EU-AKTUELL

Die Europäische Kommission fördert weitere acht groß angelegte Forschungsprojekte zur Entwicklung von Diagnose- und Behandlungsmethoden für COVID-19. Bei der Entwicklung einer Plattform für molekulare Diagnostik ist die Biotech-Firma GNA Biosolutions aus dem bayerischen Martinsried federführend. Zusammen mit weiteren Partnern aus Deutschland sowie aus Spanien und Italien arbeitet sie an der Entwicklung eines kostengünstigen, miniaturisierten molekularen Einweg-Diagnostiksystems, mit dem es möglich sein wird, Patienten fast überall innerhalb von 15 Minuten oder weniger in Laborqualität zu testen.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ihre Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Aktion „Europäische Jugend vereint“ 2020 im Rahmen des Programms Erasmus+ veröffentlicht. Mit einem voraussichtlichen Budget von 5 Mio. Euro wird die Initiative europaweite Netzwerke von Jugendorganisationen unterstützen. In der COVID-19-Pandemie sind viele junge Menschen von ihren Altersgenossen und den normalen täglichen Aktivitäten abgekoppelt und gleichzeitig mit Unsicherheiten bei Berufsaussichten, sozialem Leben und in der Freizeit konfrontiert. Mit dem Aufruf will die Kommission den Jugendsektor dabei unterstützen, jungen Menschen in dieser Krisenzeit eine Perspektive zu geben.

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ausführliche Leitlinien dazu veröffentlicht, wie weltweit in den Ländern und Gebieten humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise geleistet werden kann, für die EU-Sanktionen gelten. Die heute veröffentlichten Leitlinien zu Syrien sind der erste Teil eines umfassenden Informationspakets, das praktische Orientierung dazu gibt, wie die EU-Sanktionen eingehalten werden können, wenn humanitäre Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie geleistet wird. Ziel ist es, die Arbeit der humanitären Akteure in Syrien zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass Ausrüstung und Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie schneller nach Syrien gelangt.

Die Europäische Kommission bittet die Mitgliedstaaten und andere Interessenträger um Stellungnahme zu ihrem aktualisierten Vorschlag, aus nationalen Mitteln gewährte Beihilfen für Vorhaben, die im Rahmen bestimmter zentral verwalteter EU-Programme unterstützt werden, von der vorherigen beihilferechtlichen Prüfung durch die Kommission auszunehmen. Die Mitgliedstaaten wurden bereits zu einem früheren Vorschlagsentwurf konsultiert.

Die Europäische Kommission hat eine deutsche Betriebsbeihilfe in Höhe von 18,2 Mio. Euro für den Flughafen Saarbrücken genehmigt. Der Regionalflughafen wird vom staatlichen Unternehmen Flughafen Saarland betrieben. Die Staatshilfe wird dazu beitragen, die Anbindung der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und die regionale Entwicklung in der Region zu erleichtern, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verzerren.

Dienstag, 12. Mai

Online-Diskussion mit Exekutiv-Vizepräsident Timmermans zum Thema: „Eine grüne Erholung: Welche Welt wollen wir nach COVID-19?“
Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den Europäischen Grünen Deal, diskutiert bei einem Webinar mit Studenten und Alumni in Europa, Amerika und China über die Welt nach der Corona-Pandemie. Organisiert wird das Webinar von der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University. Die Kommission arbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten daran, die gegenwärtige Krise einzudämmen und parallel dazu auch an einem Konjunkturpaket mit einer starken grünen und digitalen Dimension. Das Webinar kann 18.30 Uhr MEZ live verfolgt werden.

Mittwoch, 13. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionsitzung
Die EU-Kommission wird bei ihrer wöchentlichen Sitzung über ein europäisches Konzept für den Tourismus in Coronazeiten beraten. In dem Tourismus- und Verkehrspaket wird es um Hygiene- und Sicherheitsanforderungen für Hotels und andere Unterkünfte in Tourismusstandorten gehen, um Leitlinien für die Wiederaufnahme des Passagierverkehrs und die Aufhebung von Grenzkontrollen, sowie um Empfehlungen für Gutscheinlösungen als Alternativen zur Rückerstattung von abgesagten Buchungen von Flügen und Pauschalreisen.

Folgende Pressekonferenzen sind im Anschluss geplant. EbS überträgt live. Das Pressematerial ist mit Beginn der Pressekonferenzen hier verfügbar. Eine Übersicht der Krisenreaktion der EU-Kommission in der Corona-Pandemie finden Sie hier.

Pressekonferenz mit Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager und EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton zu den strategischen Ausrichtungen des Tourismus- und Verkehrspakets, Uhrzeit: ca. 12 Uhr (direkt im Anschluss an die Kommissionssitzung, genaue Uhrzeit steht noch nicht fest)

Pressekonferenz mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, EU-Innenkommisarin Ylva Johansson und EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean zu den praktischen Empfehlungen und Leitlinien des Tourismus- und Transportpakets, Uhrzeit: ca. 13 Uhr (folgt direkt auch die vorherige Pressekonferenz)

Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 16. Mai)
In der Plenartagung des Europäischen Parlaments debattieren Kommission und Rat mit den Abgeordneten über die Ergebnisse der jüngsten Videokonferenz des Europäischen Rates zur Verringerung der Auswirkungen von COVID-19 auf EU-Bürger und Unternehmen vom 23. April. Die Debatte mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen beginnt gleich nach der Eröffnung der Plenarsitzung und der ersten Abstimmungsrunde um 16:00 Uhr. Außerdem diskutieren die Abgeordneten mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Rat über die Überarbeitung des EU-Finanzrahmens und das Wiederaufbauprogramm nach 2020. Die Lage der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn wird am Mittwochabend mit Vertretern des Rates und Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová erörtert. Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf den Seiten des Europäischen Parlaments. Einem Livestream der Tagung können Sie hier folgen.

Informelle Videokonferenz der Landwirtschafts- und Fischereiminister
Die für Landwirtschaft und Fischerei zuständigen Minister kommen ab 12.00 Uhr zu einer Videokonferenz zusammen, um über die Auswirkungen der Coronakrise auf den Sektor und die Unterstützung der EU für Landwirte und Fischer zu diskutieren. Weitere Informationen in Kürze hier.

Weitere Termine der Woche in der EU-Terminvorschau.