EU-AKTUELL

Der Europäische Tag des gleichen Entgelts markiert den Tag, an dem Frauen symbolisch aufhören, für die gleiche Arbeit im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bezahlt zu werden. In diesem Jahr fällt dieser Tag auf den 10. November. Insgesamt hat sich das durchschnittliche Lohngefälle in der EU-27 seit dem letzten Jahr leicht verbessert: von 14,5 Prozent auf 14,1 Prozent nach den jüngsten Angaben des EU-Statistikamts Eurostat. Das geschlechtsspezifische Lohngefälle liegt in Deutschland bei 20,1 Prozent und ist damit EU-weit das Dritthöchste. Im EU-Schnitt arbeiten Frauen immer noch 51 Tage mehr, um dasselbe zu verdienen wie ihre männlichen Kollegen.

Auch in der zweiten Welle der Corona-Pandemie drohen europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern Betrugsmaschen im Zusammenhang mit COVID-19. EU-Verbraucherkommissar Didier Reynders hat deshalb heute (Freitag) die wichtigsten Onlineplattformen dazu aufgerufen, in ihren Bemühungen zur Bekämpfung von unseriösen Geschäftspraktiken nicht nachzulassen. Dabei geht es u.a. um gefälschte Produkte wie Gesichtsmasken, Handschuhe und Desinfektionsmittel. „Heute habe ich die Plattformen dazu ermutigt, ihre Kräfte zu bündeln und sich an einem Peer-to-Peer-Austausch zu beteiligen, um ihre Reaktion weiter zu verstärken. Wir müssen während der zweiten Welle, die Europa derzeit trifft, noch agiler sein“, so Kommissar Reynders bei seinem Treffen mit Allegro, Amazon, Alibaba/AliExpress, CDiscount, Ebay, Facebook, Google, Microsoft/Bing, Rakuten, Verizon Media/Yahoo und Wish.

Wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im September 2020 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt die dritte Reihe von Berichten, die die EU-Kommission heute (Freitag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor. „Ich freue mich, dass die Berichte der Plattform zeigen, dass sie wachsam sind und dass die ergriffenen Maßnahmen in die richtige Richtung gehen. Wir wünschen uns jedoch nach wie vor detailliertere Informationen über die Auswirkungen dieser Maßnahmen für die EU-Bürger,“ sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz.

Die Europäische Kommission hat im Oktober das Portal Access2Markets gestartet, um Unternehmen dabei zu helfen, die bestehenden EU-Handelsabkommen noch besser zu nutzen. Um Unternehmen im Umgang mit dem Portal zu unterstützen, bieten die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und die Generaldirektion Handel am 18. November einen Workshop für Unternehmen, Unternehmensverbände und Multiplikatoren an. Interessierte können sich bis zum 13. November für den Online-Workshop anmelden.

Im Rahmen des deutschen Schülerzeitungswettbewerbs der Länder vergibt die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland auch in diesem Jahr ihren Schülerzeitungspreis „Europa“. Mit dieser Auszeichnung würdigt sie Schülerzeitungen, die sich mit Europa im Alltag ihrer jugendlichen Leser beschäftigen. Sie bittet junge Medienmacherinnen und Medienmacher an deutschen Schulen aller Schulkategorien, die über aktuelle europäische Themen schreiben, Podcasts oder Videos über europäische Projekte machen oder über Erfahrungen mit Europa an ihrer Schule bloggen, ihre Beiträge bis zum 15. Januar 2021 bei der Jugendpresse einzureichen.

Per Videokonferenz: Konferenz „Für ein soziales und faires Europa“ mit EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit und EU-Justizkommissar Didier Reynders
Wie können wir die soziale Sicherheit in der EU stärken und den Arbeitsmarkt für die Zukunft fit machen? Welche Rolle hat die Europäische Union, wenn es um faire Arbeitsbedingungen entlang der globalen Lieferketten geht? Zu diesen Fragen findet im Deutschen Bundestag eine Konferenz der Vorsitzenden der für Arbeit, Soziales, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständigen Ausschüsse der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments statt. Um 14.10 Uhr wird EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit die erste Sitzung mit einer Keynote zur Europäischen Säule Sozialer Rechte eröffnen. Zum Auftakt der zweiten Sitzung um 16.15 Uhr hält EU-Justizkommissar Didier Reynders eine Keynote-Rede über die Verantwortung europäischer Unternehmen entlang globaler Lieferketten. Die Videokonferenz wird live auf parleu2020.de übertragen. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Berlin/Online: Konferenz „Common Responsibilities for a Europe Bottom-up“ mit EU-Bildungskommissarin Mariya Gabriel
Die Einheit der Europäischen Union beruht auf der kulturellen Vielfalt Europas. Europa braucht und verdient die Beteiligung seiner Bürgerinnen und Bürger, Städte und Regionen. Die Online-Konferenz der zivilgesellschaftlichen Initiativen „A Soul for Europe“, „Cities for Europe“ und „We are Europe“ führt die europäische Zivilgesellschaft mit politischen Entscheidungsträgern zusammen und möchte eine „Bottom-Up-Bewegung“ fördern und diskutieren, welche diese kreative Kraft der europäischen Städte und Bürger zur Lösung vor uns liegender Herausforderungen nutzt. EU-Bildungskommissarin Mariya Gabriel wird gegen 11.30 Uhr eine Keynote-Rede halten. Weitere Informationen finden Sie hier.

Online: Informeller Austausch zu Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson
Die EU-Staaten stehen im Bereich Migration und Integration vor Herausforderungen u.a. bei der Verteilung von Migration zwischen städtischen und ländlichen Gebieten, beim Diversitätsmanagement und bei der Stärkung des gesellschaftlichen Miteinanders. Das informelle Ministertreffen im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft beleuchtet das Thema Integration sowohl im Hinblick auf das klassische Verständnis der Integration von Zugewanderten als auch im Hinblick auf die Auswirkungen von Zuwanderung auf die Aufnahmegesellschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten wachsender Diversität und Vielfalt in Europa. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nimmt teil und spricht unter anderem über den Aktionsplan für Integration und Inklusion der EU-Kommission, der am 24. November angenomme werden soll. Weitere Informationen finden Sie hier.

Per Videokonferenz: Treffen der Minister für Auswärtige Angelegenheiten (Handel)
Auf der vorläufigen Agenda der für Handelspolitik zuständigen Ministerinnen und Minister stehen die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Handelspolitik und der Reform der Welthandelsorganisation. Voraussichtlich werden auch die Handelsbeziehungen mit China und den Vereinigten Staaten erörtert. Weitere Informationen sind hier verfügbar.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.