EU-AKTUELL

Vor dem EU-China-Gipfel haben die EU und China heute (Montag) ein Abkommen unterzeichnet, mit dem jeweils 100 europäische und chinesische geografische Angaben geschützt werden. Das virtuelle Gipfeltreffen beginnt heute um 14 Uhr. Seitens der EU nehmen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel, der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, und Bundeskanzlerin Angela Merkel für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft teil. Auf chinesischer Seite führt der chinesische Präsident Xi Jinping die Gespräche. Am Ende des Treffens findet um ca. 16 Uhr eine Pressekonferenz statt, die live auf EbS verfolgt werden kann.

Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos unterstützt die EU die Menschen vor Ort mit Hilfslieferungen. Griechenland hatte im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens um Unterstützung gebeten, woraufhin Dänemark, Österreich, Finnland, Schweden und Deutschland Hunderte von Zelten, Decken, Winterausrüstungen und Schlafsäcken angeboten haben.

Nationale Corona-Warn-Apps sollen in der EU grenzüberschreitend funktionieren. Die EU-Kommission hat dafür die Infrastruktur entwickelt, die ab heute (Montag) sechs Staaten, darunter auch Deutschland, für ihre offiziellen Warn-Apps testen. „Viele Mitgliedstaaten haben nationale Kontaktnachverfolgungs und Warn-Apps eingeführt. Nun ist es Zeit, dass diese auch untereinander kommunizieren. Reisen und persönlicher Austausch sind Kernanliegen des europäischen Projekts und des Binnenmarkts. Der Datenabgleichsdienst wird beides in diesen Zeiten der Pandemie leichter machen und Menschenleben retten“, erklärte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt.

Die Europäische Kommission will die Anforderungen an Zeitnischen (Slots) für Starts und Landungen von Fluggesellschaften bis Ende März 2021 weiter aussetzen. Einen entsprechenden Vorstoß kündigte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean heute (Montag) an. Die vorübergehende Aufhebung der Anforderungen war eine der Maßnahmen der EU-Kommission, um Fluggesellschaften zu helfen, die durch die Corona-Pandemie in Not geraten sind. Ziel ist besonders, sogenannte „Geisterflüge“ zu vermeiden, wenn Fluggesellschaften fast leere Flugzeuge fliegen, nur um ihre Slots zu behalten.

Am Mittwoch (16. September) beginnt die 19. Europäische Mobilitätswoche unter dem Motto „emissionsfreie Mobilität für alle“. Die jährliche Kampagne der Europäischen Kommission fördert saubere Mobilität in Innenstädten. Vom 16. bis 22. September werden Tausende von Städten und Gemeinden aus über 40 Ländern Aktivitäten organisieren, die Mobilität ohne Emissionen in Innenstädten in den Mittelpunkt stellen. Ein Teil davon ist ein autofreier Tag, an dem die Straßen für Menschen, die z.B. zu Fuß, mit dem Fahrrad oder E-Scooter unterwegs sind, geöffnet werden. Aus Deutschland sind in diesem Jahr u.a. Chemnitz, Essen, Neumünster und Würzburg mit dabei.

Online: Briefing zur Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der Union 2020
Am Tag vor der Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, geben Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, und Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, ein Online-Briefing über die bevorstehende Rede und beantworten Zuschauerfragen. Die Veranstaltung findet von 17:00 bis 18:30 statt. Fragen können Sie im Talkroom 1, im Voicechat stellen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Brüssel: Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Agenda der wöchentlichen Kommissionssitzung stehen ein Digitalpaket mit Vorschlägen zu Europäischen Hochleistungsrechnen (High Performing Computing) und besserer Konnektivität sowie Vorschläge zu den Klimazielen für 2030 und ein Aktionsplan zum Kampf gegen Rassismus. Außerdem werden die Kommissare über die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beraten. Die vorläufige Agenda der Kommissionsitzung finden Sie hier.

Brüssel: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 17. September)
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments führen eine Reihe von Debatten mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die Spannungen im östlichen Mittelmeerraum im Zusammenhang mit den türkischen Erdgasexplorationen, die Proteste in Belarus nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im August, die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexei Nawalny und die Lage im Libanon. Die Debatten werden live auf EbS+ übertragen. Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf den Seiten des Parlaments.

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