EU-AKTUELL

Im Rahmen eines globalen Impfgipfels hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) angekündigt, der Impfallianz GAVI Mittel in Höhe von 300 Mio. Euro für den Zeitraum 2021-2025 zur Verfügung zu stellen. Die Mittel werden genutzt, um bei Verfügbarkeit eines künftigen Impfstoffs 300 Millionen Kinder in der ganzen Welt zu immunisieren und Impfstoffbestände zur Abwehr von Ausbrüchen künftiger Infektionskrankheiten zu finanzieren. Der Impfgipfel ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Stärkung der Gesundheitssysteme der anfälligsten Länder der Welt und zur Erreichung der Ziele der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird heute Nachmittag auf dem Impfgipfel sprechen.

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die Unterstützung für syrische Flüchtlinge und ihre Aufnahmeländer um insgesamt 585 Mio. Euro aufzustocken. Um den Menschen auch in Zeiten der Coronakrise weiter zu helfen, gehen 100 Mio. Euro nach Jordanien und in den Libanon. Die beiden Länder haben die weltweit größte Anzahl von Flüchtlingen pro Kopf aufgenommen. Mit 485 Mio. Euro werden im Jahr 2020 Flüchtlinge in der Türkei unterstützt und die beiden wichtigsten humanitären Programme der EU fortgesetzt.

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Europäische Kommission und die Investitionsbank Berlin (IBB) haben den Abschluss der ersten Finanzierungsrunde für den EU Malaria Fund bekannt gegeben. Die Kommission und die EIB schießen zunächst 64 Mio. Euro in den Fonds ein. Er soll die Lücke zwischen Forschung und Markt schließen und realisierbare und preiswerte innovative Lösungen zur Prävention und Behandlung von Malaria ermöglichen. Weitere sechs Mio. Euro bringen mehrere nationale und private Investoren auf, darunter die IBB und die Bill & Melinda Gates Stiftung.

Donnerstag, 4. Juni

Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht beim Globalen Impfgipfel 2020
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt ab ca. 15:20 Uhr an der dritten Geberkonferenz der GAVI-Impfallianz teil, der die britische Regierung vorsitzen wird. Zum Livestream und weiteren Informationen gelangen Sie hier.

Pressekonferenz mit EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean
Im Anschluss an das heutige informelle Treffen der EU-Verkehrsminister per Videokonferenz wird die EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean gemeinsam mit dem kroatischen Verkehrsminister Oleg Butković eine Pressekonferenz um 18 Uhr geben, die über Europe by Satellite+ live gestreamt wird.

Amsterdam: Tagung des EZB-Rates
Am Donnerstag tagt der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, der die sechs Mitglieder des Direktoriums und die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 19 Mitgliedstaaten des Euroraums umfasst. Auf Einladung der De Nederlandsche Bank tagt der Rat in Amsterdam. Die anschließende Pressekonferenz ab 14.30 Uhr überträgt Europe by Satellite plus (EbS) live.

Freitag, 5. Juni

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Chefunterhändler Barnier zu Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich
EU-Chefunterhändler Michel Barnier gibt um 13:00 Uhr eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen der vierten Verhandlungsrunde über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich. Die Pressekonferenz wird live auf EbS übertragen. Der aktuelle Übergangszeitraum dauert bis zum 31. Dezember 2020. Er kann einmal um höchstens ein oder zwei Jahre verlängert werden, wenn dies beide Seiten vor dem 1. Juli 2020 beschließen. Als Verhandlungsführerin der EU wird die Kommission die Verhandlungen in enger Abstimmung mit dem Rat und seinen Vorbereitungsgremien sowie mit dem Europäischen Parlament führen, wie bereits während der Verhandlungen für das Austrittsabkommen. Weitere Informationen zur künftigen Partnerschaft zwischen EU und Vereinigten Königreicht finden Sie auf den Seiten der Kommission.

Informelle Videokonferenz der EU-Innenminister
Die Innenminister beraten insbesondere darüber, wie Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten und Beschränkungen des freien Personenverkehrs, die als Reaktion auf COVID-19 erlassen wurden, koordiniert wieder aufgehoben werden können. Sie besprechen auch, wie lange Reisebeschränkungen aus Drittstaaten in die EU bestehen bleiben sollten und unter welchen Kriterien diese gelockert werden können. Auch wird die anstehende deutsche Ratspräsidentschaft ihr Arbeitsprogramm vorstellen. Im Anschluss an das Treffen findet gegen 13 Uhr eine Pressekonferenz mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson statt, die live auf EbS+ übertragen wird. Mehr Informationen auf den Seiten des Rates hier.

Informelle Videokonferenz der für Telekommunikation zuständigen Minister
Die für Telekommunikation zuständigen Minister beraten über die Prioritäten für den digitalen Sektor für die Zeit nach dem COVID-19-Ausbruch. Dabei geht es insbesondere darum, wie sichergestellt werden kann, dass die EU und die Mitgliedstaaten mehr in Konnektivität, Daten und digitale Technologien wie künstliche Intelligenz investieren. Die Kommission wird außerdem über die Entwicklung von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps informieren. Deutschland wird das Arbeitsprogramms des künftigen deutschen Vorsitzes vorstellen. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.