EU-AKTUELL

Nach drei Tagen und Nächten setzen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union heute (Montag) ihre Verhandlungen über den Aufbauplan zur Bewältigung der COVID-19-Krise und einen neuen langfristigen EU-Haushalt fort. Vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel: „Ich habe den Eindruck, dass die europäischen Führungsspitzen wirklich eine Einigung erzielen wollen. Sie zeigen einen klaren Willen, eine Lösung zu finden und wir brauchen eine Lösung. Die europäischen Bürger brauchen eine Lösung. Die Europäische Union braucht eine Einigung, um diese Krise zu überwinden und um Europa auf die Zukunft vorzubereiten.“ Die Präsidentin zeigte sich optimistisch: „Ich bin für heute positiv gestimmt. Wir sind noch nicht am Ziel angekommen, aber die Dinge entwickeln sich in die richtige Richtung.“

Heute (Montag) haben die Europäische Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst eine öffentliche Konsultation über das weitere Vorgehen in der Arktispolitik der EU eingeleitet. Die Beiträge sollen helfen, die Stärken und Mängeln der bestehenden Arktispolitik zu identifizieren, damit möglicherweise ein aktualisierter Ansatz ausgearbeitet werden kann. „Die Arktis ist ein sich rasch wandelnder Faktor in den internationalen Beziehungen. Der Klimawandel verändert die Region dramatisch und erhöht ihre geopolitische Bedeutung, wobei eine Reihe von Akteuren neue strategische und wirtschaftliche Chancen im hohen Norden sieht. Wir müssen sicherstellen, dass die Arktis ein Gebiet mit geringen Spannungen und friedlicher Zusammenarbeit bleibt, wo Probleme durch einen konstruktiven Dialog gelöst werden.“, sagte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell.

Per Videokonferenz: Informeller Rat der EU-Ministerinnen und Minister für Forschung (bis 22. Juli)
Die Forschungsministerinnen und Forschungsminister der Europäischen Union (EU) kommen (per Videokonferenz) erstmals unter der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einem informellen Treffen zusammen. Themen des informellen Forschungsministerrats werden unter anderem die Förderung des Grünen Wasserstoffs, die Stärkung der Resilienz zum besseren Umgang und der Vorbeugung von Krisen, die Stärkung und Neuausrichtung des Europäischen Forschungsraums sowie die Unterstützung der Bürgerwissenschaften sein. Eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel ist für 16.00 Uhr geplant, live auf Europe by Satellite. Mehr Informationen hier.

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