EU-AKTUELL

„Wir haben vier lange Tage und Nächte durchverhandelt. Aber das war es wert. Das Ergebnis ist ein Signal des Vertrauens in Europa und es ist ein historischer Moment für Europa“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Der Europäische Rat hat sich in den Morgenstunden auf den Finanzrahmen 2021-2027 in Höhe von 1074 Mrd. Euro und das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ in Höhe von 750 Mrd. Euro geeinigt. Damit habe das Paket den beachtlichen Umfang von mehr als 1,8 Billionen Euro, betonte von der Leyen. „Europa hat immer noch den Mut und die Fantasie, groß zu denken.“

Dienstag, 21. Juli

Per Videokonferenz: Informeller Rat der EU-Ministerinnen und Minister für Forschung / Pressekonferenz 16.00 Uhr
Die Forschungsministerinnen und Forschungsminister der Europäischen Union (EU) kommen (per Videokonferenz) erstmals unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einem informellen Treffen zusammen. Themen des informellen Forschungsministerrats werden unter anderem die Förderung des Grünen Wasserstoffs, die Stärkung der Resilienz zum besseren Umgang und der Vorbeugung von Krisen, die Stärkung und Neuausrichtung des Europäischen Forschungsraums sowie die Unterstützung der Bürgerwissenschaften sein. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel ist für 16.00 Uhr geplant, live auf Europe by Satellite. Mehr Informationen hier.

Mittwoch, 22. Juli

Brüssel: Wöchentliche Kommissionsitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung der wöchentlichen Kommissionsitzung stehen unter anderem eine neue Strategie für die Sicherheitsunion, ein neuer Aktionsplan zur Bekämpfung von Drogenmissbrauch und eine Strategie für den Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern. Weitere Informationen zur Kommissionsagenda in Kürze hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.