EU-AKTUELL

Die EU stellt der Tübinger Biopharma-Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen COVID-19 zur Verfügung. Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat mit CureVac eine Vereinbarung über ein Darlehen 75 Mio. Euro geschlossen. Damit werden die laufenden Arbeiten des Unternehmens zur Entwicklung von Impfstoffen gegen Infektionskrankheiten gefördert, die auch den neuartigen Impfstoffkandidaten zur Verhütung von SARS-CoV-2-Infektionen umfassen. Das Unternehmen kann durch das Darlehen auch die Fertigstellung seines vierten Produktionsstandorts in Tübingen beschleunigen. Die EIB-Finanzierung wird in drei Tranchen von je 25 Mio. Euro jeweils nach Erreichen von vorab festgelegten Etappenziele bereitgestellt.

Anlässlich des heutigen (Montag) informellen Justizrats hat sich EU-Justizkommissar Didier Reynders im Rahmen der neuen Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ mit der deutschen Fachöffentlichkeit zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, Desinformation und Demokratie in Zeiten von COVID-19 ausgetauscht. „Die richtige Balance zwischen Gesundheitsschutz und Grundrechten ist eine schwierige Aufgabe“, so Kommissar Reynders während des virtuellen Gesprächs, das am Mittag in einer Sitzungspause stattfand. Das informelle Treffen der Justizminister endet gegen 16:30 Uhr mit einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, und EU-Justizkommissar Didier Reynders, die live auf EbS+ übertragen wird.

Am Freitag, den 3. Juli haben der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn und die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland, Linn Selle, die neue Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“ eingeläutet. Erster hochrangiger Gast des Brüsseler politischen Parketts war der Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau Maroš Šefčovič. „Die Pandemie hat uns dazu veranlasst, unsere Prioritäten anzupassen und zu ändern, aber ich bin froh, dass sich dies so schnell auch im Programm der deutschen Ratspräsidentschaft niedergeschlagen hat“, sagte der Vizepräsident zum Auftakt des Austauschs mit der deutschen Fachöffentlichkeit.

Online: EBD-Briefing „Kommission direkt“ mit EU-Handelskommissar Hogan
„EBD Briefing: Kommission direkt“ ist eine gemeinsame Reihe der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD). Zum Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 blickt die Reihe auf die wichtigsten Dossiers der informellen Räte und diskutiert sie mit der Fachöffentlichkeit in Deutschland. Heute gibt es ab 12.00 Uhr ein digitales Briefing mit EU-Handelskommissar Phil Hogan anlässlich des informellen Rats für Auswärtige Angelegenheiten . Mehr Informationen hier.

Informeller Rat (per Videokonferenz) der EU-Innenminister mit anschließender Pressekonferenz
Die EU-Innenminister kommen per Videokonferenz zusammen. Die Ministerinnen und Minister werden sich zu den Themen „Europäische Polizeipartnerschaft (euPP)“ und „Seenotrettung“ austauschen. Im Anschluss findet um ca. 15:00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer und EU-Innenkommissarin Ylva Johansson statt, die live auf EbS+ übertragen wird. Weitere Informationen auf den Seiten der deutschen Ratspräsidentschaft hier.

Ankara/Valletta: Hoher Vertreter Josep Borrell reist in die Türkei und nach Malta
Der Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell besucht am Nachmittag die Türkei, wo er Gespräche mit dem türkischen Außenminister Mevlut Çavuşoğlu und Verteidigungsminister Hulusi Akar führen wird, um die Beziehungen zur Türkei und die jüngsten Entwicklungen und Spannungen zu erörtern. Auf das Treffen mit Außenminister Mevlut Çavuşoğlu wird eine Pressekonferenz folgen, die auf EbS abrufbar ist. Am Dienstag (7. Juli) reist der Hohe Vertreter weiter nach Malta, wo er mit Präsident George Vella, Premierminister Robert Abela, Außen- und Europaminister Evarist Bartolo und Innenminister Byron Camilleri zusammentreffen wird. Nach dem Treffen mit Minister Evarist Bartolo folgt eine Pressekonferenz, die ebenfalls auf EbS übertragen wird.