Berlin: IEP-Mittagsgespräch digital „Die ,Schicksalswahl‘ und ihre Folgen – ein Jahr nach der Europawahl“
Das IEP-Mittagsgespräch zum Thema „Die ,Schicksalswahl‘ und ihre Folgen – ein Jahr nach der Europawahl“ beschäftigt sich u.a. mit folgenden Fragen: Haben sich die mit der Wahl verbundenen Erwartungen, Hoffnungen und Befürchtungen erfüllt? Handelte es sich tatsächlich um eine „Schicksalswahl“, wie im Wahlkampf häufig geäußert wurde? Und wie steht es um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlaments in der aktuellen COVID-19-Pandemie? Dazu sprechen Dr. Katarina Barley, MdEP, nationale Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl und heute Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, sowie Prof. Dr. Michael Kaeding, Jean-Monnet-Professor „ad personam“ an der Universität Duisburg-Essen und Herausgeber des Sammelbands „Die Europawahl 2019. Ringen um die Zukunft Europas“. Die Veranstaltung findet von 14:00 bis 15:00 Uhr als Webinar über Zoom statt und wird vom IEP in Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland organisiert. Weitere Informationen und Anmeldung hier.
Brüssel: EU-Japan-Gipfel per Videokonferenz
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen berät gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel und dem japanischen Premierminister Shinzo Abe bei einem virtuellen Treffen über ein koordiniertes Vorgehen in der Corona-Pandemie. Dabei soll es insbesondere um die wirtschaftliche Erholung, die Wiederherstellung des internationalen Handels und die Unterstützung besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen gehen. Weitere Gesprächsthemen sind der bevorstehenden G7-Gipfel und die Umsetzung des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der EU und Japan. Am Ende des Treffens wird eine gemeinsame Pressekonferenz stattfinden, die live auf EbS übertragen wird. Weitere Informationen zu den Beziehungen zwischen der EU und Japan finden Sie hier.
Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Außenbeauftragtem Borrell im Anschluss an Geberkonferenz für venezolanische Flüchtlinge
Im Anschluss an die Internationale Solidaritätskonferenz zur Lage von Flüchtlingen und Migranten aus Venezuela geben der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell zusammen mit der spanischen Außenministerin Arancha González Laya und Filippo Grandi, dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, um 18 Uhr eine Pressekonferenz. Die Pressekonferenz wird live bei EbS übertragen. Offiziellen Angaben zufolge sind bislang ungefähr 4,5 Millionen Venezolaner infolge der politischen Unruhen, der sozioökonomischen Instabilität und der humanitären Krise in ihrer Heimat in andere Länder geflohen. Diese Zahl könnte bis Ende 2020 weltweit 6,5 Millionen Menschen erreichen. Mehr Information zur Geberkonferenz finden Sie hier.
Videokonferenz der Minister für europäische Angelegenheiten
Die für europäische Angelegenheiten zuständigen Minister beraten per Videokonferenz u.a. über die Lockerung der Corona-Maßnahmen sowie über den neuen langfristigen EU-Haushalt und das Aufbauprogramm der EU in der Corona-Pandemie. Außerdem wird die Kommission die Minister über die Erstellung des Jahresberichts über die Rechtsstaatlichkeit in der EU unterrichten. Weitere Informationen hier.
Luxemburg: EuGH-Verhandlung zu Informationsaustausch in Steuersachen
Die luxemburgischen Steuerbehörden können, wenn sie von der Behörde eines anderen Mitgliedstaats um Informationen in Steuerangelegenheiten ersucht werden und nicht selbst über diese Informationen verfügen, demjenigen gegenüber, der über sie verfügt, anordnen, sie ihnen mitzuteilen. Nach luxemburgischem Recht kann man gegen diese Anordnung keinen Rechtsbehelf einlegen. Werden die verlangten Auskünfte nicht fristgerecht erteilt, kann eine Geldbuße von bis zu 250 000 Euro verhängt werden; (erst) diese Geldbuße kann vor dem Verwaltungsgericht angefochten werden. Der Verwaltungsgerichtshof Luxemburg, der mit einem Rechtsstreit über solche Auskunftsanordnungen aufgrund von Auskunftsersuchen aus Spanien befasst ist, möchte vom Gerichtshof wissen, ob die EU Grundrechte-Charta dem entgegensteht, dass solche Anordnungen nicht angefochten werden können. Weitere Informationen hier und hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.
Weitere Termine in der EU-Terminvorschau.
