bewältigung der COVID-19-Pandemie
Die Staats- und Regierungschefs der EU stimmen sich auf einem digitalen Gipfeltreffen ab 18 Uhr zur Bewältigung der Corona-Pandemie ab. Seit Beginn der Pandemie gibt es regelmäßig Videokonferenzen der 27 EU-Mitgliedstaaten, um sich auf europäischer Ebene zu koordinieren. Weitere Details folgen auf den Seiten des Rates.
Per Videokonferenz: Pressegespräch zur Position des Europäischen Parlaments zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (tbc)
Die Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin und Budapest laden zu einer Hintergrund-Diskussion zum Thema „The Reform of EU’s Common Agricultural Policy - The Parliament’s position“ mit Peter Jahr, MdEP (EVP, Deutschland), Berichterstatter für die strategischen Pläne der GAP, und Ulrike Müller, MdEP (Renew, Deutschland), Berichterstatterin für die horizontale Regulierung (Finanzierung, Management und Monitoring) der GAP (tbc) ein. Journalistinnen und Journalisten können den MdEPs während der Diskussion Fragen stellen. Die Diskussion wird in deutscher Sprache geführt; es wird sowohl von Deutsch nach Englisch als auch von Englisch nach Deutsch gedolmetscht. Die Uhrzeit und weitere Details folgen bzw. sind über presse-berlin@ep.europa.eu einholbar.
Straßburg (tbc): Plenartagung des Europäischen Parlaments
Ein zentrales Thema auf der vorläufigen Agenda der Plenartagung ist die Gleichstellung der Geschlechter, insbesondere die geschlechtsspezifische Sichtweise in der COVID-19-Krise und der Zeit danach, die EU-Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter und die Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern. Anschließend folgt eine Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Ausführliche weitere Informationen und Links zum Livestream finden Sie hier.
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