EU-AKTUELL

Heute (Donnerstag) hat die Europäische Union gemeinsam mit den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten und den Ländern der Region eine internationale Geberkonferenz für Rohingya-Flüchtlinge ausgerichtet. Die EU hat im Jahr 2020 bislang insgesamt 96 Mio. Euro für Rohingya-Flüchtlinge bereitgestellt. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement, erklärte: „Heute kam die internationale Gemeinschaft zusammen, um für Hunderttausende von Rohingya-Flüchtlingen und die Gemeinschaften, die sie aufnehmen, ihre Unterstützung zu bekunden und weitere Hilfe zuzusagen. Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, damit die Rohingya-Krise nicht zu einer vergessenen Tragödie wird. In dieser schwierigen Zeit steht die EU mit dieser humanitären Soforthilfe den am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen weiterhin zur Seite.“

Die Europäische Kommission befragt Interessengruppen, wie der Markt für alternative Investmentfonds (AIF) in der EU effizienter, effektiver und wettbewerbsfähiger gestaltet werden kann und hat heute (Donnerstag) eine öffentliche Konsultation dazu eingeleitet. Die Konsultation wird Rückmeldungen sammeln, um die allgemeine Funktionsweise und Wettbewerbsfähigkeit der AIF-Branche in der EU zu verbessern und somit zu einem gut funktionierenden Umfeld für Anleger beizutragen und gleichzeitig die Stabilität des gesamten Finanzsystems zu gewährleisten.

Per Videokonferenz: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Heute stimmen die Abgeordneten über eine Reihe von Entschließungen und Gesetzesvorschlägen ab. Ausführliche weitere Informationen und Links zum Livestream finden Sie hier.

Per Videokonferenz: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Wettbewerbsfähigkeit
Die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Ministerinnen und Minister sprechen über aktuelle Themen im Bereich der europäischen Binnenmarkt- und Industriepolitik. Die wirtschaftliche Erholung der EU wird im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Weitere Informationen sind in Kürze auf den Seiten der deutschen Ratspräsidentschaft abrufbar.

Luxemburg: Ratstreffen Umwelt
Die Tagung des Rates „Umwelt“ unter Vorsitz von Bundesumweltministerin Svenja Schulze wird mit einer öffentlichen Aussprache über das europäische Klimagesetz beginnen. Ziel der Beratungen ist es, in dieser Phase so viele Fortschritte wie möglich zu erzielen, indem eine partielle Verhandlungsposition des Rates angestrebt wird, vorbehaltlich einer Entscheidung des Europäisches Rates über das aktualisierte Klimaziel der EU für 2030. Am Nachmittag wird der Rat in öffentlicher Tagung die Annahme von Schlussfolgerungen zur biologischen Vielfalt anstreben. Die Schlussfolgerungen werden politische Leitlinien für die Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 enthalten. Seitens der Kommission nimmt EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius an dem Treffen teil. Eine Pressekonferenz (nur virtuell) ist gegen 18.30 geplant, ausführliche Informationen zur Akkreditierung hier, Livestream hier. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates.

Online: EU-Binnenmarktkommissar Breton beim Europäischen Tourismusforum
Das Europäische Tourismusforum wird jährlich von der Europäischen Kommission und dem Land, welches den Vorsitz des Rates der Europäischen Union hält, organisiert. Das Forum findet daher dieses Mal unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Zeichen der COVID19-Krisenbewältigung und der Neuausrichtung des Tourismus in Europa statt. Vertreterinnen und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten werden sich gemeinsam mit der EU-Kommission sowie nationalen, europäischen und internationalen Tourismusexperten dazu austauschen, wie der Tourismus in Europa wiederbelebt werden kann. Voraussichtlich wird auch EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an dem virtuellen Treffen teilnehmen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.