EU-AKTUELL

Die Europäische Union bündelt ihre Kräfte mit globalen Partnern, um am 4. Mai 2020 die im Rahmen der „ Coronavirus Global Response “ („Coronavirus-Krisenreaktion“) eine weltweite Spendenaktion zu starten. Am 4. Mai wird Präsidentin von der Leyen um 15.00 Uhr Gastgeberin eines globalen Spendenaufrufs sein, der live auf EbS verfolgt werden kann. Das anfängliche Ziel besteht darin, Zusagen über 7,5 Mrd. Euro zu erreichen, um die Entwicklung und Verfügbarkeit eines Impftoffs gegen das Coronavirus zu beschleunigen.

Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell erklärte heute (Donnerstag) im Namen der EU, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten seit Beginn der Coronavirus-Pandemie Cyberbedrohungen und bösartige Cyberaktivitäten beobachten, die sich auch gegen den Gesundheitssektor richten. Borell sagte in der Erklärung: „Jeder Versuch kritische Infrastrukturen zu behindern, ist inakzeptabel. Alle Täter müssen unverzüglich von solchen unverantwortlichen und destabilisierenden Aktionen Abstand nehmen, die das Leben von Menschen gefährden können.“

Die Kommission hat ein EU-weites Screening („Sweep“) von Onlineplattformen und Werbeanzeigen angestoßen, um zu verhindern, dass Verbraucher mit falschen oder betrügerischen Inhalten konfrontiert werden. Durchgeführt werden die Kontrollen vom Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC). „Die Kommission arbeitet unermüdlich an allen Fronten, um die europäischen Bürger vor dem tödlichen COVID-19-Virus zu schützen. Dazu gehört auch, sie vor böswilligen Betreibern zu schützen, die diese Pandemie nutzen, um ahnungslose Verbraucher online zu betrügen oder unangemessen hohe Preise zu erzielen. Dieses neue Screening, das speziell für den Coronavirus-Kontext entwickelt wurde, soll uns helfen, irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen“, so Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat heute (Donnerstag) mit der israelischen Innovationsbehörde ein Kooperationsabkommen geschlossen, um gemeinsam Investitionsmöglichkeiten im Gesundheitswesen voranzubringen. Im Rahmen der Kooperation unterstützt die EIB das israelische Unternehmen Pluristem über seine deutsche Tochtergesellschaft mit einem Darlehen von 50 Mio. Euro. Pluristem, ein Unternehmen für regenerative Medizin, kann damit die klinische Entwicklung seiner Zelltherapien bei schweren Erkrankungen vorantreiben. Kürzlich wurden mehrere Corona-Patienten mit akutem Lungenversagen mit Therapien des Unternehmens behandelt.

Die Kommission stellt über den Europäischen Innovationsrat zusätzliche 150 Mio. Euro zur Finanzierung bahnbrechender Ideen von KMU in der Coronavirus-Forschung bereit. Damit können über das Accelerator-Pilotprojekt des Europäischen Innovationsrates (EIC) Start-ups und KMU bei Entwicklung und Einführung innovativer Lösungen für die Coronavirus-Krise unterstützt werden. Das zusätzliche Budget, das im überarbeiteten EIC-Pilotarbeitsprogramm festgelegt wurde, ist für Unternehmen mit Coronavirus-relevanten Innovationen bestimmt und kommt zu den 164 Millionen Euro hinzu, die bereits im Rahmen der letzten EIC-Acceleratorausschreibung angeboten wurden. Das zusätzli

Fast 21.000 Teilnehmer aus der gesamten EU und darüber hinaus haben am letzten Wochenende am #EUvsVirus-Hackathon teilgenommen, der vom Europäischen Innovationsrat organisiert wurde. Gesucht wurden Ideen, wie Europas Erholung von der Coronavirus-Pandemie unterstützt werden kann. Von Teilnehmern aus Deutschland (389), Italien (320) und Spanien (315) wurden die meisten Lösungsvorschläge eingereicht. 117 Vorschläge zum Kampf gegen die Pandemie wurden heute (Donnerstag) ausgewählt. Sie reichen von einem virtuellen Klassenzimmer, einer Plattform für Lieferketten medizinischer Produkte bis zu einem Patienten-Monitoring-System, das den physischen Kontakt zwischen Pflegern und Patienten minimieren soll.

Vor dem Internationalen Tag der Arbeit morgen (Freitag) am 1. Mai dankt Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, besonders den Beschäftigten, die in der Pandemie an vorderster Front stehen und unverzichtbare Arbeit leisten. Schmit sagte: „Morgen begehen wir den Internationalen Tag der Arbeit. In diesem Jahr erhält dieser Tag eine zusätzliche Bedeutung, da wir diejenigen würdigen, die uns alle mit ihrer Arbeit durch diese Krise bringen. Wir danken den Tausenden von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in der ganzen Union an vorderster Front arbeiten – dem Gesundheitspersonal, den Einsatz- und Pflegekräften, den Fabrikarbeiter/innen, den Kassierer/innen in den Supermärkten, den Reinigungskräften und Müllwerkern –, für ihren selbstlosen Einsatz für den Schutz und das Wohlergehen anderer in der Coronavirus-Pandemie. Ich danke insbesondere den Frauen, die die überwältigende Mehrheit der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegesektor ausmachen und nicht genügend

Rund um den Europatag am 9. Mai finden vom 2. bis 10. Mai zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen zur Europawoche statt – wegen der Coronapandemie in digitalem Format. Die Kommissionsvertretung begeht den 9. Mai gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“. „Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, sich untereinander auszutauschen, zu debattieren und zu informieren. Ich bin überzeugt, dass wir die aktuellen Herausforderungen nur mit einer ordentlichen Portion Solidarität lösen können. Denn Europa, das sind wir alle. Ich lade Sie herzlich ein, mit uns und vielen Partnern in der Europawoche gemeinsam europäische Vielfalt zu erleben“, so Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.

Heute (Donnerstag) tritt die multilaterale Interimsvereinbarung über Berufungsschiedsverfahren in Kraft, die die EU und andere Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO Ende März eingeführt haben. Damit kann das Verfahren auf Streitigkeiten zwischen den teilnehmenden WTO-Mitgliedern angewendet werden und sichert ein funktionierendes, zweistufiges Streitbeilegungssystem in der WTO, einschließlich einer unabhängigen und unparteiischen Berufungsinstanz.

Weltweit: Tag der Arbeit
Der Erste Mai ist vielen Ländern weltweit als „Tag der Arbeit“ gesetzlicher Feiertag. Die Erklärung von EU-Beschäftigungskommissar Nicolas Schmit zum Tag der Arbeit mit einem Überblick über die beschäftigungs- und sozialpolitischen EU-Initiativen finden Sie hier. Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, veröffentlicht immer zum Ersten Mai Zahlen und Fakten rund um den Arbeitsmarkt in der Europäischen Union. Ein Fokus wird diesmal auf Beschäftigten mit Kindern in der EU liegen. Weitere Informationen folgen auf der Eurostat-Website.

Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten:
Die aktuelle Ausgabe unseres zweiwöchentlich erscheinenden Newsletters EU-Nachrichten beschäftigt sich u.a. mit den Vorarbeiten für die Recovery Initiative, Impfstoffentwicklung und dem europäischen Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Zu den EU-Nachrichten Nr. 8 gelangen Sie hier.