EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission hat heute (Montag) ihr Interesse bekräftigt, der COVAX-Fazilität für einen fairen, weltweiten Zugang zu einem bezahlbaren COVID-19-Impfstoff beizutreten. Ziel ist es, einen Impfstoff zu entwickeln und für alle, die ihn benötigen, verfügbar zu machen. Die Kommission beteiligt sich im Rahmen des „Team Europa“ mit einem Haftungsbeitrag von 400 Mio. Euro zur Unterstützung von COVAX und ihren Zielen im Rahmen der weltweiten Corona-Krisenreaktion . EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Eine Pandemie können wir nur im Rahmen einer globalen Zusammenarbeit überwinden.“

Morgen (Dienstag) treten neue Vorschriften in Kraft, nach denen neue Fahrzeugtypen in der EU genehmigt werden müssen. Die neuen Regeln sorgen für Unabhängigkeit und mehr Qualität bei der Prüfung, bevor ein Fahrzeug in den Verkehr gebracht wird. Sie verbessern die Kontrolle von Fahrzeugen, die bereits auf dem Markt sind, und stärken das System durch eine europäische Aufsicht. Die EU- Kommission kann damit EU-weite Rückrufe anordnen und Sanktionen in Höhe von bis zu 30.000 Euro pro Fahrzeug verhängen. Die Kommission hatte die Verordnung im Zuge des Dieselgate-Skandals vorgeschlagen, bei dem Autohersteller durch Manipulationen gesetzlich vorgegebene Grenzwerte für Autoabgase umgangen hatten.

Koblenz: Pressekonferenz nach informeller Tagung der EU-Landwirtschaftsminister
Zum Abschluss des Treffens der europäischen Agrarministerinnen und –minister findet um ca. 13 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und EU-Landwirtschafskommissar Wojciechowski statt, die live auf Europe by Satellite übertragen wird. Weitere Informationen auf den Seiten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

EU-weit: Lehren aus Dieselgate – ab heute gelten neue EU-Typgenehmigungsvorschriften für Autos
Ab dem 1. September 2020 gilt der neue Rahmen für die EU-Typgenehmigung von Fahrzeugen. Dieser sorgt für wesentlich mehr Qualität und Unabhängigkeit bei der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen sowie für häufigere Überprüfungen von Fahrzeugen, die bereits auf dem EU-Markt sind. Zudem wird das Gesamtsystem durch europäische Aufsicht gestärkt. Der Vorschlag für die neuen Vorschriften wurde von der Kommission infolge des „Dieselgate“-Skandals unterbreitet. Hintergrundinformationen in diesem Factsheet.

Per Videokonferenz: Kick-off-Veranstaltung von „Meet and Code 2020“
Die europaweite Initiative „Meet and Code“ will der jungen Generation Zugang zu digitalen Fähigkeiten und zum Programmieren ermöglichen. An der heutigen Kick-Off-Veranstaltung für Meet and Code 2020 nehmen Markus Richter, Staatssekretär im BMI und IT-Beauftragter der Bundesregierung, Hartmut Thomsen, Leiter der Region Mittel- und Osteuropa bei SAP, und Fabrizia Benini, EU-Kommission, Leiterin Digitale Wirtschaft und Digitale Skills in der Generaldirektion Connect. „Meet and Code“ unterstützt Non-Profit-Organisationen in allen EU-Mitgliedstaaten und darüber hinaus im Rahmen der EU-Code-Week. Hierzu fördert die Inititaive zwischen September und Oktober 2020 mehr als 1000 digitale Coding-Events für junge Menschen zwischen 8 und 24 Jahren. Mehr Informationen finden Sie hier. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache mit deutscher Übersetzung statt: der Stream im Originalton (Englisch) und der Stream mit Übersetzung auf Deutsch.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.